Scholz-Lüge im Videobeweis: Hier verspricht der Kanzler, dass die Schnitzel günstig bleiben

„Das schaffen wir nie wieder ab, das ist etwas, was für die Gastronomie auch gelten soll, darauf können Sie sich verlassen“, hatte der damalige SPD-Kanzlerkandidat und heutige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) allen Wirten und Gastronomen in Deutschland hoch und heilig versprochen – und dafür vor laufenden Kameras Applaus geerntet.

Zu früh gefreut!

Der Kanzler bricht sein Versprechen und lässt die Mehrwertsteuer auf Speisen in Restaurants von 7 zurück auf 19 Prozent steigen. Die Ampel-Regierung hat die Vergünstigung der Mehrwertsteuer, die während der Corona-Krise beschlossen wurde, nicht verlängert – bedeutet für Millionen Bürger: Das Schnitzel wird im neuen Jahr noch teurer.

Es war in der ARD-Wahlarena, drei Wochen vor der Bundestagswahl in Lübeck. Der hiesige Chef des Hotel- und Gaststättenverbandes, Frank Denker, hatte eine Frage gestellt: „Die Gastronomie hat ihre Wange hingehalten in den letzten Jahren. Ich bin neugierig, was Sie vorhaben, um einen Aufbau-Kurs zu führen, welchen Plan Sie haben, dass wir wirtschaftlich wieder gut dastehen und wie denken Sie über die reduzierte 7-Prozent-Mehrwertsteuer in der Zukunft?“

Lübecks DEHOGA-Chef Frank Denker

Scholz antwortete ausführlich, sprach über die Leiden der Branche während der Corona-Krise und gab dann sein Mehrwertsteuer-Versprechen ab:

„Wir haben – das haben Sie beschrieben – die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie gesenkt – und das nochmal verlängert. Ich will Ihnen gerne versichern, ich habe dieser Verlängerungs-Entscheidung und der Einführung in dem sicheren Bewusstsein: Das schaffen wir nie wieder ab, das ist etwas, was für die Gastronomie auch gelten soll, darauf können Sie sich verlassen.“

Bereits am gestrigen Donnerstagabend war über die Bild-Zeitung durchgesickert, dass Scholz sein Versprechen brechen wird, dass die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie zurück auf 19 Prozent erhöht wird.