Man kann ZEnsUr nicht ohne EU schreiben: Warum die US-Sanktionen gegen HateAid ein Geschenk für die Meinungsfreiheit sind

Für den steuerfinanzierten EU-Zensurkomplex aus Apparatschiks, Bürokraten, Regierungseliten und NGO-Fanatikern gibt es nichts Bedrohlicheres als Einreisesperren, weil solche Sanktionen gleich zwei neuralgische Punkte ihrer Ideologie treffen: Migration und Meinungsfreiheit. Die US-Sanktionen gegen zwei HateAid-Aktivistinnen (Josephine Ballon und Anna-Lena von Hodenberg) und Europas gefährlichsten Zensur-Ideologen (Thierry Breton) zeigen, dass man die Meinungsfreiheit verteidigen kann, indem man seine Grenzen (vor ihnen) schützt, ein für DSA-Ideologen so empörender wie gefährlicher Gedanke, führen sie in Europa den Kampf gegen die Meinungsfreiheit doch vor allem so entschlossen, damit die Menschen es nicht wagen, gegen all ihre gescheiterten Ideen aufzubegehren, allen voran die mörderische Ideologie der illegalen, unkontrollierten Massenmigration (und das öko-sozialistische Verarmungsprogramm namens Green Deal).

In den USA sind die Worte frei und die Grenzen geschlossen, ein für Brüssel katastrophal attraktiver Gegenentwurf zur eigenen Selbstauslöschungs-Ideologie, wo die Worte begrenzt und beschränkt werden und die Grenzen weit geöffnet sind. Wo man, wie in den USA, die Wirtschaft nicht kontrollieren will, muss man auch die Menschen nicht kontrollieren, wohl aber die Grenzen, um Wohlstand zu schützen und zu wahren.

Zensur-Ideologe, Thierry Breton

Die EU im Zeitalter des Niedergangs

Die EU hingegen ist längst eingetreten in ein Zeitalter des entfesselten Niedergangs, der historisch schon immer begleitet worden ist von massiven Angriffen auf die Meinungsfreiheit. Je grandioser und grotesker das Scheitern der Mächtigen, desto größer ihr Drang, die Massen zum Schweigen zu bringen. 

Genau die Politiker, die in jeder sicherheitspolitischen Rede freimütig bekennen, dass unsere Freiheit und unsere Sicherheit ausschließlich auf amerikanischer Militärmacht in Europa (also Einmischung) beruhen, verbitten sich nun amerikanische Einmischung in die inneren europäischen Angelegenheiten, wobei sie bizarrerweise damit meinen, dass Europäer entscheiden sollen, wen die USA in ihr Land einreisen lassen. Grenzschutz gegen die Gegner der doch angeblich gemeinsamen Werte (wie Meinungsfreiheit) scheint Politikern von Brüssel über Paris bis Berlin unerhört. Dabei ist es ganz einfach:

Erstens, „free speech“ ist in der US-Verfassung das erste Grundrecht. Die deutsche Organisation HateAid steht erklärtermaßen gegen dieses Grundrecht, gegen Äußerungen, „die gerade noch so unter Meinungsfreiheit fallen“ und sich „unterhalb der Strafbarkeit“ befinden. HateAid ist nichts anderes als eine Söldnertruppe der Zensur, eine ausgesourcte Quasi-Staatlichkeit, die mit unkontrollierter, aber steuerfinanzierter Macht erledigt und vollstreckt, was der Staat nicht darf. HateAid jagt Menschen und markiert sie als Ziele für die gesellschaftliche Vernichtung im digitalen Raum. Dafür bekommen sie Orden (wie das Bundesverdienstkreuz) von den Mächtigen, die sie vor Kritik schützen. HateAid erledigt, was in sozialistischen und anderen autoritären Regimen Geheimdienste tun: die scheiternden Ideologen vor dem Volk beschützen.

Zweitens, Artikel 5 des NATO-Vertrags, das Beistandsversprechen, und Artikel 5 des Grundgesetzes, die Meinungsfreiheit, sind eng miteinander verknüpft. Ein amerikanisches Beistandsversprechen für Deutschland (und Europa) kann uns sollte es nur geben, wenn Deutschland die Grundrechte achtet und verteidigt, für die junge Amerikaner im Bündnisfall einstehen und sterben sollen. Keiner amerikanischen Familie ist zu vermitteln, dass ihr Sohn in Europa die Zensur-Fantasien der ungewählten Oberbürokratin Ursula von der Leyen verteidigen soll. Wenn man den gefallenen US-Soldaten von Omaha Beach vom Zensurmonstrum DSA erzählen würde, würden sie vollkommen zurecht fragen, warum sie für die Befreiung Europas ins Maschinengewehrfeuer gestürmt sind.

6. Juni 1944: US-Soldaten bei der Landung am Omaha Beach (D-Day)

Weihnachtsgeschenk für alle Europäer

Das Friedens- und vor allem Wohlstandsprojekt EU hat sich in eine katastrophale Richtung entwickelt. Je mehr der europäische Wohlstand durch verheerende, ja, wahnwitzige Klima-, Energie- und Migrationspolitik zerstört wird, desto mehr wird die Meinungsfreiheit eingeschränkt, damit die Bürger Europas sich nicht zu laut beschweren oder gar gegen Brüssel aufbegehren. Mit der Eiseskälte autoritärer Herrscher lassen von der Leyen und Co. ihre „Trusted Flagger“, ihre Einschüchterungstrupps über politische Abweichler herfallen, sie vor Gericht zerren, ihre Wohnungen durchsuchen. ZEnsUr kann man nicht ohne EU schreiben. Der schreckliche Digital Services Act hätte es als Gesetz niemals durch ein deutsches Parlament geschafft, ein Monstrum, das über die EU in den Alltag von Millionen freiheitsliebenden Europäern geschmuggelt wurde und dort nun seine Macht mit den Mitteln der Willkür entfaltet – es kann immer jeden treffen, der sich nicht zur herrschenden Ideologie bekennen will.

Die US-Sanktionen gegen die zentralen Akteure der EU-Zensur waren ein Weihnachtsgeschenk für alle Europäer, die sich mit der Kraft der Worte gegen die historisch gescheiterten Ideologen von Brüssel wehren wollen, der bisherige Höhepunkt im Kampf gegen den NGO-Komplex.

Mehr NIUS: Das große Zensur-Dossier: Wie HateAid gegen die Meinungsfreiheit kämpft – und warum das brandgefährlich ist