SPD-Chefin Esken schließt AfD-Verbot-Versuch nicht aus

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken schließt den Versuch eines AfD-Verbots nicht aus, sollte es dafür ausreichend Erkenntnisse des Verfassungsschutzes geben.

Esken bezeichnete am Sonntag in der ARD-Online-Sendung „Frag selbst“ die AfD als „gesichert rechtsextreme Partei“, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden müsse. Wenn sich dort die Erkenntnisse sichern ließen, dann müsste so ein Verbot auch angestrebt werden.

Saskia Esken (l., SPD), Bundesvorsitzende, und die Moderatorin Tina Hassel bei der Aufzeichnung des ARD-Sommerinterviews

Klar sei, sagte Esken: „Der Kampf gegen die AfD ist ein Kampf, den die Gesamtgesellschaft, alle Demokratinnen und Demokraten, gemeinsam führen müssen“.

Für ihre Partei betonte Esken in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit, eine soziale Politik zu machen, die Wirtschaft zu stärken sowie Zuversicht und Sicherheit zu geben.

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD im März 2021 als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. In Thüringen wird die Landes-AfD vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.