Kühnert zur K-Frage: „So ziemlich alles“ spricht für Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz wird aus Sicht von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit die Sozialdemokraten in die Bundestagswahl 2025 führen.

„Dafür spricht so ziemlich alles“, sagte Kühnert dem Spiegel auf die Frage, ob Scholz als Kanzlerkandidat gesetzt sei. Zu 100 Prozent geklärt sei das in dem Moment, in dem der Parteivorstand ihn als Kandidaten nominiert und der Parteitag ihn bestätigt habe. „Aber ich taktiere da nicht. Wir stellen den Bundeskanzler und wollen mit ihm erneut gewinnen“, betonte Kühnert.

Der SPD-Generalsekretär widersprach auch dem Eindruck, er lasse sich eine Hintertür für den in Umfragen beliebteren Verteidigungsminister Boris Pistorius offen. „Nein. Ich will die nächste Wahl mit Olaf Scholz gewinnen und bin überzeugt, dass das gelingen kann.“ Wie viele gebe es, die schon Wahlen gewonnen, Gesetze durchgebracht, Löhne erhöht, Familien entlastet, Flächenbrände verhindert und sich dabei internationales Ansehen erarbeitet haben, fragte Kühnert. Er betonte: „Absehbar niemand außer Olaf Scholz.“

Ampel-Koalition ist eine „Gesetzesmaschine“

Kühnert machte zugleich deutlich, dass vor der SPD viel Arbeit liegt, um aus dem Umfragetief herauszukommen. „Jeder von uns muss und wird in dieser Kampagne über sich hinauswachsen, auch der Bundeskanzler“, mahnte der Generalsekretär. „Ich kann von unseren Mitgliedern erst verlangen, in Millionen Gesprächen für die SPD zu werben, wenn wir als Parteispitze mit Programm, Strategie und Personal absolute Klarheit ausstrahlen. Das werden wir in den kommenden Wochen sicherstellen.“

Der SPD-Generalsekretär warb ferner dafür, die Ampel-Koalition anhand ihrer Ergebnisse zu beurteilen. „Sie ist eine absolute Gesetzesmaschine und hat einen Großteil ihrer Vorhaben durchgebracht. Wir sollten nicht aufgeben, Regierungen auch an ihrer sachpolitischen Bilanz zu messen“, mahnte Kühnert. Die Ampel-Koalition habe mehr geschafft als die große Koalition zuvor.

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