Verteidigungsetat sinkt: Von Zeitenwende keine Spur

300 Millionen Euro. So viel weniger ist im Jahr 2023 für den Verteidigungsetat vorgesehen. Das Budget sinkt, wie man einer Statistik des Bundesrechnungshofs entnehmen kann, von 50,4 Milliarden auf 50,1 Milliarden. Einsparungen im Verteidigungsressort – obwohl in Europa immer noch Krieg herrscht.

Weniger Geld für die Verteidigung. Das ist, was der vorgegebene Etat für die Verteidigung vorsieht. Statt 50,4 nur noch 50,1 Milliarden Euro. Dreihundert Millionen sollen also eingespart werden im Vergleich zum Vorjahres-Etat. Das klang noch vor zirka einem Jahr noch ganz anders.

2-Prozent-Ziel verfehlt

Noch im Februar 2022 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zuge des russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine : „Wir werden von nun an Jahr für Jahr mehr als 2 Prozent des BIP in unsere Verteidigung investieren.“ Klare Ansage, dazu versprach er ein sagenhaftes Sondervermögen um die Bundeswehr wieder zum Laufen zu bringen.

Doch die Versprechungen des Bundeskanzlers scheinen in der Realität nicht aufzugehen:

In den letzten 10 Jahren hat Deutschland stets das vorgegebene 2-Prozent Ziel verfehlt. In diesem Jahr sinkt sogar seit 2014 das erste Mal der Verteidigungsetat. Von der so oft als Stichwort genannten „Zeitenwende“- keine Spur. Auch die als Sondervermögen versprochenen 100 Milliarden Euro sind bisher noch nicht zielführend im Betrieb der Bundeswehr angekommen. Deutschlands Armee, und damit eines unserer wichtigsten internationalen Aushängeschilder, droht also weiterhin eine Schmach für Deutschland und die Bundesregierung zu sein.