Völlig absurde Szene! SPD-Chefstratege Kühnert schafft es nicht, einfache Migrations-Frage zu beantworten

Seit eineinhalb Jahren klagen Bürgermeister und Landräte landauf landab und über Parteigrenzen hinweg wegen der Überlastung durch die Massen-Migration nach Deutschland: Seither sind eine halbe Million weiterer Asyl-Bewerber nach Deutschland gekommen, die untergebracht, versorgt und im besten Falle integriert werden müssen. 

Doch das scheint bei SPD-Chefstratege und Generalsekretär Kevin Kühnert noch nicht angekommen zu sein: Kühnert bekommt nicht einmal den kleinsten gemeinsamen Nenner über seine Lippen, nämlich dass die Möglichkeiten eines Staates, Menschen gut aufzunehmen und integrieren, endlich sind. 

„Darf ich mal die Frage stellen“, sagte CDU-Politiker Jens Spahn in Richtung von Kühnert, „haben wir ein gemeinsames Verständnis, dass es Grenzen gibt dessen, was geht? Haben wir ein gemeinsames Verständnis, dass die allermeisten Städte und Gemeinden in Deutschland mehr als über dieser Grenze sind?“

Kühnert fiel ins Wort: „Sie beschreiben, was folgt daraus?“

Spahn weiter: „Sieht auch Kevin Kühnert es so, dass es eine Grenze gibt bei der Migration?“

Neben Jens Spahn (CDU) war auch Beatrix von Storch (AfD) zu Gast.

Kühnert: „Kein Mensch in Deutschland braucht Politiker, die allgemein-philosophische Diskussionen darüber führen, dass es irgendwie gefühlt irgendwann zu viel ist, wenn wir nicht beantworten können, was genau die Lösung sein soll, die auch funktioniert.“

Der SPD-General will schlicht nicht aussprechen, was ihm und dem Bundeskanzler Dutzende Bürgermeister und Landräte – auch aus der SPD, selbst von den Grünen – seit Monaten klagen: Die Belastungsgrenze zur Aufnahme von Flüchtlingen ist in vielen Regionen längst überschritten, eine vernünftige Integration der Asyl-Bewerber ist längst nicht mehr stemmbar.

Die Talkrunde bei Maybritt Illner

Stattdessen wurde Kühnert nicht müde zu erwähnen, wie komplex alles sei und dass für komplexe Probleme keine einfachen Antworten zu finden seien. Nicht einmal das Beispiel Dänemark, wo die dortigen Sozialdemokraten mit einer rigiden Migrationspolitik die Asyl-Zahlen stark gesenkt haben, wollte Kühnert zulassen: „Dieses dänische Modell löst ursächlich die Probleme, die wir diskutieren, überhaupt gar nicht. Das ändert nichts daran, dass Menschen sich auf den Weg machen, weil in ihren Heimatregionen Dinge passieren, die niemand aushalten kann.“

Fakt ist jedoch: Während nach Deutschland im vergangenen Jahr 351.000 Asyl-Bewerber ankamen, waren es in Dänemark nicht einmal 3000. Selbst auf die unterschiedlichen Einwohnerzahlen heruntergebrochen ist das ein Unterschied um den Faktor acht.

AfD-Politiker Beatrix von Storch entgegnete Kühnert: „Es machen sich viel weniger auf den Weg, wenn sie wissen, dass sie nicht ankommen, kein Geld bekommen und nicht bleiben können. Es fehlt der politische Wille und das ist das Hauptproblem.“

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