Spahn über die demokratische Mitte: „Entweder wir beenden die illegale Migration oder sie beendet uns“

Als Bundesgesundheitsminister rang Jens Spahn (CDU) mit der Corona-Pandemie, ist jetzt in der Unionsfraktion für Wirtschafts- und Energiepolitik zuständig. Doch das Thema der anhaltenden illegalen Migration treibt ihn derzeit am meisten um, sagt Spahn bei „Schuler! Fragen, was ist“.

„Wir sind ein Einreiseland“

Für Jens Spahn ist es eine „Existenzfrage der Demokratie“. „Entweder beendet die demokratische Mitte die illegale Migration oder die illegale Migration beendet die demokratische Mitte.“

Es sind vor allem die anhaltend hohen Zahlen der Einwanderung, die den Unionsfraktionsvize beschäftigen. „Im Moment kommen jeden Tag etwa tausend Menschen neu in Deutschland an. Wir sind kein Einwanderungsland, wir sind ein Einreiseland. Menschen reisen ein, bleiben da, haben ab dem ersten Tag Ansprüche auf Sozialleistungen. Das macht was mit der Gesellschaft.“

Unions-Fraktionsvize Jens Spahn im Gespräch mit NIUS-Politik-Chef Ralf Schuler

„Die Mehrheit der Menschen will das nicht“

Die Mehrheit der Menschen in Deutschland wolle das nicht, so Spahn. „Ich bin einer dieser Menschen, die das nicht wollen. Ich will das auch nicht. Und die große Mehrheit in Deutschland und in Europa auch nicht.“

Und: „Ein Prozent der Afghanen der Welt wohnen mittlerweile in Deutschland, etwa fünf Prozent der Syrer der Welt, fünf Prozent aller Syrer leben mittlerweile in Deutschland. Vor allem Afghanistan ist ja in weiten Teilen kulturell noch im Mittelalter.“

Das Problem sei eben genau diese kulturelle Prägung, sagt Spahn. „Also mit Migration aus Südostasien oder Südamerika kenne ich jetzt diese Themen nicht, weder anekdotisch noch empirisch. Es ist die kulturelle Prägung eines Kulturraums, arabisch-muslimisch, der offenkundig bei der Integration die Aufgabe deutlich größer macht, weil da die Unterschiede einfach größten sind.“

Das ganze Interview sehen Sie hier:

Mehr NIUS:

• Atom-Murks, Kohle-Wahnsinn, Migrationskatastrophe: Alles, was die Grünen je wollten, ist historisch gescheitert
• „Physische Gewalt“: Spahn will irreguläre Migration stoppen