Die Methode Scholz: lange reden, nichts sagen

• Der Kanzler hat zur 100-minütigen Sommer-Pressekonfrenz geladen. Die Erkenntnisse: kaum vorhanden.
• Der Grund: Olaf Scholz ist ein Meister der nichtssagenden Schachtel-Sätze.
• Unser Autor hat dem Kanzler eine einfache Frage gestellt. Und eine Antwort bekommen, die keine ist.

Der Kanzler schweigt. Oder er spricht. Einen großen Unterschied macht das nicht. In beiden Fällen sagt er nichts.

Als langjähriger Parlamentskorrespondent werde ich immer mal wieder gefragt, warum und wie Politiker mit wortreichem Nichtssagen durchkommen. Ein wahrer Meister seines Fachs ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Während sich seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) beim Abblocken missliebiger Fragen und Themen noch damit behalf, dass sie ihr Gegenüber in einem sinnlosen Meer von Detail-Fakten ertränkte (bis hin zu den Wasserständen des Tschad-Sees oder Durchflussmengen der einzelnen Gas-Pipelines), spricht Olaf Scholz in gleichmütiger Tonlage einfach irgendetwas, das nach dem Thema klingt.

Immer schön weglächeln

Bestes Beispiel: die Sommer-Pressekonferenz am Freitag in Berlin. Dort hat er gleich zwei seiner Kernkompetenzen unter Beweis gestellt. Erstens: höflich und mit einem Lächeln antworten, dabei nichts sagen. Zweitens: so komplizierte Schachtelsätze bilden, dass eigentlich niemand mehr im Raum beim Satzende weiß, wo genau der Kanzler angefangen hat. Ein gelungener Scholz-Satz entspricht in der Länge ungefähr drei Mal Ein- und Ausatmen eines normalsterblichen Menschen.

Braucht eigentlich gar kein Namensschild: Kanzler Scholz

So funktioniert die Methode Scholz

Mit Verweis auf Gewaltausbrüche in deutschen Freibädern, Migranten-Unruhen zu Silvester oder den Clan-Schlachten in Essen habe ich Scholz folgende Frage gestellt: „Die Ampel-Regierung hat beim neuen Aufenthaltsrecht in der Einleitung bei der Wendung ,Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung‘ das Wort ,Begrenzung‘ gestrichen. Welche Botschaft geht von der Streichung des Wortes ,Begrenzung‘ aus?“

Welche Botschaft. Man sollte dies für eine klare und verständliche Frage halten, die man vielleicht mit den Worten einleiten könnte: ,Wir wollten damit ein Signal setzen…‘ ,Es geht im Gesetz darum, dass…‘ oder ähnliches. Und das sagte der Kanzler:

„Die Regierung will die irreguläre Migration begrenzen. Und gleichzeitig wollen wir dafür sorgen, dass die deutsche Volkswirtschaft gut durch die Zeiten kommt und wir im Rahmen der regulären Fachkräfte- und Arbeitskräftezuwanderung in den nächsten Jahren all die Baby-Boomer, die jetzt in Rente gehen können und in Rente gehen werden, ersetzen können, damit es läuft im Laden Deutschland.“

Hm. Genau das war meine Frage: das eine begrenzen, das andere steuern. Warum also die Begrenzung streichen. Nun ist ein Satz über viereinhalb Zeilen schon hübsch aufgebläht, aber eine Antwort auf meine Frage ist es nicht, sondern stellt diese eher noch dringlicher. Hören wir mal weiter. Scholz:

„Und das ist etwas, was gleichzeitig stattfindet. Deshalb ist das auch das richtige Paar, das man im Kopf haben muss: Begrenzung der irregulären Migration und gleichzeitig dafür Sorge tragen, dass wir eine reguläre Zuwanderung nach Deutschland haben und dass wir dafür sorgen, dass das mit der Rente weiter klappt, dass unser Sozialstaat funktioniert, dass unsere Wirtschaftskraft aufrecht erhalten bleibt.“ Er sagt es selbst! Begrenzung, das gestrichene Wort, muss man im Kopf haben! Wenn man es positiv interpretieren will, könnte man sagen: Olaf Scholz hat meine Frage verstanden und teilt meine Verwunderung. Tut er aber gar nicht. Weiter im Text:

„Dass das eine gute Sache ist, haben wir in den letzten Jahren gemerkt, denn tatsächlich ist uns ja für die Zeit, in der wir jetzt leben, vor zehn oder zwanzig Jahren vorhergesagt worden, dass wir viel weniger Beschäftigte hätten, und das wir viel weniger Einwohner hätten. Tatsächlich ist die Einwohnerzahl gewachsen und die Zahl der Beschäftigten auch. Wir haben die höchste Zahl von Erwerbstätigen in der Geschichte unserer Republik. Es ist, glaube ich, schon etwas ganz Besonderes, wenn man sich das klarmacht. Und durch diese kluge Kombination von zwei unterschiedlichen Perspektiven, kommen wir auch zu einem Erfolg für unser Land.“

Lächeln und winken: Der Kanzler vor der Sommer-Pressekonferenz

Und warum wurde jetzt also die „Begrenzung“ der Zuwanderung gestrichen? Was ist die Botschaft von dieser Streichung? Mal ganz abgesehen davon, dass die irreguläre Migration in den zurückliegenden Jahren nicht mal ansatzweise zurückgedrängt wurde, klingt Scholz so – das wäre eine vorsichtige Interpretationsmöglichkeit – als könnten die dringend benötigten Fachkräfte durch das Wort „Begrenzung“ verschreckt werden. Die Wahrheit ist allerdings, dass die Fachkräftelücke in den zurückliegenden Jahren massiv trotz Aufwuchs der deutschen Bevölkerung von achtzig auf 84 Millionen Menschen immer größer geworden ist und nur ein kleiner Teil der Zugewanderten versicherungspflichtig beschäftigt ist. Alle anderen belasten die Sozialsysteme eher, als sie entlasten.

Ich frage nach: „Das spricht für mich jetzt eher dafür, das Begriffspaar so beizubehalten, statt die ,Begrenzung‘ zu streichen“, hake ich nach. Es ist meine letzte Patrone. Jeder hat nur eine Frage und eine Nachfrage. Scholz weiß das.

„Ich will Ihnen Ihre Urteile nicht abnehmen. Meins ist, dass das alles super zusammenpasst“, bescheidet er abschließend, und ich habe leider verloren. Einfache Frage, keine Antwort. Und zum Schluss ein echter Politiker-Klassiker: eine inhaltslose Pauschalstanze als Fazit nach dem Motto: Was muss die Regierung tun? Gut regieren. Oder: Wie wollen Sie das Problem lösen? Wir müssen eine Lösung finden. Richtig ist, was richtig ist.

Er freue sich, sagt Olaf Scholz noch in der Pressekonferenz, dass er nun bald in Urlaub gehen könne. Wir auch.