Das Drama der Deutschen: Warum der Konflikt zwischen Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche historisch ist

Was sich in diesen Stunden vor unseren Augen in der Bundesregierung abspielt, ist ein grandioses politisches Drama, ein Epochen-Roman für die Endzeit der alten Bundesrepublik. Eine tief verwobene Geschichte von Macht, Liebe und Intrigen, wie sie sich kein Autor hätte erdenken können.

Im Prolog spitzt sich die Geschichte zu wie ein normaler politischer Parteienkonflikt.

Im Streit um die Senkung der Spritpreise zeigt sich der Koalitionspartner von Kanzler Friedrich Merz (CDU) illoyal und geht mit eigenen Forderungen an die Öffentlichkeit (Übergewinnsteuer, Preisdeckel, Steuersenkung – NIUS berichtete), obwohl Merz darauf gedrungen hatte, dass sich SPD-Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil mit Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) intern einigen sollte. Darauf geht Reiche an die Öffentlichkeit und teilt – völlig plausibel und nachvollziehbar – gegen Klingbeil aus: „Der Koalitionspartner ist in den letzten Wochen damit aufgefallen, Vorschläge zu unterbreiten, die teuer, wirkungsschwach und verfassungsrechtlich fragwürdig sind. Das führt zu Verwirrung und hilft den Verbrauchern nicht.“

Hier verlässt der Macht- und Meinungskampf die Ebene eines normalen Konflikts und steigert sich zu einer Intrige, denn Reiche wird prompt vom Kanzler für eine Kritik öffentlich abgemahnt, die er selbst ausdrücklich teilt. Der Grund: Merz’ Macht und Kanzlerschaft hängen am Bündnis mit der SPD. Seine Macht ist ihm wichtiger als die Auseinandersetzung in der Sache. Reiche wird zur Gefahr für den Thron des Königs.

Die Situation erinnert an Merkel-Zeiten

Hier schaltet der imaginäre Epos-Autor einen historischen Rückblick ein und blendet zurück ins Jahr 2009. Damals hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ebenfalls in einer Koalition mit der SPD am Ende ihrer ersten Amtszeit den Autobauer Opel durch einen staatlichen Deal mit der Magna-Gruppe retten wollen. Der damalige Wirtschaftsminister Karl-Theodor („KT“) zu Guttenberg (CSU) widersetzte sich aus ordnungspolitischen Gründen in einer Nachtsitzung, drohte mit Rücktritt und festigte seinen Ruf als marktwirtschaftliches Gewissen der Union. Der Magna-Deal scheiterte später. „KT“ sah sich bestätigt.

Mai 2009: Hinter verschlossenen Türen diskutieren Kanzlerin Merkel, Wirtschaftsminister zu Guttenberg und Finanzminister Steinbrück über die Zukunft von Opel.

Im nächsten Kapitel schwenkt die Kamera in die Gegenwart zurück. Zu Guttenberg ist der Lebensgefährte der aktuellen Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, die nun sein vormaliges Amt innehat und in einem ähnlichen Konflikt steht wie er damals. Der Unterschied: Der Opel-Konflikt wurde damals mehr oder weniger erfolgreich hinter den Kulissen ausgetragen. Merkel stand vor ihrer ersten Wiederwahl, während Merz heute geradezu verbissen alles versucht, um nicht als „kürzester Kanzler“ in die Geschichte der Bundesrepublik einzugehen.

Wird Merz der Kanzler mit der kürzesten Amtszeit?

Friedrich Merz ist derzeit noch nicht einmal 365 Tage im Amt und würde noch hinter Kurt Georg Kiesinger (1095 Tage von 1966 bis 1969) auf dem letzten Platz der Agenda landen. Selbst sein SPD-Vorgänger Olaf Scholz (1245 Tage) läge auf Platz sieben von zehn Kanzlern.

Bundeskanzler Dr. Kurt Georg Kiesinger im Jahr 1968

Ein spannender Erzähler würde vermutlich ein Kapitel des verbissenen Machtkampfes zwischen Merz und Merkel einflechten, mit dem der Amtstage-Ehrgeiz des Sauerländers noch verständlicher wird – und dann auf Reiche zurückblenden: Macht Reiche jetzt den Guttenberg? Wie weit geht die Wirtschaftsministerin für ihre Überzeugungen, bei denen sie nicht nur ökonomisch Recht, sondern auch die Basis der Union hinter sich hat? Wird auch sie notfalls mit Rücktritt drohen oder diesen sogar durchziehen, wenn der Kanzler sich hinter Klingbeil stellen sollte? Fiktive private Szenen aus dem Hause Reiche/Guttenberg gäben einem solchen Epos gewiss auch emotionale Höhepunkte.

Versunken im Sumpf der Enttäuschung

In einem dramatischen Schlusskapitel könnte der Autor ein faszinierendes Sittengemälde der Endphase der alten Bundesrepublik ausbreiten und sich auf einen Kanzler konzentrieren, der als erster und einziger Unionspolitiker von der Parteibasis als Akt des Widerstands gegen die Methode Merkel, den programmatischen Verschleiß des bürgerlichen Lagers und die Macht-vor-Überzeugung-Logik der Union ins Amt kam.

Reiche hatte am Freitag den Mut, gegen Klingbeils Pläne zu argumentieren. Sie war nur als Gast auf dem Energiegipfel geladen, der eigentlich in ihre Zuständigkeit fällt.

Nun also versinkt dieser vermeintlich letzte Hoffnungsträger der Union immer tiefer im Sumpf der Enttäuschung jener Basis, die ihn auf den Thron hob, stellt in bester Merkel-Manier sein Amt vor die eigenen Überzeugungen, vor das Wohl des Landes, und lässt Reiche öffentlich via Stern abkanzeln („Der Bundeskanzler ist befremdet über den öffentlichen Schlagabtausch und mahnt Ministerin Reiche zur Zurückhaltung. Zur Energiepolitik hat es im Ministergespräch am Donnerstag eine klare Verabredung gegeben. Ziel sei es, Vorschläge einvernehmlich zu erarbeiten“).

Und genau diese Basis ist jetzt wieder im Passiv-Modus, ballt, wie so oft, die Faust in der Tasche.

Unterstützt mit ängstlichem Schweigen nicht die Rebellin Reiche, sondern will es sich mit dem eigenen Kanzler nicht verderben, obwohl man sich mehr und mehr für ihn schämt. Ein Streiflicht könnte die genüsslich beiwohnende und erstarkende AfD einfangen und die Reflexe der linken Opposition, die im Gegensatz zur Beißhemmung der Union noch immer funktionieren: Binnen Stunden legen Linke und Grüne dem Kanzler den Rauswurf Reiches wegen vermeintlicher „Illoyalität“ nahe, treiben nach bester Oppositionsmanier einen Keil zwischen Merz und seine Ministerin.

Friedrich Merz reiht sich lieber bei Klingbeil ein und pfeift seine Ministerin per Zitat im Stern zurück.

Im Epilog schließlich könnte der Blick in dramatischer Langsamkeit über das Panorama Deutschlands schwenken. Eine einst blühende Nation, die es schaffte, sich aus zwei selbst verschuldeten Kriegen und historischem Verbrechen wieder aufzurappeln und mit genau dieser Politik-Methode des willen- und überzeugungslosen Lavierens in einer Abenddämmerung aus Deindustrialisierung und politischem Chaos versinkt.

Abspann.