Wegen Böhmermann-Vorwürfen geschasst: Untersuchung entlastet Ex-BSI-Chef Schönbohm!

• Der ehemalige Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Arne Schönbohm wurde im Herbst 2022 von Innenministerin Nancy Faeser entlassen.
• Grund war eine Sendung von Jan Böhmermann, in der er behauptete Schönbohm unterhalte Verbindungen zu russischen Geheimdiensten.
• Die Unterstellungen sind nun nach sechsmonatiger Untersuchung abgewiesen wurden.

Arne Schönbohm, ehemaliger Leiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, wurde im Herbst letzten Jahres von Innenministerin Nancy Faeser entlassen. Grund für die Entlassung waren schwere Vorwürfe, die in der ZDF-Sendung von Jan Böhmermann erhoben wurden. Böhmermann behauptete, Schönbohm unterhalte enge Beziehungen zu einem zweifelhaften Verein, der Verbindungen zu russischen Geheimdiensten haben soll.

Nun, sechs Monate später, steht fest: Die Vorwürfe waren offenbar haltlos. Nach Informationen des Business Insider räumte das Innenministerium Faeser Ende April in einem entsprechenden Schreiben an Schönbohms Anwälte ein: Nach monatelanger gründlicher Untersuchung durch das Innenministerium wurden diese Anschuldigungen zurückgewiesen. In dem Schreiben an Schönbohms Anwälte gab das Ministerium bekannt, dass es keine Beweise für die Vorwürfe gibt und daher kein Disziplinarverfahren gegen Schönbohm eingeleitet wird.

Die Untersuchung begann direkt nach der Ausstrahlung der Sendung, in der Böhmermann die Vorwürfe erhob. Später kamen weitere Vorwürfe gegen Schönbohm dazu: Er soll ein toxisches Führungsverhalten an den Tag gelegt und bei Bundestagsabgeordneten getrickst haben.

Die Entlassung Schönbohms durch die Innenministerin erfolgte kurz darauf und sorgte für landesweite Diskussionen über die möglichen Verbindungen zwischen dem Cybersicherheitschef und russischen Geheimdiensten. Die Entscheidung des Innenministeriums, keine Disziplinarmaßnahmen gegen Schönbohm zu ergreifen, zeigt nun, dass die Untersuchungen die erhobenen Vorwürfe nicht bestätigen konnten.

„Den Ruf der Person Arne Schönbohm und des BSI als Sicherheitsbehörde hat Ministerin Faeser damit grundlos beschädigt“, sagte die Vize-Fraktionsvorsitzende Nadine Schön (CDU). Der digitalpolitische Fraktionssprecher Reinhard Brandl (CSU) sagte: „Wir erwarten, dass Frau Faeser Herrn Schönbohm nach ihrem Eingeständnis, dass nichts gegen Herrn Schönbohm vorliegt, auch öffentlich rehabilitiert.“

Klar ist jetzt: Jan Böhmermanns Recherche war wohl nicht mehr als eine Aneinanderreihung von Unterstellungen und Gerüchten. Und genauso klar: Die Entlassung Schönbohms durch Innenministerin Nancy Faeser war vorschnell und undurchdacht.