Bundesregierung genehmigt Eurofighter-Export an Türkei

Nach monatelangem Ringen hat die Bundesregierung grünes Licht für den Export von Eurofighter-Kampfjets in die Türkei gegeben. Wie Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin mitteilte, habe das Verteidigungsministerium der türkischen Regierung inzwischen eine schriftliche Bestätigung übermittelt, in der die Genehmigung offiziell erteilt wird. Nun liege es an Ankara, ob eine Bestellung der Jets erfolgen soll.

Die Türkei plant, insgesamt 40 Eurofighter anzuschaffen, die in Großbritannien montiert werden. Da Deutschland an dem europäischen Gemeinschaftsprojekt beteiligt ist, war eine Zustimmung aus Berlin erforderlich. Bereits zuvor hatten Großbritannien und die Türkei eine Absichtserklärung über den Kauf unterzeichnet.

Rüstungsexporte an den NATO-Partner Türkei sind in Deutschland seit Jahren umstritten – insbesondere wegen der innenpolitischen Lage in der Türkei und des außenpolitischen Vorgehens Ankaras. Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien 2016 hatte die Bundesregierung ihre Genehmigungspraxis deutlich eingeschränkt. In den Folgejahren sanken die genehmigten Ausfuhren auf niedrige zweistellige oder sogar einstellige Millionenbeträge.

Unter der Ampel-Regierung stiegen die Genehmigungen jedoch wieder an. Bereits im September 2024 hatte das Bundeswirtschaftsministerium mitgeteilt, dass erneut größere Rüstungslieferungen an die Türkei bewilligt worden seien – darunter Torpedos, Lenkflugkörper und U-Boot-Bauteile.

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