NIUS Live: „Sie reden von Demokratie, aber meinen sich selbst“

Die aktuellen Regierungsmitglieder überbieten sich darin, zu betonen, wie wichtig es ist, „unsere Demokratie“ zu schützen. Denn diese sei fragil und könne im Nu von bösen Antidemokraten zerstört werden. Kein Wort wird so häufig floskelhaft in Politikerreden verwendet. Denn, wer hat schon etwas gegen Demokratie? Nur drängt sich der Verdacht auf, dass jene, die stetig beteuern, auf der richtigen Seite zu stehen, selbst wenig mit echter Demokratie gemein haben. 

Unter einer wachsenden Gruppe von Politikern ist es zum Geschäftsmodell geworden, Bürger zu verklagen, die sich negativ über die Regierung äußern. Besonders aktiv sind unter anderem Annalena Baerbock, Robert Habeck, Ricarda Lang und die FDP-Frau Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die nun einen Arbeitslosen auf 200 Euro Strafe verklagte, weil er sie ein „altes Frettchen“ nannte. 

„Die Habecks und Baerbocks zerlegen sich selbst“

Bei NIUS Live sprechen Julian Reichelt und Journalist Roger Köppel über die Dünnhäutigkeit der Mächtigen, denen offenbar zunehmend bewusst wird, dass sich ihre Zeit dem Ende zugeneigt hat. „Man möchte dem Bürger signalisieren, da ist der Obrigkeitsstaat“, so Köppel. „Das sind Symptome, die zu denken geben“. Reichelt pflichtet bei: „Das geht ja über Mimosenhaftigkeit hinaus. Wir erleben inzwischen einen repressiven Ansatz.“ Das letzte Aufbäumen des „kollabierenden Sozialismus“. 

Besonders die Grünen – Alt-Hippies, geboren aus den 68ern, seien mittlerweile zu einer autoritären Partei geworden, stellt der Schweizer Medienmacher Köppel fest. Gleichzeitig inszenierten sie sich als „Superdemokraten“. In Deutschland habe das Einschüchtern des Bürgers Tradition. „Aber das Gute ist, die Habecks und die Strack-Zimmermanns und die Baerbocks zerlegen sich selbst. Die entstellen die Dinge zur Kenntlichkeit, sodass die Leute am Schluss sagen, das lassen wir uns nicht mehr bieten“, so Köppel bei NIUS Live. „Wenn jetzt von staatlicher Seite gewissen Parteien und damit ihren Wählern die Demokratie abgesprochen wird, dann sind wir genau an diesem Punkt, dass bestimmte Leute sagen: Sie reden von der Demokratie, aber sie meinen sich selbst.“

„Diese Demokratiebehaupter sind so etwas wie Totengräber der Demokratie“

Wenn Politiker anfingen, sich mit den Institutionen zu verwechseln, schwächten sie diese und die Demokratie selbst, ist der Journalist überzeugt. „Das heißt, diese Demokratiebehaupter sind so etwas wie Totengräber der Demokratie“.

Doch Köppel ist optimistisch: „Es ist die Stunde des Bürgers!“ Er sei der Souverän und habe die Macht, Dinge zu verändern. „Jetzt müssen die Deutschen beweisen, dass sie ihr Land gern haben.“

Die ganze Folge NIUS Live:

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