Friedrich Merz ist kein Staatsmann – er ist ein Politiker des Augenblicks

Was will eigentlich Friedrich Merz? Auf diese Frage gibt es eine kurze und eine etwas längere Antwort. Die kurze Antwort lautet: Friedrich Merz will Bundeskanzler bleiben. Das könnte schwierig werden. Die schwarz-rote Koalition ist nahtlos von sehr kurzen Flitterwochen in einen zähen Rosenkrieg übergegangen. CDU, CSU und SPD können nicht miteinander – und sie können bisher nicht ohne einander.

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Die etwas längere Antwort auf die Frage, was Merz eigentlich wolle, lautet: Er möchte ein respektierter, ein geschätzter, ein geachteter Politiker im Kreis anderer Spitzenpolitiker sein. Auf Du und Du mit den Großen dieser Erde: Das ist der Lebenstraum des Friedrich Merz. Beide Ziele wird er vermutlich nicht erreichen, nicht die deutschen und nicht die internationalen. Denn Friedrich Merz ist kein Staatsmann.

Merz, ein Sachwalter wechselnder Interessen

Deutschland ist ein Land der Staatsbediensteten und der Staatsdiener. Die einen stehen wirklich in Lohn und Brot beim Arbeitgeber Staat. Dieser ist über die Jahre riesig geworden und schlingt seine dicken Arme um den Hals der Abhängigen. Die anderen Deutschen sind im Geiste ebenfalls Diener des Molochs, erfüllen gerne alle politisch-moralischen Vorgaben. Rar aber ist, was herausragt. Selten ist der Staatsmann. Ihn bräuchte es jetzt. Wir aber haben Friedrich Merz.

Der neue Kanzler ist kein Staatsmann, sondern ein Sachwalter wechselnder Interessen. Er regiert nicht, er reagiert. Kein Kompass, sondern der Impuls gibt die Richtung vor. Merz redet von großen Linien und meint den kurzen Gang bis zur nächsten Biegung.

Was ihn und uns dahinter erwartet, weiß kein Mensch, vermutlich nicht einmal Merz selbst. Jetzt ist jetzt – und morgen ein anderer Tag: So lautet das Dienstprogramm des Hausherrn im Kanzleramt. Für ihn gilt ein Satz von Botho Strauß, weit vor Merz ausgesprochen: Er besitzt keine Überzeugungen, vertritt keine Ansichten, er findet sich kraft Zusammenzuckens zurecht.

Mehrheiten zusammenkratzen

Merz rief vor seiner Wahl zum Bundeskanzler den alten Bundestag zusammen, um mit der künftigen Regierungskoalition das Grundgesetz zu ändern. Höhere Schulden für die Bundeswehr wurden so möglich. Dieses Manöver sagt alles über den Augenblickspolitiker Merz: Mehrheiten zusammenkratzen, solange es sie gibt. Die Begründung war abenteuerlich.

Am 13. März also begründete Merz die Grundgesetzänderung mit der „Münchner Sicherheitskonferenz“. Eine kurze Rede des US-amerikanischen Vizepräsidenten musste herhalten, um Deutschlands neue Schuldenseligkeit zu legitimieren. JD Vance hatte in München die Frage aufgeworfen, ob der Westen tatsächlich dieselben Werte verteidige, namentlich die Meinungsfreiheit. Merz gab sich danach pikiert. Offenbar deutete er die Rede als Einstieg in den Ausstieg der USA aus der Nato.

Abenteuerlicher Quark

Auch die „Ereignisse im Weißen Haus“ führte Merz damals an. Das harsche Aufeinandertreffen von Trump und Selenskyj – längst vergessen und geheilt – sollte begründen, warum Deutschland jetzt aufrüsten müsse. Das war wirklich, pardon, ein abenteuerlicher Quark – als solcher aber das Tischgericht des Tages, und Merz denkt selten über den Tag hinaus. 

Als impulsgetriebener Augenblickspolitiker zeigt Merz sich auch, wenn er der deutschen Wirtschaft einen „erheblichen Schaden“ prophezeit.

So redet kein Staatsmann. So redet Merz. In einer abendlichen Medienunterrichtung, kurz vor dem Gang ins Bett, bricht er den Stab über dem Handelsabkommen mit den USA. Fragen waren nicht zugelassen.

Ciao, Adieu und gute Nacht – mit der Wirtschaft ist bald Schluss gemacht: Es fällt schwer, diese Wurstigkeit ernstzunehmen. Da ist kein Gespür für den Ernst der Lage, da rüttelt nichts auf, da geht nichts ans Herz, da wird nichts geistig durchdrungen, nichts sprachlich bewältigt, da passt die Form nicht zum Inhalt, der Ton nicht zur Botschaft, da ist alles Schema F. F wie Friedrich.

Nein, Merz ist wirklich nicht das, was Deutschland brauchte. Er ist kein Staatsmann.