Der Kanzler rudert zurück: Merz schiebt „80 Prozent“-Forderung al-Scharaa zu

Nach Irritationen um seine Aussage zur Rückkehr syrischer Staatsangehöriger rudert Kanzler Friedrich Merz (CDU) nun zurück. Die Forderung, wonach innerhalb von drei Jahren 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer in ihr Herkunftsland zurückkehren sollen, gehe nicht auf ihn selbst, sondern auf den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa zurück.

„Die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb von drei Jahren hat der syrische Präsident genannt. Wir haben diese Zahl zur Kenntnis genommen, sind uns aber der Dimension der Aufgabe bewusst“, teilte Merz am Dienstag in Berlin mit.

Zuvor hatte der Kanzler bei al-Scharaas Besuch in Berlin mit einer unklaren Formulierung für Aufsehen gesorgt. Wörtlich sagte Merz am Montag: „In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre, das sind auch, ist der Wunsch von Präsident Scharaa gewesen, sollen rund 80 Prozent der in Deutschland jetzt sich aufhaltenden Syrerinnen und Syrer zurück in ihr Heimatland kehren.“ Das konnte so verstanden werden, als teile Merz dieses Ziel ausdrücklich.

Außenminister Johann Wadephul sprang dem Kanzler später bei. Auf eine Reporterfrage am Rande seines Besuchs in Kiew sagte der CDU-Politiker, das, was Merz dazu erklärt habe, sei „natürlich Ziel der Bundesregierung“.

Wadephul ergänzte zudem, die Bundesregierung sei grundsätzlich fest entschlossen, diejenigen, die ihr Gastrecht in Deutschland verwirkt hätten, konsequent abzuschieben. Zugleich habe das Treffen mit al-Scharaa vor allem dazu gedient, daran zu arbeiten, „dass Syrien ein Land wird, in dem Menschen sicher und auch wirtschaftlich mit einer Zukunft leben können“. Dies solle Syrer ermutigen, in ihre Heimat zurückzukehren und dort am Wiederaufbau mitzuwirken.