Erdogan hebt Blockade für schwedischen Nato-Beitritt auf

• Lange Zeit galt Ankara als Bremsklotz für einen möglichen Nato-Beitritt Schwedens.
• Grund dafür sollen unzureichende Bemühungen Schwedens gewesen sein, gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vorzugehen.
• Nun soll Erdoğan beim Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson grünes Licht gegeben haben.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan gibt nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg seine Blockade des Bündnisbeitritts von Schweden auf. Erdoğan habe bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen, sagte Stoltenberg auf einer Pressekonferenz in Vilnius.

Der Frage, wann der Nato-Betritt Schwedens vollzogen sein könnte, wich Stoltenberg allerdings aus. Er wiederholte nur, dass es eine klare Zusicherung gebe, die Ratifikationsdokumente dem Parlament zuzuleiten.

Jens Stoltenberg, Generalsekretär der NATO, mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, dem schwedischen Präsidenten Ulf Kristersson und dem türkischen Verteidigungsminister Yasar Guler.

Schweden und Finnland hatten im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Finnland ist bereits Anfang April zum 31. Mitglied des Bündnisses geworden. Schweden fehlt dagegen nach wie vor die Zustimmung der Türkei und Ungarns, was in erster Linie an der türkischen Blockadehaltung gelegen hat. Ungarn hatte zuletzt erneut beteuert, sich der Aufnahme Schwedens nicht in den Weg stellen zu wollen, sollte die Türkei grünes Licht geben.

Die türkische Führung hatte bisher den den schwedischen Beitritt blockiert Jahr. Sie verweist darauf, dass das skandinavische Land nicht ausreichend gegen „Terrororganisationen“ vorgehe und damit vorrangig die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK gemeint. Dass Ende Juni erstmals seit Monaten wieder ein Koran bei einer Demonstration in Stockholm angezündet worden war, belastete das Verhältnis zu Ankara zuletzt zusätzlich.