NIUS Live: „Mit Olaf Scholz geht es für viele SPD-Mitarbeiter raus aus der Regierung, rein ins Bürgergeld“

7,3 Prozent in Sachsen, 6,1 Prozent in Thüringen – die SPD, einst Partei der Arbeiter und kleinen Leute, steht vor dem Abgrund, vor der politischen Belanglosigkeit. Und das, obwohl sie in Regierungsverantwortung ist und den aktuellen Kanzler Olaf Scholz stellt. Bei NIUS Live sprechen Waldemar Hartmann und Julian Reichelt über die Zukunft der sozialdemokratischen Partei und spekulieren über mögliche Konsequenzen der Wahl-Klatsche. 

„Die Wahlergebnisse sind so desaströs, wie sich vermutlich keiner von uns an Regierungswahlergebnisse erinnern kann“, kommentiert Julian Reichelt. „Die AfD ist mehr als doppelt so stark wie die Ampel“. Und die Reaktion des Kanzlers? „Olaf Scholz hat sich geäußert zur Wahl und in bester Bunkermentalität Befehle Richtung Ostdeutschland gebellt“. Es dürfe ja keine Koalition mit den extrem Rechten geschlossen werden. Stellungnahme zum eigenen Versagen: Fehlanzeige. 

„Der Kanzler ist ein Garant für den Niedergang“

Doch selbst innerhalb seiner Partei brodelt es, stellt Waldemar Hartmann fest. „Frau Esken, die sagt, eine SPD-geführte Regierung muss auch von der SPD geführt sein. Ja, mehr kannst du ja als Doppelwatschen gar nicht kriegen“, so der ehemalige ARD-Moderator bei NIUS Live. „Und Lars Klingbeil auf die Frage, ist Scholz noch der richtige Kanzler, eiert rum, weil er nichts sagen will.“ Selbst der SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke aus Brandenburg, wo in drei Wochen ebenfalls gewählt wird, habe Scholz bereits darum gebeten, seinem Wahlkampf fernzubleiben, so Waldi. 

Julian Reichelt nickt und fügt hinzu: „Was Lars Klingbeil da gesagt hat, heißt übersetzt: Lars Klingbeil denkt in dem Moment, dass der Satz ‚Olaf Scholz ist unser Bundeskanzler und Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat 2025‘ so absurd ist, dass er ihn als SPD-Vorsitzender nicht mehr aussprechen kann, ohne sich lächerlich zu machen. Das ist der Zustand unserer Bundesregierung“. Der Kanzler sei ein Garant für den Niedergang.

„Mit Olaf Scholz geht es für viele Abgeordnete und Mitarbeiter direkt ins Bürgergeld, raus aus der Regierung, rein ins Bürgergeld. Dafür steht Olaf Scholz“, so Reichelt. „Das ist eine dramatische Entwicklung.“

Die ganze Sendung NIUS Live gibt es hier: 

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