Kommentar zum Fall Schönbohm: Wo bleibt Ihr Anstand, Frau Faeser?

• Anfang des Jahres berichtete Jan Böhmermanns „ZDF Magazin Royale“ von angeblichen Verbindungen des damaligen BSI-Chefs nach Russland.
• Die Vorwürfe erwiesen sich nach internen Untersuchungen als haltlos.
• Bis heute ist Arne Schönbohm nicht rehabilitiert – und wird wohl vergeblich auf eine Entschuldigung warten.

Vor acht Monaten schasste Innenministerin Nancy Faeser den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheits in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, nach einer haltlosen Berichterstattung des „ZDF Magazin Royale“. Eine Entschuldigung ist von der Dienstherrin Faeser nicht mehr zu erwarten, wie das Innenministerium nun selbst bestätigt. Für mich ist das ein bezeichnendes Eingeständnis, das für den aktuellen Zustand unserer politischen Landschaft steht. Das Verweigern der mehr als fälligen Entschuldigung ist nicht weniger als ein Skandal.

Ich erwarte von einer Ministerin, dass sie für Recht und Ordnung einstehen sollte. Faeser, eine Politikerin, zieht es offensichtlich vor, zu schweigen, statt sich zu erklären oder gar eine Entschuldigung auszusprechen. Ein schmerzlicher Akt der Ignoranz gegenüber einem Mitarbeiter. Es ist auch ein Zeugnis für eine Kultur, die Fehler und dessen Eingeständnisse als Schwäche betrachtet. 

In einer Anfrage der Bundestagsabgeordneten Joana Cotar stellt das Ministerium fest: Eine Entschuldigung wird nicht mehr kommen. Vernichtender kann Frau Ministerin nicht gegen die Grundsätze der Gerechtigkeit schlagen. Wer Fehler macht, muss diese korrigieren und sich auch eingestehen. Das erwarte ich von allen, egal ob im Hobby, Beruf oder Politik.