Kritische Frage zur Haushaltskrise: Da entgleist dem Kanzler das Gesicht ...

Die Nerven liegen blank bei Olaf Scholz.

Dem Kanzler entglitten doch glatt die Gesichtszüge, als Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bei einer gemeinsamen Pressekonferenz zur Haushaltsmisere in Deutschland befragt wurde.

Deutschland ist in einer Haushaltskrise – es wurden die internationalen wirtschaftlichen bilateralen Förderungen angesprochen. „Ist Deutschland aus italienischer Sicht noch ein verlässlicher Partner?“, hatte ARD-Journalistin Kerstin Palzer gefragt. 

Da rollte Scholz genervt die Augen zur Seite – ganz so, als wolle er solch kritische Fragen nicht hören.

Als wollte Scholz verdrängen, dass er mit seiner Ampel-Regierung die Verfassung gebrochen und Deutschland an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht hat. Inzwischen ist der Haushalt 2023 gesperrt, ebenso wie die milliardenschweren Schattenhaushalte „Wirtschaftsstabilisierungsfonds“ und „Klima- und Transformationsfonds“. 

Auf der Pressekonferenz schaute Scholz generell selten fröhlich.

Die finalen Beratungen für den Haushalt 2024 wurden am Mittwoch kurzfristig abgesagt. Zu unklar ist die Lage, wie viel Geld eingespart werden muss und welche Vorhaben gestrichen werden können, um die Schuldenbremse nicht erneut zu reißen.

Immerhin war Melonis Antwort versöhnlich: Sie halte Deutschland für einen verlässlichen Partner. „Ich mag es nicht, mich in die inneren Angelegenheiten der Mitgliedsstaaten einzumischen und werde das entsprechend nicht machen.“

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