Unfassbarer Satz im Parlament: Habeck sagt, die Lage ist gar nicht „dramatisch schlecht“ – nur „die Zahlen“ sind es …

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist der Haupt-Verantwortliche für Wohl und Wehe der deutschen Wirtschaft – immer wieder war der Minister mit Aussagen zu wirtschaftlichen Themen aufgefallen, die nicht zwingend von absoluter Expertise zeugen. Im Bundestag legte Habeck nun eindrucksvoll nach:

Nicht die Lage der Wirtschaft sei „dramatisch schlecht“, wie sich Habeck noch vor einer Woche in den Medien zitieren ließ, nur „die Zahlen“ seien es, sagte der Grünen-Politiker im Deutschen Bundestag und sorgte damit für Galgenhumor-Gelächter in den Reihen von CDU und CSU.

DAS IST PASSIERT: Unions-Fraktions-Vize Jens Spahn hatte Habeck auf sein Zitat angesprochen: „Herr Minister, Sie sagen öffentlich, die Lage ist dramatisch schlecht.“ Habeck ruft von der Regierungsbank dazwischen: „Nö, die Zahlen, die Zahlen ...“

CDU-Fraktionsvize Jens Spahn

Spahn greift den Zwischenruf auf: „Nach dem Motto: Der Wirtschaft geht’s gut, aber die Zahlen sind schlecht ­– ok. Ich kann Ihnen nur sagen, das sind nicht nur Zahlen. Inflation bedeutet für die Menschen real Kaufkraftverlust.“ In den Reihen von CDU und CSU gab es mitleidvolles Gelächter, CDU-Chef Friedrich Merz schlug die Hände überm Kopf zusammen.

Hier ist die Szene im Video:

Was nicht so witzig ist: die Realität

Die deutsche Volkswirtschaft ist als einzige der Industrienationen im vergangenen Jahr geschrumpft und wird es mindestens im ersten Quartal 2024 auch weiter tun, wie der Chef-Volkswirt der Commerzbank, Jörg Krämer, prognostiziert. Habeck selbst musste erst vor kurzem die Prognose der Bundesregierung von 1,3 auf ein mickriges Wachstum von 0,2 Prozent in diesem Jahr reduzieren. Gleichzeitig wandern sowohl Firmen als auch Kapital im dreistelligen Milliardenbereich ins Ausland ab, weil zahlreichen Firmen Energiepreise, Bürokratie und Fachkräftemangel zu schaffen machen. Auch die Zahl der Insolvenzen kennt derzeit nur den Weg nach weiter oben.

Es ist also Fakt, dass die Zahlen „dramatisch schlecht“ sind. Dass diese Zahl jedoch die wirtschaftliche Situation im Land spiegeln, sollte der zuständige Minister wissen.

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