„Wie die Abschiedsrede eines Mitglieds des Politbüros“ – Olaf Scholz erklärt sich im Bundestag zum Fitnesscoach der deutschen Wirtschaft

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwochnachmittag eine Regierungserklärung im Bundestag abgegeben. Eigentlich sollte es dabei um die Außenpolitik gehen, um die Gipfeltreffen von EU und NATO. Doch der Kanzler kam immer wieder auf ein anderes Thema zu sprechen: die Wirtschaft.

Dabei wurde er persönlich. Und sportlich. Schauen Sie selbst:

Scholz erzählte: „Ich zählte zu denen, die jahrelang keinen Sport gemacht haben und dann plötzlich anfangen, das zu machen. Am Anfang ist das sehr mühselig. Und mit jeder Runde und umso länger man das macht, nimmt die Ausdauer zu und wird man fitter und schneller.“

Dann zog er eine Parallele zur Wirtschaft: „Genau das ist der Prozess, in dem wir uns gerade befinden: Nach Jahrzehnten, in denen für die Fitness der deutschen Wirtschaft nicht das Notwendige getan worden ist, sorgt die jetzige Regierung dafür, dass die notwendigen Entscheidungen getroffen werden.“

Olaf Scholz während seiner Rede im Bundestag.

Der Wille zum Machterhalt

Scholz als Fitnesscoach der deutschen Wirtschaft? Die Aussage des Kanzlers sorgte für Lacher in den Bänken der Opposition. CDU-Chef Friedrich Merz nahm darauf in seiner Replik Bezug: Er erinnerte Scholz daran, dass dieser innerhalb der letzten 24 Jahre insgesamt 20 Jahre in Regierungsverantwortung gewesen sei. Auch sonst teilte Merz im Parlament heftig gegen den Kanzler und seine Koalition aus: Die Regierung wurstele sich nur noch durch und werde allein vom Willen zum Machterhalt zusammengehalten. Dabei fehle ihr die Unterstützung relevanten Teilen der Bevölkerung, sie regiere gegen die klaren Interessen der eigenen Bevölkerung.

Als Oppositionsführer durfte Friedrich Merz im Bundestag direkt nach Olaf Scholz sprechen.

Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries äußerte sich in harschen Worten über Scholz’ Selbstwahrnehmung. Auf X schrieb de Vries: „Die Regierungserklärung von Olaf Scholz klingt wie die Abschiedsrede eines Mitglieds des Politbüros. Kompletter Realitätsverlust und wiederkehrende Aufrufe an die eigenen Koalitionsparteien zur Geschlossenheit, um den eigenen Autoritätsverlust irgendwie zu stoppen.“

Tatsächlich zeugen gerade Scholz Einlassungen zur Wirtschaft von einem flexiblen Verhältnis zur Realität. Scholz hatte in seiner Rede mehrmals hervorgehoben, wie wichtig wirtschaftliches Wachstum für Deutschland und Europa sei. Er sagte: „Wir brauchen einen funktionsfähigen Kapitalismus in Europa.“ Dass ausgerechnet er derjenige sein soll, der die Funktionsfähigkeit des Kapitalismus im Land garantiert, daran lässt ein Blick auf die Wirtschaftsdaten Zweifel aufkommen.

Deutsche Wirtschaft unter Druck

Gerade erst wurde bekannt, dass die Unternehmensinsolvenzen in Deutschland in den ersten sechs Monaten des Jahres auf den höchsten Stand seit 2016 klettern. Das sind 30 Prozent mehr als im Vorjahr. Auch die New York Times rechnete soeben mit dem Wirtschaftsstandort Deutschland ab: „Vergessen Sie alles, was Sie über deutsche Effizienz gedacht haben“, schreibt die renommierte US-Zeitung. 

Die OECD korrigierte Anfang Mai ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in Deutschland zum wiederholten Mal nach unten. Sie rechnet für 2024 nur noch mit einem Wachstum von 0,2 Prozent. Weltweit hingegen prognostizierte die Organisation hingegen ein Plus von 3,1 Prozent, für den Euroraum immerhin 0,7 Prozent. 

Womöglich hat das Ausland einfach bessere Fitnesscoaches als Deutschland.

Lesen Sie auch:
Dramatische Pleitewelle in Deutschland: Insolvenzen auf höchstem Stand seit 2016