Kampf der Geschlechter: Das steckt wirklich hinter dem Ampel-Zoff

Es rummst in der Regierung. Und nicht nur zwischen den PARTEIEN – sondern auch zwischen den GESCHLECHTERN!

Der Krach in der Berliner Ampel-Koalition um die Blockade des „Wachstumschanchen-Gesetzes“ von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) geht tiefer, als es von außen scheint. „Das ist vor allem bei den Grünen so eine Frau-Mann-Schlacht“, sagt einer aus der Regierungsmannschaft zu NIUS.

Heißt: Die Grünen-Ministerinnen sind unzufrieden mit den männlichen Alphatieren in der Regierung um Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Diese „Mann-Frau-Schlacht“ war ein Grund für die Eskalation in der vergangenen Woche.

Familienministerin Paus hatte am Montag in der wöchentlichen Staatssekretärsrunde zur Vorbereitung der Kabinettssitzung am Mittwoch einen so genannten „Leitungsvorbehalt“ gegen Lindners Gesetz geltend gemacht. Dem schloss sich Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) an. Die Einigung, die die beiden Frauen damit aufkündigten, hatten zuvor Kanzler Olaf Scholz (SPD), Lindner und Vize-Kanzler Habeck ausgehandelt. Neben der Verärgerung der Familienministerin über die Kürzung ihrer geforderten zwölf Milliarden Euro für die geplante „Kindergrundsicherung“, kommt seit langem der Unmut über das Boys-Trio Scholz-Lindner-Habeck. Und da Habeck sich nach dem Kompromiss in den Sommerurlaub (Schweden) verabschiedet hatte, war der Zeitpunkt für einen kleinen Konter günstig.

Gute Mine zum Stimmungs-Tief: Finanzminister Lindner und Kanzler Scholz

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„Weil jetzt aber zwei Frauen den Aufstand angezettelt haben, darf am Ende kein Mann der Gewinner sein“, stöhnt ein FDP-Mann dem die Quoten-Ränkespiele der Grünen schon länger auf die Nerven gehen. Mit dem Mann ist Habeck gemeint. Jetzt solle die gesamte Koalition nach den Binnen-Befindlichkeiten der Grünen die Krise lösen und Paus mindestens einen Aufschlag bei der Kindergrundsicherung zusagen.

Diese Strategie habe auch damit zu tun, dass Paus bei den Berliner Grünen zu Hause ist, die noch einmal linker seien, als die meisten anderen Landesverbände, sagt ein SPD-Mann, der die Eskalation mit Sorge beobachtet. „Die Grünen in Berlin haben es zur Methode gemacht, bei Streits immer auf Biegen und Brechen an die Grenzen zu gehen.“ Das trotzige Beharren der früheren Berliner Verkehrssenatorin Bettina Jarrasch (Grüne) auf der Sperrung der Friedrichstraße sei dafür ein gutes Beispiel gewesen. Ein weiterer Vorteil dieser Taktik: Wenn man am Ende bittere Kompromisse schlucken müsse, könne man später vor seine Basis treten und erklären, man habe es bis zum Äußersten versucht.

Umweltministerin Steffi Lemke unterstützt die Paus-Blockade im Kabinett

Unter den Haushältern in der Koalition wird deshalb mit einem beinharten Kampf von Paus und Lemke um einen finanziellen Aufschlag für die Grundsicherung gerechnet, der die geplante Kabinettsklausur Ende August auf Schloss Meseberg dominieren könnte. „Es kann nicht nach dem Motto laufen: Wer meckert kriegt mehr“, sagt ein Haushälter. Da beim Haushalt allerdings der Haushaltsausschuss des Bundestages das letzte Wort habe, könne es durchaus sinnvoll sein, ausnahmsweise die Fraktionschefs der drei Ampel-Parteien für diesen Punkt ebenfalls nach Meseberg einzuladen, was bei einer Regierungs-Klausur eigentlich unüblich ist.

Die Strategie von Bundesfinanzminister Lindner jedenfalls ist klar: Er wird Paus vorschlagen, an anderer Stelle in ihrem Etat zu kürzen und die Mittel umzuschichten, heißt es. Das sei auch mit Kanzler Olaf Scholz so abgesprochen. In der FDP ist der Unmut über die Blockade weiter heftig. Man werde in den nächsten Wochen jede Gewinnwarnung, jede neue Arbeitslosenstatistik oder mögliche Firmenpleiten im Blick behalten. Das gehen dann direkt auf das Konto von Paus, die die Koalition mitten in der Rezession zum Nichtstun zwinge, heißt es.

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