Merz fordert die Europäer auf, eigene Stärke zu zeigen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert die Europäer auf, angesichts neuer Machtspiele und Unsicherheiten eigene Stärke zu zeigen. Was er konkret für Wirtschaft, Verteidigung und Technologie verlangt.

Merz drängt die Europäer angesichts der globalen Umbrüche zu mehr Eigenständigkeit. „Wir erleben zurzeit wahrscheinlich die größte Phase politischer Unwägbarkeiten und Unsicherheiten, auf jeden Fall eine tiefe Zäsur. Es ist ein Epochenbruch“, sagte Merz beim Neujahrsempfang der Deutschen Börse in Eschborn bei Frankfurt.

Merz sagte, er sehe einen Weg für ein „souveränes, freies, friedliches und ökonomisch prosperierendes Europa“.

Derzeit sei eine Welt zu erleben, „in der sich wieder Großmächte herausbilden, die nicht Regeln zuallererst einhalten wollen, sondern Machtpolitik, die zum Teil die Regeln verachtende Machtpolitik ausüben“. Merz betonte: „Wenn wir als Europäer geschlossen und entschlossen handeln, dann können wir auf der Welt etwas bewirken. Wir können mehr bewirken, als wir manchmal selbst von uns geglaubt haben.“

„Die transatlantischen Beziehungen haben sich verändert“

Er sehe einen Weg für ein „souveränes, freies, friedliches und ökonomisch prosperierendes Europa“. Deutschland komme dabei eine zentrale Rolle zu. Europa müsse aus eigener Kraft verteidigungsfähig werden, die Standortbedingungen für die europäische Wirtschaft wieder wettbewerbsfähiger machen und technologisch unabhängiger werden. „Die transatlantischen Beziehungen haben sich verändert“, sagte der Kanzler.

„Aber Nostalgie oder Erinnerung an alte Zeiten helfen uns nicht weiter.“ Merz mahnte: „Wir müssen die Dinge jetzt in den Griff bekommen, wenn wir in dieser globalen Transformationsphase mitspielen wollen.“ Es brauche nun Geschwindigkeit. „Die Welt da draußen wartet nicht auf uns. Wir müssen die Dinge jetzt in den Griff bekommen.“

„Massive Investitionen in Kraftwerke, Stromleitungen und in die Wärmeversorgung“

Es sei seine persönliche, tiefe Überzeugung, dass Deutschland eine besondere Verantwortung zukomme. „Wir haben uns dieser Verantwortung in den vergangenen Jahren nach meinem Geschmack zu wenig gestellt. Aber wir tun es jetzt. Und auf dieses Signal kommt es an, in Europa und auch in der ganzen Welt.“ 

Auch, dass man neue Gaskraftwerke bauen werde, hob Merz hervor. „Aber, meine Damen und Herren, das alles geht nicht über Nacht. Das alles braucht Zeit. Vieles muss in Brüssel genehmigt werden. Deswegen werden wir in den nächsten 10 bis 20 Jahren noch massive Investitionen in Kraftwerke, Stromleitungen und in die Wärmeversorgung brauchen. Und wir laden dazu nicht nur nationale Investoren ein, sondern internationale, eben sich mit sicheren Renditen am Ausbau dieser Infrastruktur zu beteiligen.“

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