Gordon Schnieder: Wer ist der Wahlsieger von Rheinland-Pfalz?

„Gordon, Gordon!“ Es war der Sprechchor, der den CDU-Spitzenkandidaten in Rheinland-Pfalz durch den Wahlkampf begleitete, und der auch am Wahlabend nach den ersten Hochrechnungen erklang. Gordon Schnieder (50) wird der nächste Ministerpräsident in Mainz und reiht sich damit in eine klangvolle Ahnengalerie von CDU-Granden ein: Von 1947 bis 1969 regierte Peter Altmeier das Bundesland, es folgten Helmut Kohl und Bernhard Vogel, die ebenfalls CDU-Geschichte schrieben.

Wer ist der Mann, der jetzt 35 Jahre SPD-Herrschaft an Rhein und Mosel beendet, und wie hat er das gemacht?

Das „G“ von Gordon spielt dabei eine zentrale Rolle. Schnieder, Bruder des Bundesverkehrsministers Patrick Schnieder (CDU) entschied sehr früh, dass er mit seinem Vornamen in den Wahlkampf ziehen wollte. Gordon klingt einfacher, ist klangvoller und birgt keine Verwechslungsgefahr mit dem Amtsinhaber Alexander Schweitzer von der SPD. Schweizer, Schnieder, Zungenbrecher mit verdrehtem ei und ie. Selbst auf die Poster und Aufkleber mit den Namen „Altmeier, Kohl, Vogel“ ließ Schnieder seinen Vornamen setzen. Der zentrale Slogan der Kampagne: „Weil’s jetzt Gilt!“ Gilt mit G wie Gordon. Es klingt banal, zeigt aber Zielstrebigkeit und wache Sinne fürs Detail.

Freundlich, aber mit Biss

Ein Zug, den man bestätigt findet, wenn man Gordon Schnieder im kleinen Kreis trifft: freundlich, zugewandt, aber immer auch mit klarer Ansage: „Das machen wir nicht.“ Wenn Schnieder sich eine Meinung gebildet hat, macht er Druck, setzt sich durch, nicht unfreundlich, aber entschieden. Ein Biss und Machtanspruch, den nicht alle Vorgänger in dem Maße mitbrachten.

Ein fröhlocher Schnieder nach der Verkündung der Hochrechnungen.

Wie ein Mantra betonte der gelernte Finanzwirt seine Herkunft „aus der Vulkaneifel, wo noch Wort und Handschlag gelten“. Bodenständig, ehrlich, verlässlich sollte signalisieren und gleichzeitig das Klischee einer gewissen Rückständigkeit ins Positive wenden. Von SPD-Ministerpräsident Schweitzer sprach Schnieder im Wahlkampf nur als von „dem Mitbewerber“. Der Name sollte sich gar nicht erst festsetzen. Amtsbonus hatte Schweitzer schon genug, dank der frühen Amtsübergabe von der beliebten Regierungschefin Marie-Luise Dreyer (SPD).

Schwerpunkt Sicherheit

Ganz sicher sein konnte sich Schnieder trotz eines kleinen Vorsprungs in den Umfragen bis zuletzt nicht. Thematisch setzte er auf Bildung, weil RLP im Schulranking auf den hinteren Plätzen rangiert, will ein verpflichtendes letztes Kita-Jahr mit Sprachunterricht einführen. In der inneren Sicherheit will Schnieder punkten: mehr Polizei auf den Straßen, Videoüberwachung an Plätzen und Bahnhöfen. Vor allem aber konnte er damit punkten, „Messer-Kriminalität“ klar als „zugewanderte Kriminalität“ zu benennen.

Eine flächendeckende Gesundheitsversorgung will die Union garantieren und Wirtschaftspolitik und Klimaschutz wieder auf eine rationale Basis stellen. „Wenn es dem Klima nichts bringt, aber der Wirtschaft schadet, dann werden wir das zurückdrehen“, sagt er beispielsweise über den geplanten CO2-Preis und will „keinen Klima-Sonderweg beschreiten“, der Rheinland-Pfalz noch fünf Jahre früher klimaneutral macht als den Rest des Landes. Und schließlich kamen Schnieder immer wieder neue Fälle von SPD-Filz zu Hilfe, in denen Regierungsbeamte für den Wahlkampf freigestellt wurden oder Nebenjobs bei Erhalt ihrer Pensionsansprüche nachgehen konnten.

Kommt demnächst nun der neue starke Mann der Union aus Mainz? Ganz so einfach dürfte es dann doch nicht gehen. Zwar ist der Rückgewinn von Rheinland-Pfalz ein hübscher Punktsieg für Kanzler Friedrich Merz und die CDU, doch wer Gewicht für eine weitere Parteikarriere auf die Waagschale bringen will, der muss sich erst einmal im eigenen Land etablieren, profilieren und seine Macht verteidigen. Denn ähnlich wie Merz in Berlin, wird Schnieder jetzt mit einer angeschlagenen SPD über einen Koalitionsvertrag verhandeln und vermutlich viele lindernde Trostpflaster verteilen müssen, die dann zu Lieferschwierigkeiten bei der Umsetzung von CDU-pur werden könnten. Eine 20-Prozent starke AfD sitzt ihm dabei als größte Opposition im Nacken. 

Es ist wie im Karneval: Mainz bleibt Mainz, auch mit Gordon Schnieder, aber ob und wie es singt und lacht, das muss sich erst noch zeigen.