Zu wenige Unterschriften: Initiative „Berlin autofrei“ gescheitert

Berlin wird nicht autofrei!

Die Initiative „Berlin autofrei“, die den Autoverkehr in Berlin weitgehend zurückdrängen wollte, ist gescheitert. Bis Mitternacht waren rund 140.000 Unterschriften für einen Volksentscheid gesammelt worden – etwa 175.000 wären nötig gewesen. Das endgültige Ergebnis will das Landeswahlamt am 22. Mai bekanntgeben.

„Die Initiative ,Berlin autofrei‘ ist gescheitert. Die Berlinerinnen und Berliner haben heute ein klares Zeichen gesetzt: für Pragmatismus, Augenmaß und eine Verkehrspolitik, die die Lebensrealität der Menschen ernst nimmt. Berlin braucht moderne Mobilität und starke Angebote – aber keine ideologischen Verbote oder künstlichen Mangel. Veränderungen müssen die Stadt zusammenführen und nicht spalten. Diesen Kurs werden wir für Berlin weiter konsequent fortsetzen“, teilte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) via X mit.

Ziel der Initiative war es, alle Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings mit Ausnahme der Bundesstraßen zu „autoreduzierten Straßen“ zu machen. Zudem sollten Privatpersonen maximal an zwölf Tagen pro Monat mit dem Auto fahren dürfen. Polizei, Rettungsdienst und Wirtschaftsverkehr sollten ausgenommen werden. Nun ist die Initiative gescheitert.

Wie der rbb berichtet, spricht die Initiative trotzdem von einer erfolgreichen Debatte über eine Verkehrswende in Berlin. Man habe das Bewusstsein dafür verändert, wem der öffentliche Raum in der Stadt gehöre, heißt es. Die CDU, die die Landesregierung anführt, hatte sich gegen die Initiative ausgesprochen und dies auch in Berlin plakatiert.