Mit Saskia Esken droht eine StreiKo – eine Koalition des großen Streits

Es läuft nicht gut für Friedrich Merz. Die Koalition der Union mit der SPD hat sich noch nicht gebildet, und schon steht er massiv im Gegenwind. Sein Generalsekretär Carsten Linnemann will nicht Minister werden. Die Jungsozialisten lehnen den Koalitionsvertrag ab. Die CDU-Basis rebelliert.

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Und dann ist da noch Saskia Esken. Die SPD-Vorsitzende geht keinem Streit aus dem Weg. Sie scheut keinen Vorwurf an die Adresse des CDU-Vorsitzenden. Merz und Esken sind die beste Garantie, dass diese Koalition keine Große Koalition sein wird, keine GroKo, sondern eine StreiKo: eine Koalition des Großen Streits.

Aus der Ampel gelernt?

Geplant war es anders. Alle Beteiligten von CDU, CSU, SPD haben bis zuletzt dasselbe Sprüchlein aufgesagt. Man habe aus der zerstrittenen Ampel-Regierung gelernt. Man wolle ein Bündnis sein, das arbeite und nicht streite. Es sei am allerwichtigsten, nicht zu streiten.

So sagte es auch die an den Verhandlungen beteiligte Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, die SPD-Politikerin Manuela Schwesig: Nun müssten Merz und die künftige Regierung vor allem Streit vermeiden.

Wenn das mal so einfach wäre: einen Streit verhindern, indem man sich Streitverhinderung ganz dolle vornimmt. Keine Ehe würde geschieden, wenn dieses Rezept funktionierte.

Ein Dokument des Misstrauens

Um im Bild zu bleiben: Schon der Ehevertrag von Union und SPD lädt zu verschiedenen Lesarten ein: wie konkret weiter mit Mindestlohn, Migration, Steuern? Da braucht es einen Mediator bereits vor den Flitterwochen. Saskia Esken spricht aus, was Friedrich Merz nicht gerne hört: Der Koalitionsvertrag ist ein Dokument des Misstrauens. Er wurde so umfangreich, weil man Merz nicht trauen kann.

Esken fährt der Union, besonders aber Merz, in die Parade. Das Misstrauen gilt Merz persönlich. Esken hält ihn in der 3sat-Sendung „Bosetti Late Night“ für einen Lügner. Merz habe nämlich trotz gegenteiliger Beteuerungen im Bundestag mit der AfD paktiert. Sie, Esken, könne sich nicht sicher sein, ob Merz als Kanzler nicht ähnlich emotional reagiere wie als Wahlkämpfer.

In Eskens Sicht ist der nötige Abstand von Merz zum rechten Rand unsicher. Deshalb droht sie mit ihrer Partei als staatspolitischem Aufpasser. Die SPD werde Alarm schlagen, falls Merz über die Stränge schlägt.

Wer sagt, er wolle keine Opposition in der Regierung abgeben, droht genau damit. Esken will Fraktion und Partei gegen Merz aufbieten, sollte der sich einen Millimeter aus der sogenannten demokratischen Mitte wegbewegen. Und natürlich entscheidet die linke SPD mit ihrer linken Vorsitzenden, wo die demokratische Mitte endet.

Gold für Harald Schmidt

Unter diesen Bedingungen ist ein gutes Regieren kaum möglich. Zumal Esken nicht ausgeschlossen hat, als Ministerin ins Kabinett einzutreten. Es wäre die Höchststrafe für Friedrich Merz. Für Harald Schmidt wäre eine solche Personalentscheidung natürlich Gold – Comedy-Gold. Oder etwa nicht?

Die Polemik des scharfzüngigen Satirikers mag ungerecht sein. Doch Harald Schmidt hat erkannt: Saskia Esken lässt sich nicht vom Tisch verbannen. In Schmidts Worten: „Sie sitzt halt immer dabei.“ Wir werden von Saskia Esken noch mehr hören, als Friedrich Merz lieb sein kann.