Die seltsamen Botschaften des Kanzlers zum ersten Jahrestag im Amt

Friedrich Merz (CDU) ist der Kanzler mit der Lizenz zum Plaudern. Rund um den ersten Jahrestag seines Amtsantritts hat sein Team einen hübschen Reigen an Auftritten und Interviews geplant, die bislang alle aus dem Ruder gelaufen oder gar nach hinten losgegangen sind.

Die im Grunde sympathische Selbstkritik im Spiegel-Gespräch, er könne in der Kommunikation noch besser werden, wurde völlig überdeckt von der weinerlichen Botschaft, kein Kanzler habe es so schwer gehabt wie er. Das empathielose Zusammenfalten einer krebskranken Fragestellerin war ein Desaster, und vom Auftritt bei „Caren Miosga“ (ARD) am Sonntagabend bleibt der wohl lässig gemeinte Satz übrig: „Ich habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen. In dieser Koalition muss die Union vorkommen.“

Ein Kanzler im Rückwärtsgang

Nach einem Jahr im Amt den Spin zu setzen, dass man besser werden müsse, mag aufrichtig sein, bestätigt aber eher diejenigen, die in den aktuellen Umfragen von der Union zur Konkurrenz flüchten. Und dass der Parteichef und Kanzler kein Mandat zum Ruinieren des eigenen Ladens hat, ist zwar für Außenstehende witzig, belegt aber lediglich, dass der Käpt’n auf der Titanic noch Humor hat. Den gerade von Merz immer wieder eingeforderten Stimmungswechsel bekommt man mit Defätismus statt klaren Hoffnungsvisionen für einen Aufschwung in Deutschland aber auch nicht hin.

In der Union haben sich immerhin viele über die klaren Worte des Kanzlers an die Adresse der SPD gefreut. Er sei gegenüber dem Koalitionspartner lange „sehr geduldig gewesen“, sagte Merz. „Kompromisse sind keine Einbahnstraße.“ Sie müssten von beiden Seiten ausgehen. Die Parteibasis ist bescheiden geworden. Denn in Wahrheit ist diese Pose des liebevollen Vatis, der dem Nachwuchs droht, seine Geduld nicht allzu sehr zu strapazieren, ein Dokument der Machtlosigkeit, die Merz selbst im Gespräch sogar offen ausspricht.

Eine andere Mehrheit im Bundestag oder eine Duldung durch die AfD schließe er dezidiert aus, so Merz: „Das kommt mit mir nicht in Frage.“ Zugleich verband er diese Festlegung mit einer Warnung an den Koalitionspartner. „Das sollte die SPD jetzt aber nicht zu dem Gedanken verleiten, sie könnte mit uns machen, was sie will.“ Sonst? Was genau wäre die Folge einer fortgesetzten Blockadehaltung der SPD, die ja die Ursache für all die Defensiv-Interviews des Kanzlers in diesen Tagen ist?

Friedrich Merz zu Gast bei Caren Miosga.

Abwehr statt Ausblick

Friedrich Merz wird bei „Caren Miosga“ zum Du-Du-Kanzler, der mit bockigen Kindern schimpft, die ihn gerade am 1. Mai als „menschenverachtenden“ Gegner ausgerufen haben. In der Union bemüht man sich, das als eine Art roter Folklore darzustellen, als zöge sich der Widerstand gegen Union und Kanzler nicht spätestens seit dem „Bullshit“-Machtwort von SPD-Chefin Bärbel Bas wie ein roter Faden durch die Regierungsarbeit.

Dass Merz zum ersten Amtsjahr nicht viel mehr im Gepäck hat als den Wunsch, dass jetzt aber demnächst wirklich tiefgreifende Reformen kommen müssten, liegt daran, dass er nicht einmal in der Lage ist, Ziele vorzugeben, die erreicht werden sollen. Steuererhöhungen seien für die Union eine „rote Linie“, die nicht überschritten werden dürfe. Abwehr statt Ausblick. Defensive statt ermutigender Visionen. „Es gibt in der CDU, und auch in der CSU, einen größer werdenden Unmut über Kompromisse, die wir machen“, sagt Merz. Eine Koalition des gegenseitigen Belauerns und des Argwohns. 

Heißa! Auf geht’s ins zweite Amtsjahr!

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