Hauptstadt-Journalist Gabor Steingart rechnet mit Merz ab: „Mann ohne Eier”

Gabor Steingart, einer der profiliertesten Hauptstadt-Journalisten, sieht in der CDU schon ein heimliches Messerwetzen gegen Friedrich Merz. Im Newsletter des Pioneer, dem „Morning Briefing“, spekuliert er über die rechtlichen Möglichkeiten zum Kanzlersturz.

Schon nach einem Jahr sei Merz am Ende, konstatiert Steingart, nach langen Jahren beim Spiegel und beim Handelsblatt Gründer und Herausgeber von The Pioneer. Der Kanzler habe die Möglichkeiten, die das Amt ihm bietet, nicht genutzt. In der Praxis habe er die Hälfte der Minister von der SPD bestimmen lassen und von seiner Richtlinienkompetenz keinen Gebrauch gemacht.

Merz in der Sackgasse

Merz sei das, was die Amerikaner einen „man without balls“ (Mann ohne Eier) bezeichnen würden. Zum politischen Eunuchentum kommt für Steingart das fehlende Charisma: „Merz schafft es einfach nicht, mehr Menschen als seine Frau Charlotte für sich zu begeistern.“ Daher stecke seine Kanzlerschaft schon jetzt in der Sackgasse. Genau ein Jahr nach seinem Amtsantritt lebe Merz „nicht mehr im Politikerhimmel, sondern im Fegefeuer der juristischen Möglichkeiten seiner Ablösung.“

Gabor Steingart hat Kanzler Friedrich Merz schon abgeschrieben.

Steingart spielt die Möglichkeiten durch, die bisher in der Bundesrepublik zum Tragen kamen:

• Freiwilliger Abgang nach dem Vorbild Willy Brandts 1974 in der Guillaume-Affäre.
• Konstruktives Misstrauensvotum (Art. 67 GG) wie 1982, als Helmut Kohl gemeinsam mit der übergelaufenen FDP Bundeskanzler Helmut Schmidt stürzte.
• Neuwahl nach Art. 68 GG durch eine Vertrauensfrage, wie sie Gerhard Schröder 2005 ermöglichte.

Theoretisch könne Merz durch jede profilierte Person aus Politik, Wirtschaft oder Kultur ersetzt werden. Praktisch aber neigten Politiker dazu, Politiker zu wählen. Steingart bringt als mögliche Nachfolger Markus Söder und Hendrik Wüst ins Spiel, aber auch Boris Pistorius, der allerdings das Pech habe, „das falsche Parteibuch“ zu besitzen. Merz hat er schon jetzt abgeschrieben.

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