SPD-Chefin Esken bei Lanz über Ampel-Versagen: „Allen war klar, dass es ein Kniff ist“

Ein tiefes Loch im Haushalt, Millionen fehlen!

Man sollte meinen, Ampel-Politiker würden dieser Tage reumütig zu Kreuze kriechen, sich bei den Bürgern für ihre Tricksereien entschuldigen. Doch an Entschuldigungen ist wenig zu vernehmen, seit das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass die Regierung Haushaltsmittel für den Kampf gegen Corona nicht für den Klimaschutz zweckentfremden darf. 

Stattdessen wird geleugnet, ausgewichen, schöngeredet, wann immer Ampel-Politiker öffentlich auftreten.

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Am Dienstagabend saß SPD-Chefin Saskia Esken bei „Markus Lanz“, erklärte, dass das Urteil selbstverständlich nicht zu einer Regierungskrise geführt habe.

Auch, als Lanz sie mit der eigenen Verantwortung gegenüber den Bürgern konfrontierte, antwortete Esken ausweichend: „Wir haben nach bestem Wissen und Gewissen entschieden.“

„Allen war klar, dass es ein Kniff ist“

Der Regierung sei nicht bewusst gewesen, so Esken, dass man rechtswidrig handle – eine mehr als absurde Ausrede, hatte es doch zahlreiche Warnungen, unter anderem aus Reihen der Union gegeben.

Auch Moderator Lanz weiß das, ließ Esken ihre Ausrede nicht durchgehen und fragte unverhohlen: „Wie konnte sowas passieren?“

Esken: „Wenn ich jetzt sagen würde, 'wir wussten ja, dass es falsch ist, aber wir haben es trotzdem gemacht', würden Sie auch erschrecken. Das ist natürlich nicht der Fall.“

Doch Lanz ließ nicht locker: „Sie haben bei der Kollegin Maybrit Illner einen schönen Satz dazu gesagt: ‚Die Ampelparteien sind auf der Grundlage auch dieses Tricks zusammengekommen, den man für verfassungsgemäß gehalten hat‘“, hält er der SPD-Chefin vor.

Esken widersprach: „Wir haben gar nichts zurecht getrickst.“ Erst nachdem Lanz Esken minutenlang gegrillt hat, rückt die SPD-Chefin schließlich mit der Sprache heraus und gesteht: „Allen war klar, dass es ein Kniff ist.“

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