Klarer Sieg der CDU in Rheinland-Pfalz: So gefrustet reagiert die SPD

Die SPD hat bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren und fällt nach 35 Jahren Regierungszeit deutlich unter die Marke von 30 Prozent. Während die CDU klar vorne liegt, bemühte sich die SPD-Parteiführung am Wahlabend um eine „offensive Reaktion“ auf die Niederlage und deutet personelle Veränderungen an.

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf machte in der ARD deutlich, dass seine Partei aus dem Ergebnis keine Haltung der Selbstzerknirschung ableiten wolle. „Wir müssen endlich in die Offensive kommen. Das ist das, was, glaube ich, notwendig ist. Ich glaube, niemand in diesem Land will eine SPD sehen, die in Sack und Asche geht, die irgendwie an sich selber hadert, die auch in der Defensive unterwegs ist. Wir müssen umso mehr jetzt in die Offensive kommen, die Flucht nach vorne wagen. Wir müssen die Reformen, die anstehen, mitgestalten. Und zwar kämpfen wir hier wirklich für die Belange der arbeitenden Mitte. Wir kämpfen für die Interessen der normalen Leute in dieser Gesellschaft. Und das tun wir Tag für Tag.“

Zugleich räumte Klüssendorf ein, dass es der SPD bislang nicht gelungen sei, wieder ausreichend Zuversicht und Klarheit auszustrahlen. Aus seiner Sicht müsse die Partei nun stärker erkennbar machen, wofür sie stehe. „Und das ist das, was wir ausstrahlen müssen – einen ganz klaren Markenkern der Erkennbarkeit und in die Offensive kommen. Und das ist das, was ich aus dieser Wahl, aber auch aus den Wahlen und Umfragen der letzten Wochen nehme.“

Auf Nachfragen zu möglichen Konsequenzen für die Parteiführung in Berlin reagierte Klüssendorf reserviert. „Ja, das ist erst mal unsere Angelegenheit“, sagte er mit Blick auf eine mögliche Neuaufstellung an der Spitze. Man werde die Lage intern besprechen. Gleichzeitig verwies er auf die Vielzahl der politischen Baustellen: „Es gibt Kriege auf der Welt. Wir haben eine Menge zu tun vor unserer eigenen Haustür.“

SPD-Chef Tim Klüssendorf

„Ich weiß, dass es bei diesem Ergebnis Personaldebatten geben wird.“

Auch SPD-Chef Lars Klingbeil stellte sich nach dem Ergebnis den Fragen zur Lage der Partei. Mit Blick auf ähnliche Resultate anderswo sagte er: „Das sind ja Zahlen, die wir auch schon Baden-Württemberg hatten.“ Er verwies darauf, dass die SPD in der öffentlichen Wahrnehmung stark mit dem Bürgergeld verbunden werde. Man müsse wieder näher an jene Menschen herankommen, „die sich an die Tankstelle stellen“.

Klingbeil machte zudem deutlich, dass es angesichts des schlechten Abschneidens zwar Diskussionen über personelle Konsequenzen geben werde. „Ich weiß, dass es bei diesem Ergebnis Personaldebatten geben wird.“ Zugleich betonte er aber, es gehe jetzt auch um Verantwortung. Die SPD befinde sich in einer schweren Krise, „da ducke ich mich nicht weg“.