Bundeskanzler Olaf Scholz: Mehrheiten mit AfD sind „keine Zusammenarbeit“

Für Bundeskanzler Olaf Scholz sind Mehrheiten, die mit der AfD zusammenkommen, nicht gleichbedeutend mit einer Kooperation. Auf die Frage der Thüringer Allgemeinen, wie er es bewerte, wenn Mehrheiten nur mit Stimmen der AfD zustande kämen, sagte Scholz: „Das ist die doch keine Zusammenarbeit.“

Ferner sprach der Bundeskanzler, ihm scheine, also würde etwas „künstlich“ auf kommunaler Ebene problematisiert werden, das weder im Bundestag noch in den Landtagen Bestand habe. Das eigentliche Problem „ist doch, dass die AfD so große Unterstützung bekommt“, so Scholz.

Mal schauen, ob jetzt auch jede Lokalzeitung den örtlichen SPD-Vorsitzenden um Stellungnahme bittet. https://t.co/PHexUyXk5A

— Johannes Steiniger (@JoSteiniger) August 12, 2023

Ende Juli hatte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz für Aufsehen gesorgt, als er sich dafür aussprach, mit der AfD auf kommunaler Ebene zusammenzuarbeiten. „Natürlich muss dann in den Kommunalparlamenten nach Wegen gesucht werden, wie man die Stadt, den Landkreis gestaltet“, sagte Merz im ZDF Sommerinterview. „Auf der kommunalen Ebene ist die Parteipolitisierung ohnehin ein bisschen zu weit vorangeschritten.“

Hat Ende Juli mit Äußerungen im ZDF-Sommerinterview eine Debatte darüber ausgelöst, ob man mit der AfD zusammenarbeiten solle: Friedrich Merz.

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Daraufhin entbrannte eine Debatte in der Union, inwieweit sich eine Zusammenarbeit mit der AfD verbiete. Dabei griffen zahlreiche Parteikollegen Merz an. Die Mehrheit der Deutschen, etwa zwei Drittel, unterstützten dabei Merz' Äußerungen. In einer Vielzahl von deutschen Kommunen hat die CDU, ebenso wie andere Parteien, bereits mit der AfD zusammengearbeitet.

⇒ Im Forst kooperiert die örtliche Linke mit AfD (wegen eines Jugendclubs).
⇒ In Gohrisch arbeitete (parteiloser) Grüner mit AfD (und CDU) im Stadtrat zusammen und bildete eine Fraktion.
⇒ In Zwickau, Pirna, Gerna, Plauen, Bautzen gemeinsame Abstimmungen von AfD und CDU.
⇒ In… pic.twitter.com/MJQUjlNFJ6

— Jan A. Karon (@jannibal_) July 23, 2023