Bundesrat stimmt neuem Wehrdienst zu: Pflichtmusterung für junge Männer

Der neue Wehrdienst kann zum 1. Januar in Kraft treten. Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat dem Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes zugestimmt. Kern des Vorhabens ist eine verpflichtende Musterung für junge Männer sowie die Wiedereinführung der Wehrerfassung. Am Grundsatz der Freiwilligkeit für den eigentlichen Dienst hält die Bundesregierung jedoch fest.

Mit dem Gesetz soll die personelle Stärke der Bundeswehr deutlich ausgebaut werden. Bis zum Jahr 2035 ist vorgesehen, die Truppenstärke von derzeit rund 184.000 Soldaten auf etwa 255.000 bis 270.000 anzuheben.

Ab dem kommenden Jahr erhalten alle jungen Männer und Frauen des Geburtsjahrgangs 2008 einen Fragebogen, der Angaben zur Person und zur Motivation für einen Wehrdienst abfragt. Während Männer zur Beantwortung verpflichtet sind, bleibt die Teilnahme für Frauen freiwillig. Das Grundgesetz sieht für Frauen keine Wehrpflicht vor.

Für alle Männer, die ab dem 1. Januar 2008 geboren wurden, soll zudem die Musterung wieder verpflichtend werden. In der Praxis wird diese Regelung jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt vollständig umgesetzt.