Medienbericht: EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nennt von der Leyen „Diktatorin“

EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bezeichnet Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Angaben eines hochrangigen EU-Beamten intern als „Diktatorin“. Der namentlich nicht genannte Beamte sagte gegenüber Politico: Kallas „beklagt sich intern darüber, dass sie (von der Leyen) eine Diktatorin sei, aber sie könne kaum oder gar nichts dagegen ausrichten“. Zuerst griff die Welt den Bericht auf.

Kallas leitet den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD). Der Posten gilt seit Jahren als schwieriges Amt, weil die Mitgliedstaaten, besonders die großen, die Außenpolitik möglichst selbst bestimmen und Brüssel dabei enge Grenzen setzen. Laut Politico ist das Verhältnis zwischen von der Leyen und Kallas deutlich konfliktgeladen und soll sogar schlechter sein als zuvor mit Kallas’ Vorgänger Josep Borrell.

Kampf um die Zuständigkeiten

Dem Bericht zufolge entzog die Kommission Kallas im vergangenen Jahr die Zuständigkeit für den Mittelmeerraum und schuf stattdessen eine neue Generaldirektion für Nahost, Nordafrika und den Golf (DG MENA), die direkt der Kommission unterstellt ist. Zusätzlich wird Kallas’ Position laut Darstellung auch deshalb als schwächer beschrieben, weil sie aus Estland kommt und damit weniger politisches Gewicht mitbringt als ihr Vorgänger aus Spanien.

Als Reaktion darauf habe Kallas versucht, Martin Selmayr, den früheren Kabinettschef von Jean-Claude Juncker, als starken Stellvertreter an die Spitze des Auswärtigen Dienstes zu holen. Das Büro von der Leyens habe diesen Schritt laut Bericht jedoch verhindert.