Hinter den Türen im politischen Berlin: Die Ausgrenzung missliebiger Medien gehört zum Alltag

Ob wir mal kurz telefonieren können, schreibt die Person auf WhatsApp. Sie ist so bekannt, dass ich auch das Geschlecht bewusst nicht erwähne. Wenn im politischen Berlin telefoniert wird, geht es oft darum, keine schriftlichen Spuren zu hinterlassen. Viele Politiker benutzen in Messengerdiensten bewusst eine Funktion, bei der sich die Nachrichten nach einer bestimmten Frist selbst löschen. Trotzdem kann man sie mit Screenshots archivieren. Wer also Wert darauf legt, dass seine Kommunikation auch nicht zufällig öffentlich wird und Inhalte nicht dokumentiert werden können, der telefoniert.

Telefonate müsste man schon mit krimineller Energie und rechtswidrig mitschneiden, um das gesprochene Wort bewahren zu können. Auf Mailboxen spricht seit der Affäre um Ex-Bundespräsident Christian Wulff ohnehin kaum noch jemand. Die Person, mit der ich seit langem in Kontakt stehe, meldet sich wenig später auf meinem Handy und kommt gleich zur Sache.

Ja, es würde jetzt absolut passen, bei „Schuler! Fragen, was ist“ über das neue Buch zu sprechen, und natürlich gibt es jede Menge aktuelle Punkte zum Thema Demokratie und Meinungsfreiheit in Deutschland, die man dringend aufgreifen und besprechen müsste. Aber, sagt die Person, sie habe eine Professur an einer großen westdeutschen Universität, und dort, wie auch im gesamten akademischen Bereich, sei NIUS ein rotes Tuch. Jeder Kontakt führe nicht nur zu Anfeindungen, sondern dazu, dass man in ein rechtes Lager einsortiert werde, was am Ende sogar den Job kosten könne. Sie habe zwei kleine Kinder und könne es sich nicht leisten, ihre Lebensgrundlage aufs Spiel zu setzen.

Furcht frisst Meinungsfreiheit auf

Wir bei NIUS sollten uns bloß nicht entmutigen lassen, sagt die Person am Ende des Gesprächs. Es sei extrem wichtige Arbeit, die wir machen, aber ich verstünde doch sicher, dass der Preis für ein Interview bei mir für sie zu hoch sei. Die Person ist kein Einzelfall. Ein namhafter Verfassungsrechtler, mit dem ich mich auch schon während meiner Zeit bei Bild öfter ausgetauscht und von dem ich Zitate veröffentlicht habe, schrieb mir Ähnliches. Und dass ich aus Mail-Verteilern entfernt werde, die Termine und Einladungen zu Pressegesprächen an hunderte Journalisten verbreiten, ist nach Jahrzehnten im Beruf auch sehr eigentümlich. Ich bin Mitglied der Bundespressekonferenz, habe eine Dauerakkreditierung beim Bundespresseamt und im Deutschen Bundestag und frage mich manchmal, welche Gefahr von einem langjährigen Reporter ausgehen soll, der Schlagzeilen allenfalls durch seine Beiträge gemacht hat.

Ausladungen wie beim Ludwig-Erhard-Gipfel und Anfeindungen von NIUS durch Politiker wie Daniel Günther (CDU) oder konkurrierende Medien sind nur die sichtbare Seite der „Verfeindlichung“ (Udo di Fabio), die Furcht vor gesellschaftlicher Ächtung und Ausgrenzung ist die andere. Eine Furcht, die oft gerade auch Prominente erfasst, die in der Öffentlichkeit so fest verankert sind, dass man sie im Grunde gar nicht mehr canceln kann. Furcht ist etwas sehr Subjektives und wirkt deshalb umso verheerender auf Meinungsfreiheit und Meinungsklima, weil man in einer freien Gesellschaft weder Furcht vor vermeintlich „falschen“ Meinungen haben sollte, noch Furcht, mit vermeintlich falschen Leuten gesehen zu werden.

Ausladungen wie beim Ludwig-Erhard-Gipfel und Anfeindungen von NIUS durch Politiker wie Daniel Günther (CDU) oder konkurrierende Medien sind nur die sichtbare Seite der „Verfeindlichung“.

In der Berliner Politik funktioniert das so, dass ich häufiger als früher in die (Abgeordneten‑)Büros von Mandatsträgern eingeladen werde, anstatt sich gut sichtbar in einem Restaurant im Regierungsviertel zu treffen. Ein Minister ließ vor einem Hintergrundgespräch Erkundigungen einziehen, ob auch ein Vertreter von NIUS bei dem Termin anwesend sei. (Er hatte Glück: Ich war im Urlaub.) Politiker von SPD und Grünen boykottieren NIUS offen und antworten auf (Interview-)Anfragen überhaupt nicht. Einzige Ausnahme war bislang Ralf Stegner (SPD), der die tapfere Philosophie vertritt, er gehe als Politiker dorthin, wo man seine Meinung wissen wolle. Nach dem Interview bei „Schuler! Fragen, was ist“ wurde er aus den eigenen Reihen schwer angefeindet.

Gehört die Strategie des „keine Bühne Bietens“ zum festen Bestandteil linker Ideologen, so halten sich auch einige Politiker der Union seit einiger Zeit zumindest mit öffentlichen Auftritten bei NIUS zurück und kommunizieren stattdessen lieber direkt. Ein Grund: Nach der gescheiterten Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin hat sich in der SPD die Überzeugung verfestigt, NIUS habe die Unionsfraktion aufgestachelt. Im kleinen Kreis sollen Spitzen-Genossen den Koalitionsfreunden von CDU und CSU klargemacht haben, dass Auftritte bei NIUS als feindlicher Akt verstanden würden.

Regierungslob als Bedingung für einen fairen Umgang mit Medien?

Ein weiterer Grund liegt darin, dass Kanzler Friedrich Merz (CDU) höchstselbst intern seinen Unmut über NIUS geäußert haben soll, wobei die Posts von NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt sogar eine Zeit lang gesammelt wurden, um deren vermeintliche Bösartigkeit zu dokumentieren. Vertreter CDU-geführter Landesregierungen sagen im direkten Gespräch ganz unumwunden, dass ihnen die Berichterstattung von NIUS zu „negativ“ sei und wir ja nie irgendwas Gutes über sie oder die Bundespolitik brächten. Regierungslob als Bedingung für einen fairen und normalen Umgang mit Medien – eine sehr eigenwillige, allerdings auch sehr ehrliche Vorstellung von freier Presse. Auch den Springer Verlag traf unlängst ein Bannstrahl des Kanzlers, weil ein führender Springer-Autor es gewagt hatte, einen Kommentar zu schreiben, in dem eine Kooperation mit der AfD zumindest in Erwägung gezogen wurde.

Es gehört zu den Eigenheiten der Union, dass die Basis regelmäßig sehr viel konservativer tickt, als die Parteispitze in den Ämtern. In Krisenzeiten erwarten gerade die Funktionäre der CDU von bürgerlichen Medien eine Art Hilfestellung bis hin zur Gefolgschaft, während die Basis froh ist, dass es noch Menschen gibt, die aussprechen, was sie denken. Besonders dramatisch habe ich diesen Effekt während der Migrationskrise 2015/2016 erlebt, als ich etwa vom damaligen CDU-Generalsekretär Peter Tauber heftig auch öffentlich angegriffen wurde. Inzwischen sieht er vieles anders.

Im Land der gesenkten Stimme

Deutschland ist mehr und mehr ein Land der gesenkten Stimme geworden. Das gilt auch für das politische Berlin, wo man inzwischen darauf achtet, mit wem man spricht, mit wem man gesehen wird und welchen Medien man Zitate gibt. Wenn ich morgens bei NIUS Live in der Sendung sitze, bekomme ich nicht selten in Echtzeit Anmerkungen, Kommentare und sehr oft Zustimmung von Politikern, die zum Interview nicht kommen würden.

Eine zentrale Rolle beim Ausgrenzen missliebiger Medien spielen übrigens Pressestellen und Kommunikationsabteilungen von Firmen, die stets vor „problematischen“ Themen, Medien und Medienleuten warnen oder Anfragen gar nicht erst mit dem Adressaten besprechen, sondern proaktiv ablehnen.

Man kann es drehen, wie man will: Die meisten Journalisten werden durch Anfeindungen nicht gefügig, sondern eher noch bockiger. Ein ruhiges Gespräch kann da oft Wunder bewirken. Nur mal so als kleiner Tipp.