Und dann sagt Söder, was er als Kanzler machen würde …

Am 17. Mai sahen es alle. Als Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder an diesem Sonntagabend bei „Caren Miosga“ (ARD) zu Gast war, zeigte sich ein ganz neuer Söder: glattrasiert, blauer Anzug, rote Krawatte, ernsthafte Ansprache, weniger Witzchen. Die täglichen Mahlzeiten auf Instagram („Söder isst“) hatte er Ende April schon für nicht mehr zeitgemäß erklärt. Söder seriös, ganz Staatsmann, politische Bundesliga.

„Kriegt die Regierung die Kurve, Herr Söder?“, lautete der Titel der Sendung, und es schien kein Zufall zu sein, dass der CSU-Chef zur Zukunft der Bundesregierung befragt wurde, obwohl seine Partei die kleinste der Koalition ist und lediglich drei Bundesminister zum Kabinett von Kanzler Friedrich Merz (CDU) beisteuert. Der Hintergrund der Söder-Metamorphose: Nach der desaströsen Koalitionsklausur in der Villa Borsig Mitte April war Söder zu diesem Zeitpunkt fest davon überzeugt, dass sich Merz allenfalls noch Wochen im Amt würde halten können, sagen Vertraute, die in dieser Zeit mit Söder in Kontakt waren.

Zu Gast bei Miosga: Söder seriös, ganz Staatsmann.

Der kann es nicht

Das Wochenende in der Villa Borsig hatte Söder in seinem Urteil über den Kanzler bestätigt: Der kann es nicht. Trotz aller pflichtgemäßer Loyalität geht das Kopfschütteln über Merz schon zurück auf die Zeit der Koalitionsverhandlungen, als Merz immer wieder Zugeständnisse an die SPD machte, ohne dafür hinreichende Gegenleistungen bekommen zu haben. Teilnehmer der Verhandlungen berichten von einem über diese Stümperei schwer genervten CSU-Chef, der immer wieder mitten in den Verhandlungen ab und nach München reiste.

In der Villa Borsig kam dann heraus, dass Merz gegenüber SPD-Chef Lars Klingbeil bereits Zugeständnisse für eine Erhöhung am oberen Ende der Steuerkurve gemacht hatte, von der die Verhandler der Union nichts wussten, und die Merz abstritt. Als Klingbeil daraufhin drohte, eine entsprechende SMS zu zeigen, musste eine Auszeit eingelegt werden, um beide zu beruhigen.

Söder war klar: Wer nicht einmal das politische Geschäft so weit versteht, dass man nicht an den eigenen Leuten vorbei Dinge an den Gegner herschenkt, ohne dafür Zugeständnisse für Projekte der Union zu bekommen, der würde sich nicht mehr lange halten können. Seine Überlegung: Wenn es demnächst zum großen Merz-Eklat kommt, würde Hauptrivale Hendrik Wüst (CDU) aus NRW mit seiner Landtagswahl im Frühjahr 2027 beschäftigt sein und der CSU-Chef als einziger Spieler der obersten Liga in der Union auf die Position Kanzleramt eingewechselt werden. Die nahezu täglichen Fauxpas von Merz, seine dünnhäutigen Reaktionen auf Kritik in den Medien schienen diese Prognose zu bestätigen. Den mangelnden Rückhalt in der norddeutschen CDU für den Franken aus Bayern würde man in den Griff kriegen, heißt es im Umfeld.

Hauptrivale Hendrik Wüst (CDU)

Brandbekämpfung in den eigenen Reihen

Doch es kam anders. Der sogenannte „Pfingstbrief“ von EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber brachte die miese Stimmung in der CSU zur Wallung. Söder musste sich der Brandbekämpfung in den eigenen Reihen widmen. Weber griff Söder ziemlich unverblümt an, kritisierte die „Mütterrente“, die Söder in den Koalitionsvertrag gedrückt hatte, und warf ihm vor, Bayern nicht mehr zusammenzuhalten. Eine brennende Hütte daheim ist kein guter Zeitpunkt für einen Umzug ins Kanzleramt, bei dem zumindest die eigene Partei hinter einem stehen sollte. Weber hat in der CSU zu wenig Anhänger und gab sich mit seinem „Pfingstbrief“ auch erkennbar keine Mühe, Truppen für einen Griff nach der Macht zu sammeln. Doch das Momentum für eine Rochade zwischen München und Berlin war vorerst dahin.

Dass Markus Söder das Selbstverständnis als potenzieller Kanzler noch längst nicht aufgegeben hat, kam just dieser Tage wieder zum Vorschein, als der CSU-Chef auf der „Spargelfahrt“ des konservativen Seeheimer Kreises der SPD gegen die AfD wetterte. Er wolle nicht immer wieder neue Meldungen lesen und hören, dass die AfD die neue Arbeiterpartei sei, sagte Söder. Er wolle auch nicht als „neuer Papen“ in die Geschichte eingehen. Ein Satz, den Söder häufig gebraucht, um davor zu warnen, der AfD nicht das Feld zu überlassen. Franz von Papen war der letzte Reichskanzler, der glaubte, durch einen Pakt mit Hitler diesen an den Rand drängen zu können und ihm damit in der Rückschau den Weg an die Macht ebnete. Wer in solchen Kategorien denkt, sieht sich unzweifelhaft als Kanzler und Regent.

EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber

Wachsender Widerstand auch an der Unionsbasis

Ganz aus der Luft gegriffen war und ist das Kalkül des CSU-Chefs allerdings nicht. Die zuerst von NIUS berichteten und dann von Stern und Bild aufgegriffenen Gedankenspiele über einen möglichen „Kanzlertausch“, gingen zwar nicht von NRW-Regierungschef Hendrik Wüst aus, wie Merz vermutete, waren und sind aber ein Indiz für den wachsenden Widerstand an der Unionsbasis gegen die Politik und den Stil des Kanzlers. Während SPD und Gewerkschaften auftrumpfen, verzweifeln die Wahlkämpfer und große Teile der Basis an absackenden Umfragewerten der Union und Höhenflügen der AfD. Die vollmundig verkündeten Reformen bis zur Sommerpause hat Merz nun auch schon wieder eingesammelt. Sie werden absehbar nicht kommen.

Während CDU/CSU mit Sorge auf einen Sommer des Unmuts blicken und der DGB bereits für den 27. Juni zu einer großen Demonstration nach Berlin aufgerufen hat, treiben die Strategen der Union Ausweglosigkeit der Situation und das wenig überzeugende Personaltableau zur Verzweiflung. Neben den Überlegungen zum „Kanzlertausch“ machen Gerüchte über eine Regierungsumbildung die Runde, bei der etwa Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) gegen den strategischen Kopf der CSU, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, ausgetauscht werden könnte.

Ein ziemliches Novum, dass ein CSU-Mann zur Rettung eines wackelnden Kanzlers ins Kanzleramt einziehen und damit gewissermaßen eine Standleitung zur Staatskanzlei in München ziehen würde. „Viele warten auf den großen Knall“, sagt einer aus der Fraktionsspitze. Nur wann und wie er kommt, sei offen. Bis dahin gilt: weiter wurschteln.