Getreide-Konflikt mit der Ukraine: Stellt Polen die Waffenlieferungen ein?

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat mit einem Interview Spekulationen ausgelöst, wonach Polen seine militärische Unterstützung für die Ukraine beenden und stattdessen einzig auf die eigene Aufrüstung setzen könnte. „Wir liefern schon keine Rüstungsgüter mehr an die Ukraine, sondern rüsten uns selbst mit den modernsten Waffen aus“, hatte Morawiecki in einem Interview mit dem polnischen Fernsehsenders Polsat News. 

Polen wäre das erste Nato-Land, das seine Waffenlieferungen an die Ukraine einstellen würde. Eine solche Entscheidung hätte enormes Konfliktpotenzial. Gegenstand der bestehenden Spannungen zwischen Polen und der Ukraine ist das polnische Importverbot für ukrainisches Getreide.  

Erweiterung der polnischen Rüstungsgüter

Morawiecki führte weiter aus, Polen habe seine Bestellungen für Rüstungsgüter enorm erweitert. „Wenn du dich nicht verteidigen willst, musst du etwas haben, womit du dich verteidigen kannst – zu dieser Regel bekennen wir uns.“ Die Streitkräfte sollten so modernisiert werden, dass Polen über eine der stärksten Landarmeen Europas verfügen werde, sagte Morawiecki.

Getreidefeld in der Ukraine. Polen hat ein Importverbot erlassen.

Während seine erste Aussage zu den Rüstungsgütern klar formuliert schien, deutete der Kontext des Interviews darauf hin, dass Morawiecki eher keinen vollständigen Stopp der polnischen Waffenlieferungen an Kiew gemeint haben dürfte – vielmehr schien er darauf abzuheben, dass Polen nicht nur Waffen an das Nachbarland liefere, sondern parallel dazu auch die eigene Armee aufrüste. Mehrere polnische Nachrichtenportale, darunter der englischsprachige Dienst der staatlichen Nachrichtenagentur PAP, interpretierten Morawieckis Äußerung allerdings so, dass Polen vor dem Hintergrund des Konflikts um das Getreide seine Waffenlieferungen an die Ukraine einstellen werde. Eine Bitte der Deutschen Presse-Agentur um Klarstellung ließ die polnische Regierung zunächst unbeantwortet.

„Sicherheit der Ukraine werde keinesfalls gefährdet“

An einer anderen Stelle des Interviews betonte Morawiecki, dass die Regierung in Warschau keinesfalls die Sicherheit der Ukraine gefährden werde. „Unser Drehkreuz in Rzeszow wird im Einvernehmen mit den Amerikanern und der Nato weiterhin die gleiche Rolle spielen wie bisher und auch in Zukunft“, versicherte er. Über die Stadt Rzeszow im Südosten Polens läuft ein Großteil der westlichen Militärhilfe für die Ukraine in deren Abwehrkampf gegen den Aggressor Russland.

Das EU- und Nato-Land Polen ist nicht nur einer der wichtigsten politischen und militärischen Unterstützer der Ukraine. Es hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 auch eine große Zahl von Kriegsflüchtlingen aus dem Nachbarland aufgenommen.

Mehr NIUS:
Polens Energiewende: 79 kleine Atomkraftwerke bis 2038