Olaf Scholz nennt Deutschland ein „wachsendes Land“ – trotz Rezession

Während Deutschlands Wirtschaft schrumpft, verkündet Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Gegenteil davon. Deutschland sei ein „wachsendes Land“, so Scholz am Montagabend in Berlin bei einer Gesprächsrunde im Kanzleramt in Berlin zum Projekt „Job Turbo“, mit dem die Bundesregierung Asylmigranten schneller in Arbeit bringen will.

Der Kanzler behauptete, angesichts des „demografischen Wandels“ (also sinkender Geburtenraten) brauche Deutschland diese Arbeitskräfte, um ein „wachsendes Land“ zu bleiben. Dabei sagte er, dass die Erwerbstätigenzahl ohne die ausländischen Beschäftigten bereits im Sinken begriffen wäre.

Job-Turbo führt nicht aus Rezession

„Wie wir wissen, gibt es kein Land der Erde, dessen Wirtschaft auf Dauer wächst und das dabei eine schrumpfende Erwerbsbevölkerung hat. Deshalb müssen wir alles dransetzen, diejenigen, die bereits hier sind, möglichst schnell in Arbeit zu bringen.“ Auf diese Weise suggerierte Scholz, unkontrollierte Migration führe zu Wirtschaftswachstum. Scholz: „Wir jedenfalls wollen, dass Deutschland ein wachsendes Land bleibt.“ Dafür wurde etwa ein „modernes Einwanderungsrecht“ sowie eine „Wachstumsinitiative“ geschaffen, wie im Video zu sehen ist:

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Andrea Nahles (SPD) waren bei der Gesprächsrunde auch dabei. Schwerpunktmäßig will der Arbeitsminister mit dem „Job-Turbo“ geflüchtete Ukrainer zügig in Lohn und Brot bringen, aber auch Menschen aus anderen Ländern. Es sollen zudem nicht reine Helferjobs sein. Bei den Menschen aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern seien nun 704.000 in Arbeit, was ein Plus von 71.000 im Vergleich zum Vorjahr ausmache, so Scholz. 

Unabhängig davon, ob diese Zahlen als Erfolg oder Misserfolg zu werten sind: Aus der Rezession, in der Deutschland sich befindet, führte der „Job Turbo“ jedenfalls nicht. 

Olaf Scholz, Hubertus Heil und Andrea Nahles (alle SPD)

Deutschland: „Am Rande einer Abwärtsspirale“

Denn: Deutschland ist kein wachsendes Land. Es befindet sich im ökonomischen Sinkflug, wie das ifo Institut feststellt. Der ifo-Indenz sinkt dieses Jahr ein viertes Mal in Folge: „Die deutsche Wirtschaft steht am Rande einer Abwärtsspirale“, sagte ifo-Experte Klaus Wohlrabe. Sie „gerät immer stärker unter Druck“, meint auch ifo-Präsident Clemens Fuest. Denn: „Die Kernbranchen der deutschen Industrie stecken in Schwierigkeiten.“

Wie Tagesschau berichtet, sagte auch Commerzbank-Chefökonom Jörg Krämer, dass der deutliche Rückgang des ifo-Index eine „kalte Dusche“ sei. Das wichtige Barometer zeige jetzt im Trend wieder klar nach unten. „Das deutsche Bruttoinlandsprodukt dürfte im zweiten Halbjahr bestenfalls stagnieren und auch 2025 kaum wachsen“, so die Nachrichtenseite. 

In Deutschland wächst nur die Bevölkerung

Der Kanzler spricht nicht zum ersten Mal von einem „wachsendes Land“: Scholz hatte die Formulierung vor Kurzem bei einem Treffen mit in Deutschland vertretenen Botschaftern anderer Länder genutzt: „Was ich sagen will, ist: Deutschland bleibt ein wachsendes Land. Deutschland bleibt ‚open for business‘. Deutschland bleibt ein Global Player, und zwar aus Überzeugung.“

Das Einzige, was in Deutschland wächst, ist die Bevölkerung durch die unkontrollierte Migration. Und vielleicht noch die Ungeniertheit der Ampel-Regierung, zu Mitteln der Desinformation zu greifen, um die wirtschaftliche Misere zu verschleiern.  

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