Palantir-Absage der Bundeswehr: Der steinige Weg zur digitalen Souveränität

Vizeadmiral Thomas Daum ist einer, den man mit nüchterner Anerkennung als einen Bilderbuch-Offizier beschreiben könnte. Seit Herbst 2020 führt der ranghohe Marinesoldat den Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr, jenem vergleichsweise jungen Organisationsbereich der Streitkräfte also, dem der Aufbau der digitalen militärischen Sicherheit übertragen wurde. Daum leitet diesen Bereich seit beinahe sechs Jahren geräuschlos, ungebrochen und, gemessen an der Berliner Gesamtbilanz, auch mit Erfolg. Der Admiral – als junger Seemann ist er mit der Schnellbootflottille gefahren – weiß, wovon er spricht; denn unter anderem ist er auch promovierter Informatiker. Grund genug, aufmerksam zuzuhören, wenn Daum dem Handelsblatt in dieser Woche ein Interview gibt. Die Bundeswehr führt derzeit nämlich ihre neue Datenbanksoftware ein. Der US-Anbieter Palantir? Der ist vom Tisch. „Das sehe ich momentan überhaupt nicht“, äußert sich der Cyber-Inspekteur. Recht hat er.

Vizeadmiral Thomas Daum

Der Homo digitalis im hybriden Krieg

Es ist noch gar nicht so lange her, da wurden Neugründungen wie das Cyberkommando, der „Innovation Hub der Bundeswehr“ oder die nagelneue US Space Force noch wahlweise belächelt oder allzu enthusiastisch beklatscht. Im oft sehr analogen Alltag der Truppe und vor dem Hintergrund des bundesdeutschen Faxgeräte-Wahnsinns wirkte dieser Strukturwandel performativ, schmeckte zivil. Weiße Turnschuhe, Computer-Nerds mit dicker Brille und dünnen Oberarmen – das passte nicht zu einer Wirklichkeit, in der noch immer Panzer im Schlamm versinken, Jägerfeuer geschichtet und Meerengen geschlossen werden. 

Inzwischen sind wir alle klüger geworden. Etwas gewöhnungsbedürftig ist es zwar nach wie vor, wenn beispielsweise beim Staatsbesuch des britischen Monarchen die futuristische Space Force defiliert. Doch die Realität in der Geopolitik und auf dem Schlachtfeld hat uns eingeholt: Die Cyberkriegsführung löst Matsch, Blut und Eisen nicht ab, sondern tritt ganz einfach zu diesen bestehenden Faktoren hinzu. Die digitale Erfassung und Verarbeitung von Informationen, die digitale Kommunikation, der Betrieb von Drohnen und anderen Waffensystemen gehört fest zum Gefechtsfeld. Er ist außerdem entscheidend für das Funktionieren militärischer Befehlsketten und zügiger politischer Absprachen. Aus der zivilen Wirtschaft und der kritischen Infrastruktur ist das Digitale ohnehin nicht mehr wegzudenken. Das schafft aber auch neue Verbundbarkeiten – und neue Abhängigkeiten. Eine Entscheidung für oder gegen Palantir ist, so wie jedes andere Vorhaben in dieser Domäne auch, deshalb immer eine sehr konkrete Auseinandersetzung mit dem Ringen um nationale, meinetwegen auch europäische Souveränität.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beim „Innovation Hub der Bundeswehr“

Gleichwohl bleiben althergebrachte, klassische Faktoren des Staatswesens in der physischen Welt integraler Bestandteil der Sicherheitspolitik. Entgegen dem irreführenden und blumigen Begriff der „Cloud“ schweben die Daten, auch die Daten der Polizei, der Nachrichtendienste oder der Streitkräfte, nicht wolkig über unseren Köpfen, sondern sie liegen auf Servern in gewaltigen Rechenzentren. Für deren Betrieb braucht es eine gewaltige Menge Strom, der rund um die Uhr zur Verfügung stehen muss. Für die Errichtung dieser Zentren und der nötigen Energieversorgung allein ist eine erhebliche Menge an Rohstoffen vonnöten, die man aus der Erde ziehen muss; es braucht auch hier einen robusten Zaun, geschulte und überprüfbare Mitarbeiter, Kabel, Leitungen, Antennen und Satelliten; Treibstoff, Asphalt, Stahl, Beton und vieles mehr. Angestellte, Anlagen und Energieversorgung können nicht nur Ziel von Hackerangriffen, sondern auch von sehr tradierten Angriffsformen, Bestechung, Spionage und kinetischer Zerstörung werden. Nicht nur im Krieg, sondern auch im Ringen um die wirtschaftliche oder ideologische Oberhand.

Die Entscheidung des Vizeadmirals, Palantir eine Absage zu erteilen, hat nicht nur mit dem schlechten Ruf zu tun, den die US-Firma um ihren Gründer Peter Thiel in Deutschland genießt. Sie hing letztlich vor allem daran, dass NATO-Verbündete und die NATO selbst, die die Palantir-Software „Maven“ bereits als Cloud-Dienst nutzen, dabei auf die zivilen Angestellten der Firma zurückgreifen müssen. Andere deutsche Behörden wie die bayerische Polizei benutzen bereits Palantir-Software wie die maßgeschneiderte „VERA“, allerdings ist die vom Internet abgeschnitten, die Daten bleiben in Bayern. Auch in Hessen und Nordrhein-Westfalen wird die Software für die Innere Sicherheit genutzt. So viel Souveränität muss sein. Dass man mit dem Rückgriff auf den deutschen Mittelstand – im Gespräch sind vorrangig zwei deutsche Anbieter, der Zuschlag soll nach einer Erprobung im Sommer gegeben werden – auch ein industriepolitisches Signal setzen will, ist völlig nachvollziehbar. Ohne große staatliche Aufträge an heimische Firmen wird es mit der digitalen Souveränität und den militärischen Synergien auf Dauer nichts.

Palantir-Gründer Peter Thiel

Unabhängigkeit von der US-Wirtschaft: Auch mittelfristig ein Traum

Die digitale Durchdringung aller Lebensbereiche ist für den europäischen Bürger und die hiesigen Staaten so gewaltig, dass sie kaum zu beschreiben ist. Der unangefochtenen Dominanz von US-Software, immer noch hinterlegt mit einer geradezu erdrückenden amerikanischen Soft- und Hardpower, ist kaum zu entkommen. Dazu passt ein Interview mit der slowenischen Juristin Beti Hohler, das in dieser Woche in der Zeit publiziert wurde. Als Richterin am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), der von den USA nicht anerkannt wird, landete sie persönlich auf einer Trump’schen Sanktionsliste. Ihre Kreditkarten wurden umgehend gesperrt, Konten bei amerikanischen Anbietern wie Amazon, Airbnb und Apple folgten Tage später. Auch ihre europäischen Bankkonten wurden gekündigt, denn immerhin wollen auch die heimischen Unternehmen weiterhin Geschäfte in den Staaten abwickeln und müssen ihre restliche Kundschaft schützen. Um die Entscheidung in Washington oder Sinn und Unsinn des IStGH soll es an dieser Stelle nicht gehen, doch der Fall zeigt auf, wie sehr die bürgerliche Existenz heute auf der Nutzung elektronischer Dienstleistungen basiert. Kaum ein Unternehmen kommt ohne Microsoft, Meta und PayPal aus. Auch wer meint, sich aktiv von US-Firmen fernzuhalten, nutzt unbewusst ein Netz, dessen neuralgische Punkte mit Amerika und seiner Macht verknüpft sind. 

Da hilft auch die kindische und mitunter stumpfsinnige Empörung in den Kommentarspalten nicht, die sich über den Status quo erregt, und fordert, Europa müsse nun aber einmal unabhängiger werden. Immerhin hat die übermäßige und komplexe Regulierung des Digitalmarkts nicht nur verhindert, dass europäische Anbieter entstehen. Sie sorgt auch dafür, dass viele der heimischen Produkte weiterhin von gegenseitigen Abhängigkeiten und Sanktionen beeinflusst werden. Aus dieser Abhängigkeit wird man sich auf absehbare Zeit auch nicht befreien können. Die gute Nachricht ist, dass das auch gar nicht nötig wäre. Souveränität – auch digitale Souveränität – heißt nicht, unabhängig zu sein, sondern lediglich, wechselseitige Abhängigkeiten gestalten zu können. Echte Autarkie gibt es nicht, doch es ist wichtig, etwas in die Waagschale werfen zu können, um Staat und Bürger vor unidirektionalen Entscheidungen schützen zu können. Was Deutschland und Europa derzeit fehlt, ist also vor allem ein ähnlich großes Gegengewicht.

US-Abhängigkeit: Innen- versus Außenpolitik

Im Kapitel zur digitalen Souveränität darf aber auch ein prüfender und kritischer Blick nach innen nicht fehlen. Der nationalkonservative preußische Offizier in mir fordert einen digital eigenständigeren Staat, der seine militärische Cybersicherheit unabhängiger und auf Augenhöhe gestalten kann. Die Warnungen vor einer schrittweisen Verquickung mit den Digitalriesen aus Nordamerika treffen geopolitisch einen wunden Punkt. Landete ich auf einer US-amerikanischen Sanktionsliste, müsste ich meine berufliche und bürgerliche Existenz fundamental umgestalten: Auch diese Kolumne entsteht schließlich in einem Textverarbeitungsprogramm und landet schließlich auf Plattformen, die allesamt amerikanisch sind.

Doch auch diese Angelegenheit kennt eine zweite Seite. Immerhin hatte US-Vizepräsident JD Vance nicht ganz Unrecht, als er eindringlich vor einer tiefgreifenden digitalen Regulierung durch europäische Staaten, insbesondere der Brüsseler Bürokratie, warnte. Für den einzelnen Bürger, den freiheitlich gesinnten allemal, sind amerikanische Dienste und Plattformen deshalb immer auch ein Stück Autonomie und Schutz vor den Regulierungsfantasien der eigenen, europäischen Politiker. Wie kann dieser doppelte Spagat gelingen? 

Nur eine klare behördliche Trennung von Außen- und Innenpolitik, ein stärkerer Grundrechtsschutz einerseits und eine heimische digitale Sicherheitsindustrie andererseits können das Versprechen von Einigkeit, Recht und Freiheit gewährleisten. Jede Vorwärtsbewegung auf dem Feld der staatlichen digitalen Infrastruktur muss notwendigerweise einen Zuwachs auch an bürgerlicher Freiheit bedeuten, einen doppelten Autonomiegewinn. Die Menschen werden dann von ganz allein auch auf zivile europäische Produkte umsteigen wollen.

US-Vizepräsident JD Vance

Palantir ist raus: Wer bekommt den Zuschlag?

Zu den Neuerungen des digitalen Zeitalters zählt zu guter Letzt, dass sich derartige Entwicklungen inzwischen besonders gut an den Finanzmärkten erfahren lassen. Die Meldungen und Kursbewertungen an der Börse sind häufig zügiger und treffsicherer als die Ticker der Presseagenturen. Hintergrundinformationen aus den Hinterzimmern der politischen Entscheidungsträger und Aktennotizen in Behörden werden dadurch zwar nicht unwichtig, doch sie bilden immer nur einen Teil der Wirklichkeit ab. Wer ökonomisch lesefähig ist, wirft auch in der Analysten-Zunft immer öfter einen Blick auf Quartalszahlen, Kursentwicklungen und die boomenden Prognosemärkte. Hier lässt sich mit etwas Sachkenntnis nicht nur Geld verdienen, sondern auch Wahlausgänge und politische Entscheidungen sind deutlich akkurater vorherzusagen als in traditionellen Umfragen. Wer wirklich informiert sein will, muss ab und zu einen geschulten Blick auf diese Plattformen werfen. Es ist nicht ohne Ironie, dass sowohl die Netzwerke selbst als auch die zugehörige Praxis wieder einmal amerikanisch sind, in Teilen asiatisch, jedenfalls nicht europäisch.

Für den neuen Anbieter des KI-Cloud-Dienstes für die Bundeswehr soll das allerdings nicht gelten. Die Unternehmen Almato aus Stuttgart, Orcrist aus Berlin und Chapsvision aus Paris gelten als Favoriten für den Auftrag. Setzt man in der engeren Auswahl eine allgemeine Gleichwertigkeit in der Qualität voraus, wird es am Ende um eine (auch europapolitische) Skalierbarkeit und eine kräftige Portion Standortpolitik gehen. Es genügt eine Prise historisches Wissen, um sicher sein zu können, dass Frankreich in jedem Fall weiter auf heimische Lösungen für seine militärische Digitalinfrastruktur setzen wird; sinnvoller wäre es, einen deutschen Anbieter mit ausreichend Know-how aufzubauen, damit mitteleuropäische Staaten europäische Synergien nutzen können. Erfahren werden Sie das zum Jahresende hin frühzeitig aus ökonomisch orientierten Nischenmedien.

Für das Große und Ganze bleibt die Feststellung, dass Bundeswehr und Bürger sich vor dem Digitalen nicht länger drücken können. Wem die Sicherheit des Landes ein Anliegen ist, muss sich zu diesen Themen viel intensiver belesen, als es der öffentliche Diskurs bisher hergab. Das gilt insbesondere für den Medien- und Politikbetrieb. Die dafür nötige Lektüre gibt es Gott sei Dank noch immer in Papierform.