Spahn: „Mit den Grünen kann man die Probleme des Landes nicht lösen“

Als junger Abgeordneter traf sich Jens Spahn (CDU) unter dem Argwohn seiner Partei mit den Grünen, gehörte zur sogenannten „Pizza Connection“. Jetzt rechnet der frühere Bundesgesundheitsminister und heutige Unionsfraktionsvize mit den Grünen ab.

Im Interview bei „Schuler! Fragen, was ist“ sagt Spahn:

„Mit solchen Grünen kannst du nicht die Probleme dieses Landes lösen. Ich sage das sehr persönlich. Ich habe die „Pizza Connection“ mitbegründet und wieder gegründet vor zehn Jahren. Es gab mal ein Zeitfenster, wo schwarz-grüne Koalitionen wahrscheinlich viel Sinn gemacht hätten für die Fragen: Wie bringen wir Klimaschutz und Industrieland zusammen? Wie befrieden wir manchen gesellschaftlichen Konflikt auch in der Landwirtschaft?

Ich muss aber feststellen im November 2023: Die Themen, die gerade vor Deutschland liegen, die zu entscheiden sind, sind mit den Grünen, wie sie gerade inhaltlich unterwegs sind oder eigentlich immer schon inhaltlich unterwegs waren, einfach nicht zu lösen.“

Über grüne Logik und grenzwertige Energiepolitik

Das zeige sich in vielen Politikbereichen, so Spahn. „Wir sehen, dass die Energiepolitik nicht nur grenzwertig ist, sondern in die falsche Richtung läuft. Kohlekraftwerke werden angeschaltet, Kernkraftwerke werden abgeschaltet.“ Man könne einwenden, dass auch die Union den Atomausstieg beschlossen habe, aber seine Partei gehe halt nicht mit Scheuklappen durch die Welt, wenn sich die Dinge ändern.

„Ich frage mich manchmal, ob einige nicht mitgekriegt haben, dass was passiert ist in den letzten zwei, drei Jahren. Und Strom ist teuer und knapp. In so einer Zeit schalte ich doch nicht sechs Prozent der deutschen Stromproduktion ab, die klimaneutral und sicher ist.“

Weiter: „Und das ist nur ein Beispiel von vielen, wo man einfach sieht, was grüne Logik ist, grünes Denken ist, grüner Ansatz ist und dem, was in der Sache notwendig ist und im Übrigen auch dem, was die breite Mehrheit will. Wir erleben gerade, dass eine links geprägte Bundesregierung in vielen Themen, auch in gesellschaftspolitischen Themen, Entscheidungen trifft, die eine Mehrheit der Deutschen nicht will.“

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