CSU-Kritik: Scholz-Zögern hat in der „Ukraine Leib und Leben gekostet“

Kanzler-Kritik aus der CSU!

Der Verteidigungs- und Sicherheitsexperte der CSU, Florian Hahn, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schwere Versäumnisse in der Ukraine-Politik vorgeworfen. Im Interview mit „Schuler! Fragen, was ist“ sagte Hahn: „Vor allem, weil dieses ganze Zögern ja dazu geführt hat, dass die nicht nur die Menschen sagen Was glaube ich jetzt eigentlich noch, wenn es am Ende des Tages ja doch irgendwann mal kommt? Also es ist keine wirkliche Position zu sehen, die der Kanzler da eingenommen hat. Die muss man dann eben auch konsequent umsetzen, sondern das Schlimme und Bittere ist, dass das der Ukraine tatsächlich Leib und Leben gekostet hat.“

„Wir werden nicht mehr als verlässliche Partner wahrgenommen“

Mit seiner Zögerlichkeit habe Scholz Deutschland geschadet, sagte Hahn. „Und man muss auch sagen, dass wir da auch wirklich Schaden erlitten haben, was das Ansehen Deutschlands angeht bei unseren Partnern. Das ist bei meinen vielen Reisen, ob das in Europa ist oder auch in die Vereinigten Staaten hört man das immer wieder. Wir werden nicht mehr als der verlässliche Partner wahrgenommen, so wie das unter Angela Merkel war. Und da muss man ganz ehrlich sagen das hängt natürlich damit zusammen, dass der Kanzler einfach wahnsinnig zögerlich ist, dass er sozusagen nicht vorangeht, sondern dass er mal abwartet, was tun andere und sich ein Stück weit auch dahinter versteckt.“

Scholz: Freiwillig in die hintere Reihe

Hahn warf Scholz vor allem mangelnden Führungswillen vor. „Und das sieht man im Übrigen auch ganz gut, wenn Sie sich mal die Family Pictures anschauen, zum Beispiel Ratssitzungen der Europäischen Union, wo Merkel berühmter Weise mit Raute immer in der Mitte in der ersten Reihe stand, was auch nicht daran lag, dass sie eine Dame ist, sondern was vor allem daran lag, dass sie die Vertreterin der größten Volkswirtschaft der Europäischen Union war. Olaf Scholz finden Sie in der ersten Reihe nicht. Der geht freiwillig in die hinteren Reihen. Ich kann das nicht ganz verstehen, dass es kein Leadership und das beunruhigt eher unsere Partner, als dass sie dazu Vertrauen haben.“

Hahn, der in der CSU für Außen- und Sicherheitspolitik zuständig ist, warf der Bundesregierung vor, „eine naive Außenpolitik“ zu betreiben. „Die Welt ordnet sich im Moment tatsächlich neu, und deswegen ist die Bundesregierung aufgefordert, nicht nur bei der Ukraine bei dem Ukrainethema Leadership auszuüben, sondern ist auch aufgefordert, unsere Interessen in der gesamten Welt tatsächlich zu vertreten. Und das macht man nicht, indem man irgendwelche Benin-Bronze-Statuen zurückgibt und andere naive Außenpolitik betreibt, sondern das macht man, indem man tatsächlich interessengeleitete Außenpolitik macht. Das ist das, was mir tatsächlich fehlt.“

Das ganze Gespräch mit Florian Hahn finden Sie hier: