Plaudert Habeck HIER den 17-Milliarden-Trick der Ampel aus?

Atemberaubende 17 Milliarden Euro wollten Bundeskanzler Olaf Scholz, Vize-Kanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner im Haushalt einsparen. Schon jetzt ist klar: Mission grandios gescheitert. Statt zu sparen, erhebt die Regierung neue Steuern, erhöht bestehende Abgaben und streitet sich schon wieder über Details. Der Steuerzahler zahlt die Rechnung für den verfassungswidrigen Haushalt, Kanzler Scholz spricht dreist davon, die Regierung würde das Geld, das sie den Menschen wegnimmt „erwirtschaften“.

Eine beiläufige Bemerkung von Wirtschaftsminister Robert Habeck im ZDF Heute Journal wirft nun sogar die Frage auf: Spart die Regierung überhaupt einen einzigen Cent – oder plant sie einen gewaltigen 17-Milliarden-Trick? Ist alles nur Schein und Kulisse, um dann 2024 die kompletten 17 Milliarden Euro doch über eine „Notlage“ und neue Schulden reinzuholen?

Im Interview mit dem Heute Journal machte Habeck folgende Rechnung auf:

„Wir unterstützen die Ukraine mit acht Milliarden Euro Militärhilfe, also kaufen wir Waffen für sie. Wir haben Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland, was ungefähr Kosten von sechs Milliarden verursacht. All das finanzieren wir aus dem Haushalt.“

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Die Habeck-Rechnung

Interessant sind hier die Summen, die Robert Habeck nennt. Nämlich nicht nur die acht Milliarden Militärhilfe, sondern eben auch die sechs Milliarden Euro für geflüchtete Ukrainer in Deutschland (zum Beispiel Bürgergeld). Im Zusammenhang mit diesen Geldern spricht Habeck davon, 2024 eventuell doch noch eine „Notlage“ zu erklären und neue Schulden zu machen. Acht Milliarden Euro für Waffen und sechs Milliarden Euro für Sozialleistungen – macht zusammen 14 Milliarden Euro, die man 2024 im Rahmen eines noch größeren Ukraine-Pakets doch noch über Schulden finanzieren könnte.

Hinzu kommen noch mal 2,7 Milliarden Euro Aufbauhilfen für das Ahrtal, die Scholz ebenfalls mit frischen Notlagen-Krediten finanzieren will.

8 Milliarden + 6 Milliarden + 2,7 Milliarden – sind unterm Strich 16,7 Milliarden Euro. Verdächtig nah dran an den 17 Milliarden Euro, die eigentlich „eingespart“ werden sollten. Das könnte der Ampel-Trick sein: Erstmal irgendwie durchschleppen und sich früh im Jahr 2024 das Geld über Schulden zurückholen.

Was daran besonders perfide wäre: Am Ende hätte die Regierung sogar mehr Geld, weil Steuern und Abgaben für Millionen Menschen erhöht worden sind. Oder wie Trickser Scholz sagen würde: mehr „erwirtschaftet“ …

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