NIUS Live: „Das ist eine Art feindliche Übernahme, die hier passiert“

Es sind besorgniserregende Bilder: Seit Monaten erlebt die kanarische Insel „El Hierro“ einen nie dagewesenen Flüchtlingsansturm. Schon jetzt sind auf der kleinsten der spanischen Inseln vor der westafrikanischen Küste mehr Migranten angelandet als 2024 in Italien und Griechenland zusammen.

Vor wenigen Tagen sorgten Videoaufnahmen der spanischen Enklave Ceuta für Aufsehen. Eine große Gruppe von Migranten versuchte, in europäisches Territorium einzudringen. Marokkanische Grenzbeamten wurden angegriffen, konnten den Ansturm jedoch verhindern. 

„Das ist eine Art feindliche Übernahme, die hier passiert“, kommentiert Zara Riffler im Gespräch mit Bundespolizeigewerkschafts-Chef Heiko Teggatz am Donnerstag bei NIUS Live.

„Nancy Faeser hat einfach nicht begriffen, oder will es sich nicht eingestehen, dass Menschen in Massen nach Europa kommen, nicht weil sie Schutz suchen, nicht weil sie einen Job suchen, nicht weil sie sich integrieren wollen, sondern weil sie unser Sozialsystem belasten, unsere Werte und Kultur teilweise ersetzen wollen“. Denn die allermeisten der Migranten zögen weiter nach Deutschland. „Wir setzen Maßstäbe in Deutschland, die den Menschen in der Welt signalisiert: Kommt hier her. Die Last tragen die Länder an unseren EU-Außengrenzen“, erklärt Polizeigewerkschafter Heiko Teggatz. 

„Wir dürfen nicht Schengen mit Asyl vermengen“

„Natürlich sind die Staaten an einer EU-Außengrenze gehalten, die Schengen-Verpflichtungen einzuhalten“, so der Bundespolizist. Leider würden Länder wie Polen oder Ungarn, die genau das tun, die Zäune bauten, um den Schutz von Europa zu gewährleisten, von der EU geächtet. Das Schengen-Abkommen funktioniere nicht mehr. Und genau deshalb seien Binnengrenzkontrollen, wie sie Deutschland nun eingeführt hat, sinnvoll. „Das ist nichts Verwerfliches. Wir müssen uns Gedanken machen, ob die Theorie, die in den 80er, 90er-Jahren da war, noch hält, oder ob wir eine Reform von Schengen“ brauchen. 

„Der Kern des Problems sind eindeutig die Pullfaktoren, die von Deutschland ausgehen“

„Ich bin auch überzeugte Europäerin, aber ich glaube, Westeuropa hat nur eine Zukunft, wenn wir jetzt eine Migrations-Wende machen“, so NIUS-Reporterin Zara Riffler. „Schengen hat so lange funktioniert, solange es sich auf die Gründerstaaten bezog. Deutschland, Frankreich und Benelux. Das war die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft“, erklärt Teggatz. Aber genau wie die EU selbst sei auch der Schengen-Raum stetig erweitert worden. „Wir dürfen jetzt aber nicht Schengen mit Asyl vermengen, Schengen regelt lediglich die Einreise. Das Zauberwort Asyl berechtigt dann, obwohl kein Visum vorhanden ist, trotzdem im Schengen-Raum zu bleiben“, so der Bundespolizist. Und der Kern des Problems seien ganz eindeutig die Pullfaktoren, die von Deutschland ausgingen.  

Die ganze Sendung NIUS Live hier: 

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