Scholz inszeniert sich als Friedenskanzler – ist aber in Wahrheit Chef einer schutzlosen Nation

Am Anfang wollte Deutschland „5000 Helme“ an die Ukraine liefern, dann wurde über „nicht letale Waffen“ gesprochen, endlos über Haubitzen und Kampfpanzer diskutiert, und aktuell steht Kanzler Olaf Scholz (SPD) wegen seiner Weigerung im Kreuzfeuer der Kritik aus den eigenen Reihen, weil er keine Drohnen vom Typ „Taurus“ nach Kiew schicken will. Ein Grünen-Politiker bezichtigt Scholz öffentlich, die „Unwahrheit“ zu sagen, nennt den Kurs des Kanzlers „unverantwortlich“, und draußen im Land rätselt so mancher, was Scholz eigentlich will.

Blackbox Kanzler! Was will Olaf Scholz wirklich?

Ein Erklärungsversuch, den sie sich in der SPD und unter Verteidigungsexperten erzählen, geht so:

Scholz habe in einem frühen Telefonat mit Russlands Präsident Putin aufgemerkt, als dieser darauf hingewiesen habe, dass Russland als Atommacht sich von niemandem Hinweise zu seiner Außenpolitik geben lassen müsse. Erst kürzlich erneuerte Putin diesen Wink mit dem Zaunpfahl in seiner jährlichen Pressekonferenz. „Atommacht“! – ein Schlüsselwort, bei dem der Kanzler und sein außenpolitischer Berater Jens Plötner aufgemerkt hätten, so die Spekulation, für die es keinerlei Belege gibt.

Olaf Scholz – Kanzler einer schutzlosen Führungsmacht. 

Fakt sei allerdings, dass nach dem Rückzug der USA als weltweite Ordnungsmacht Deutschland als viertgrößte Volkswirtschaft der Welt und europäische Mittelmacht, ob gewollt oder nicht, die Führungsrolle in der westlichen Welt zufalle. Mit anderen Worten: Der eigentliche Gegenspieler Moskaus ist nicht mehr Washington, sondern Berlin. Ein Land, dessen Armee unterbesetzt, schlecht ausgerüstet und nur bedingt einsatzbereit ist. Olaf Scholz – Kanzler einer schutzlosen Führungsmacht. 

Scholz habe erkannt, dass seine historische Rolle nicht darin bestehe, sich nicht im Managen des koalitionären Kleinkriegs der Ampel-Parteien zu bewähren, sondern Deutschland zumindest bei der Verteidigung auf Augenhöhe und in eine Position zu führen, aus der heraus das Land nicht mehr erpressbar ist. Als Indiz für diese These wird auf den überraschenden Kauf von 35 Kampfjets vom Typ F-35A von den USA im Wert von 8,3 Milliarden Euro im März 2022 verwiesen, obwohl diese weder die modernsten noch die günstigsten Modelle, dafür aber atomwaffenfähig seien. Auch die Anschaffung des israelischen Raketenabwehrsystems „Arrow 3“, die Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im September 2023 unterschrieb, passt in dieses Szenario. Das System mit seinen Lenkflugkörpern soll Ende 2025 einsatzbereit sein und Raketen in bis 100 km Höhe abfangen können.

Arrow 3 im Einsatz

Heißt: Solange Deutschland (bis Ende 2025) weitgehend wehrlos ist, kann und darf es keine Eskalation mit Russland geben. Deshalb die zähen Waffenlieferungen im Tröpfel-Modus, deshalb das klare Nein zur Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern und die erstaunliche Zähigkeit des Kanzlers bei diesem einen Thema, während ansonsten unter seiner Regierung so ziemlich alles möglich ist, von der Cannabis-Freigabe bis zum Geschlechterwechsel.

Ob es tatsächlich diese Überlegungen sind, die Scholz umtreiben, lässt sich nicht beweisen. Denn eines ist auch klar: Wenn es tatsächlich diese Motivation für den harten Scholz-Kurs in Sachen Ukraine sein sollte, kann er mit niemandem darüber sprechen. Ein Regierungschef, der sich von der Angst vor einem anderen Regenten leiten lässt, wäre nicht nur international erledigt, sondern auch innenpolitisch nicht mehr tragbar. Und so lässt sich Scholz dann lieber von den Koalitionären für seine Argumentation mit der technisch komplizierten Bedienbarkeit der Marschflugkörper verprügeln, als nachzugeben oder wenigstens intern reinen Wein einzuschenken. 

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