Nichts gelernt? CSU-Bär fordert AfD-Verbot

Als Jugendlicher verfiel ich dem unwiderstehlichen Zauber des Videospiels „Street Fighter“. Es war jedoch ein bitteres Erwachen, als ich feststellen musste, dass mein kleiner Bruder mich in diesem Spiel übertrumpfte. Seine regelmäßigen Siege ließen mich oft in Frustration zurück, sodass ich ihm in hitzigen Momenten den Controller entriss. Heute, als erwachsener Mann, weiß ich, wie kindisch und dumm mein Verhalten damals war. 

Genau diesem Reflex erliegt gerade auch Dorothee Bär (CSU), Fraktionsvize der Union im Bundestag. Ihre Strategie im Kampf gegen den Umfrage-Höhenflug der AfD: Einfach verbieten. Wenn die Überlebensstrategie der Union darin besteht, der AfD den Controller aus der Hand zu schlagen, dann steht es um die Union noch schlimmer als befürchtet.

Die AfD ist eine bürgerliche Partei, die für konservative Werte steht. Ihre Präsenz im Parlament und ihre Wahlerfolge zeigen, dass sie eine relevante politische Kraft darstellt. Das muss man nicht mögen, aber akzeptieren, denn wir leben immer noch in einer Demokratie. Das Wort „Demokratie“ hat seinen Ursprung im Griechischen und leitet sich von „demos“ (Volk) und „kratos“ (Herrschaft) ab. In einer Demokratie liegt die oberste Staatsgewalt beim Volk, das durch Wahlen und politische Beteiligung aktiv an der Gestaltung des Gemeinwesens teilnimmt. AfD-Wähler sind ebenso Teil dieses Volkes wie Wähler anderer zugelassener Parteien.

Ich habe bei Alexander Gauland und Björn Höcke offen gestanden ein unbehagliches Gefühl im Bauch. Trotzdem würde ich niemals ein Verbot fordern. Auch, weil ich ahne: Das treibt der Protest-Partei noch mehr Wähler zu.

AfD legt zu, Union baut ab

Von allen Wahlberechtigten in der Bundesrepublik würden im Juni 2023 knapp über 19 Prozent der AfD ihre Stimme geben. Die Unionsparteien verlieren laut RTL/ntv Trendbarometer zwei Prozentpunkte und fallen auf 27 Prozent. Dies ist ihr schwächster Wert seit November 2022. Während die AfD von Umfrage-Rekord zu Umfrage-Rekord fliegt.

Doro Bär sitzt seit 2002 im Bundestag, war acht Jahre lang Staatssekretärin. Sie gilt als eine der profiliertesten Vertreterinnen der jungen Generation in der bayerischen Volkspartei. Daraus folgere ich, dass Frau Bär smart ist und ihre Forderung nach einem Verbot nicht auf mangelnder Intelligenz beruht. Ein Missverständnis kann man ebenfalls ausschließen, denn im Gespräch mit dem Spiegel hat sie klar gesagt: „Wenn man die Partei verbieten könnte, wenn das so einfach wäre, würde ich das natürlich machen.“

Ich sage Ihnen mal, was Bär eigentlich hätte sagen sollen: „Deutschland steht am Abgrund und leider fehlt es der Union an klaren Lösungsstrategien, um einen Absturz zu verhindern. Die Merkelisierung der CDU hat sich im Rückblick als problematisch erwiesen. Demzufolge wechseln viele unserer Wähler zur AfD, die viele der Werte vertritt, mit denen sich die Union in der Vergangenheit identifiziert hat. Daraus schlussfolgere ich, dass die einzige Möglichkeit für unser politisches Überleben im Tod der AfD liegt.“

Aber warum die eigene Rolle hinterfragen, wenn man einfach ein Verbot des Mitbewerbers fordern kann …