Nachfolge für Unionsfraktionschef Jens Spahn: Strebt Kanzler Merz doch nur eine kleine Personal-Rochade an?

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird im Zuge der Nachfolge für den zurückgetretenen Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wohl nur eine kleine Personal-Rochade vornehmen. Das erfuhr NIUS im Gespräch mit verschiedenen Regierungsmitgliedern. Demnach sei die im ZDF-Sommerinterview angedeutete größere Regierungsumbildung zwar eine denkbare Option aber weder plausibel noch wahrscheinlich, heißt es.

Kanzler Merz und Thorsten Frei gelten als enge Vertraute.

Die letzte Entscheidung treffen Merz und CSU-Chef Markus Söder zumindest mit Blick auf die Spahn-Nachfolge. Hier sei in der Tat Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) die wahrscheinlichste Lösung. Als ehemaliger erster parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion ist Frei mit sämtlichen Fragen der Geschäftsordnung und der Fraktionsführung vertraut und braucht keine Einarbeitungsfrist. Er sei zudem beliebt und geachtet, was den Neustart erleichtere. Kritische Stimmen, die Frei schlechte Noten für die Koordinierung der Regierungsgeschäfte im Kanzleramt geben, räumen ein, dass die Aufgabe in der Fraktion gänzlich anders sei und auch seiner offenen Kommunikation entgegenkomme.

Günter Krings führt die CDU-Landesgruppe NRW.

An Freis Stelle haben nach Ansicht der Insider Günter Krings, Chef der großen NRW-Landesgruppe und der neue BND-Chef Martin Jäger (beide CDU) die besten Aussichten, Kanzleramtsminister zu werden. Jäger ist ein alter Gefolgsmann Wolfgang Schäubles und genießt allein schon deshalb einen großen Vertrauensvorschuss bei Merz. Krings war als Top-Jurist bereits für Richter-Posten am Bundesverfassungsgericht im Gespräch und zuletzt der Kandidat von Merz für den Chefsessel der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Martin Jäger ist seit kurzem Chef des Bundesnachrichtendienstes.

Alle weiteren Spekulationen seien meist abwegig, heißt es intern.

So werde sich Merz weder den NRW-Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) als Intimus von Hendrik Wüst ins Kanzleramt holen, noch den immer wieder gehandelten Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in neue Ämter bringen. Letzteres ginge gegen den Willen von Söder und Dobrindt selbst ohnehin nicht, zumal Dobrindt genug Machtgespür hat, um sich daran zu erinnern, dass der Kanzleramtsminister lange Zeit auf der Ebene eines Staatssekretärs angesiedelt war und lediglich der Hintergrund-Koordination diente. Kein Job, für den man das Bundesinnenministerium aufgibt. Da CSU-Leute unter einem CDU-Kanzler immer in Loyalitätskonflikte mit München und ihrem Parteichef kämen, denke niemand wirklich über diese Konstellation nach.

Und auch sonst kann Merz ohnehin nur die CDU-Minister im Kabinett verschieben. Hier laufe aber das meiste inzwischen sehr stabil, so dass es kaum Veränderungsbedarf gebe. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) habe sich erkennbar „eingegroovt“ in ihrem Amt. Auch habe Merz ausdrücklich nicht vor, sich Quoten-Erwägungen zu eigen zu machen.

Wann genau Merz und Söder mit ihrem Personalvorschlag für die Spahn-Nachfolge an die Öffentlichkeit gehen wollen, ist auch intern bislang nicht bekannt. Beide Parteichefs betrachten es als eine Art sportlichen Ehrgeiz, die Absprachen komplett vertraulich zu führen. Jeder Eingeweihte würde sich im Falle von Indiskretionen selbst massiv schaden. Ein Zustand, den viele alte „Unionshasen“ nur allzu gut noch aus der Zeit von Kanzlerin a.D. Angela Merkel kennen.

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