Stur-Scholz will einfach nicht gehen: Stürzt jetzt Robert Habeck den Kanzler?

Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist mit seiner Ampel-Regierung gescheitert. Doch er bleibt weiterhin stur und hält daran fest, die Vertrauensfrage im Bundestag erst am 15. Januar zu stellen, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Jetzt gibt es ein neues brisantes Szenario: Robert Habeck (Grüne) könnte Scholz zu Fall bringen. 

Sonntagabend war der Bundeskanzler zu Gast bei der ARD-Talkshow von Caren Miosga (NIUS berichtete). Dort machte Olaf Scholz den Scheinvorschlag: „Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem.“

Allerdings sagte der Kanzler zugleich: „Die Frage ist, was ist der früheste Zeitpunkt, den wir gemeinsam wollen? Es ist formal der Kanzler, der das auslösen muss.“ Und weiter: „Ich bin damit einverstanden, wenn sich Herr Mützenich und Herr Merz auf den Tag einigen, an denen die Neuwahlen stattfinden sollen.“

Scholz trickste also am Talkshow-Tisch herum, gab vor, er würde nicht an der Macht kleben. Tat so, als wäre die Entscheidung abhängig von Verhandlungen seines SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich und CDU-Chef Friedrich Merz.

Druckste um Vertrauensfragen-Klartext herum: Olaf Scholz (SPD) Sonntagabend zu Gast bei Caren Miosga.

Und die Union? Lehnte diesen Scheinvorschlag prompt ab!

„Scholz sollte jetzt keine weiteren Nebelkerzen werfen, sondern zügig die Vertrauensfrage stellen“, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) gegenüber Bild. „Dazu sind keine weiteren Absprachen notwendig. Bei diesem Verfahren liegt es allein am Kanzler, das Drama zu beenden und die Tür zum Neuanfang zu öffnen.“

Die Union fordert weiterhin, dass Scholz schon diesen Mittwoch (13. November) die Vertrauensfrage stellen soll – die nur der Kanzler selbst stellen kann.

Bedeutet: ALLES ist offen! Aktuell ist unklar, was genau in den nächsten Tagen passieren wird.

Friedrich Merz (CDU) will, dass Scholz die Vertrauensfrage schon am Mittwoch stellt.

Warum Robert Habeck ihn nun stürzen könnte

Ein brisantes Szenario, was durchaus denkbar erscheint: Vize-Kanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könnte Olaf Scholz zu Fall bringen.

Letzten Mittwochabend, als die Ampel-Regierung mitten im Koalitionsausschuss platzte, hatte Habeck noch dem Kanzler Rückendeckung gegeben, gab gegenüber Scholz vor, als stehe er hinter seiner Entscheidung, die FDP aus der Koalition herauszuwerfen.

Seitdem hat sich Habecks Ton von Grund auf geändert. Zudem ist er der Kanzlerkandidat der Grünen geworden. Dass Scholz nun sein Konkurrent ist, zeigt er der gesamten Öffentlichkeit.

Sind ab sofort brutale Wahlkampf-Konkurrenten: Robert Habeck (Grüne) und Olaf Scholz (SPD).

Donnerstagabend sagte Habeck noch bei Markus Lanz (ZDF) in Hamburg über den Zeitpunkt der Vertrauensfrage: „Die Verfassungsnorm sagt, diese Entscheidung trifft der Bundeskanzler allein.“

Dann meldete Robert Habeck am Wochenende plötzlich Zweifel an den Scholz-Termin der Vertrauensfrage an!

Er habe zwar „Respekt vor der Position“, die Scholz durch das Grundgesetz zukomme. Er fände es aber NICHT gut, wenn diese besondere Stellung mit politischen Projekten verknüpft werde. Schlimmer noch: Habeck betonte, auch nach der Vertrauensfrage bleibe Zeit, wichtige Gesetze weiterhin zu verabschieden. Deshalb müsse die Begründung für die Neuwahl aus der Sache heraus erfolgen, meinte der grüne Vize-Kanzler.

Wörtlich sagte Habeck Samstagnachmittag: Er sei „sehr skeptisch“, ob angeführte Gründe wie eine sichere Wahldurchführung „vermengt werden sollte, mit der Umsetzung politischer Lieblingsprojekte“. „Das scheint mir der herausragenden Bedeutung dieser Vertrauensfrage nicht angemessen zu sein. So schau’ ich darauf.“ 

Was Habeck meint: Scholz' Versuch, Gesetze durch den Bundestag als Wahlkampf-Show noch durchzuboxen. Dass der Vize-Kanzler der übriggebliebenen Regierung dem Kanzler NICHT mehr beisteht bei der Vertrauensfrage, zeigt, dass Habeck bereit ist, Scholz fallen zu lassen.  

Kann sein Vize-Kanzler ihm noch zum Verhängnis werden?

Verdächtig: Habecks grüne Parteikollegen äußern sich seit wenigen Tagen auffällig dafür, dass Scholz die Vertrauensfrage früher stellen sollte. Omid Nouripour, noch Co-Chef der Grünen, sagte gegenüber der Bild-Zeitung: „Wir Grünen könnten auch gut mit einem früheren Termin leben.“

In den nächsten Tagen könnte sich der Ton seitens Habeck nochmals verschärfen! Wie sehr schießt er als Nächstes gegen den Noch-Kanzler? Stellt Habeck bald wie die Union das Ultimatum, dass Scholz schon am Mittwoch die Vertrauensfrage stellen soll? Oder könnte sogar Robert Habeck aus der Rest-Koalition ebenfalls austreten und die Scholz-Regierung damit komplett stürzen? 

Während Habeck als Kanzlerkandidat der Grünen gerade Wahlkampf gegen seinen eigenen Chef Scholz macht, kann Scholz nur noch Wahlkampf als ein Absturz-Kanzler machen, der an seiner Macht klebt. Ob Olaf Scholz tatsächlich für die SPD in den Wahlkampf als Kanzlerkandidat zieht, scheint angesichts der Trümmer-Performance des Kanzlers eher unwahrscheinlich … 

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