Absolute Mehrheit fordert Ampel-Ende: Scholz schadet Deutschland – und wird dem Land weiter schaden

An Weihnachten sind hoffentlich viele Ihrer Wünsche in Erfüllung gegangen, liebe Leserinnen und Leser. Gewöhnen Sie sich nicht daran: Was unterm Tannenbaum funktioniert, wird Ihnen als Staatsbürger wohl verwehrt bleiben.

Ganz oben auf dem Wunschzettel der Bürger steht zum Jahreswechsel nämlich eine Sache, die zwar jeder vernünftige Mensch versteht, auf die aber leider kaum ein vernünftiger Mensch noch Einfluss hat: Die absolute Mehrheit der Deutschen (54 Prozent) wünscht sich für 2024 ein vorzeitiges Ende der Ampel-Regierung. Nur jeder vierte Wähler (25 Prozent) will, dass SPD, Grüne und FDP weiter wurschteln. Das zeigt eine exklusive INSA-Umfrage für NIUS. 

Meine Befürchtung ist: Die Parteien der Bundesregierung werden uns diesen Gefallen nicht tun. Und Kanzler Olaf Scholz (SPD) erst recht nicht. Warum auch?!

SPD, Grüne, FDP: Das Klammern an der Macht

Die SPD wird wohl kaum freiwillig den Weg frei machen für Neuwahlen, wenn sie von der Kanzlerpartei mit 25,7 Prozent (Wahl 2021) maximal zur Juniorpartner-Partei von Wem-Auch-Immer abrutschen könnte (aktuelle Umfragewerte: 15 Prozent). Respekt-Kanzler Olaf Scholz müsste sich persönlich das Scheitern der selbst ernannten Fortschrittskoalition eingestehen. Scholz musste sich einen verfassungswidrigen Haushalt ertricksen, um eine Koalition zu schmieden – glauben Sie, er würde die Größe haben, freiwillig zu gehen? Ich auch nicht.

Die Grünen können kein Interesse an einem Regierungsbruch haben, weil sie genau wissen: Sie kommen so schnell nicht mehr so einflussreich an die Macht. Habeck, Baerbock & Co. können schalten und walten, wie sie wollen, knapp 15 Prozent der Deutschen machen laut Umfragen weiter ihr Kreuz bei Bündnis90/Die Grünen. Das Wahlergebnis 2021: 14,8 Prozent. Das Land ist instabil, der grüne Wähler-Kern maximal stabil! Nach Neuwahlen wären diese 15 Prozent aber nichts mehr wert – weil rund um das grüne Regierungs-Biotop ein Sumpf entstanden ist, der Koalitionspartner in den Abgrund zieht.

Womit wir bei der FDP wären. Die fliegt seit Ampel-Eintritt aus einem Landtag nach dem anderen kämpft in den Umfragen auch auf der bundespolitischen Landkarte um ihre Daseinsberechtigung. Aktuell läuft eine Mitgliederbefragung: Soll die Partei aus der Regierung aussteigen oder durchziehen? Immer wieder wird vorsorglich betont, dass das Ergebnis der Basis-Abstimmung nicht bindend sei für die Parteispitze. Wir alle ahnen, warum. Addieren sie diesen Nicht-Bindend-Fakt mal mit der hammerharten Jahresbilanz von Christian Lindner, immerhin das Gesicht der Ein-Gesicht-Partei: „Wir haben sicher nicht alles richtig gemacht in diesem Jahr. Unter dem Strich aber haben wir mehr richtig als falsch gemacht.“ Lindner will nicht raus aus der Ampel. Also wird die FDP durchziehen.

Ein Bild wie ein Gemälde: Schauen Sie in die Gesichter von Habeck, Scholz und Lindner und sie wissen, wie es um die Ampel steht

Die SPD kann nicht, die Grüne Partei muss nicht, die FDP unter Lindner will nicht austreten. In Summe ergeben sich daraus zwei sehr naheliegende Wahrheiten.

Wahrheit 1: Es ist vollkommen egal, was sich Volk zwischen den beiden Wahlen wünscht. Egal, wie groß der Umfrage-Widerstand gegen die Ampel ist: Am Ende regieren SPD, Grüne und FDP mit ihren stabilen 52 Prozent vom Wahlabend 2021 – und fühlen sich durch die desaströsen Umfragewerte (aktuell in Summe: 32 Prozent) nicht genötigt, etwas an ihrem Untergangs-Kurs zu ändern.

Wahrheit 2: Olaf Scholz schadet diesem Land – und wenn Wahrheit 1 gilt, wird er dem Land auch bis zur nächsten regulären Wahl 2025 weiter schaden. Scholz vorerst letzte Bankrotterklärung war das Führungsversagen nach der Haushaltsklatsche von Karlsruhe, als das Bundesverfassungsgericht ihm die finanzielle Grundlage für seine Regierung entzogen hat. Einen Plan B gab es offensichtlich nicht, der mühsam ausgehandelte Ampel-Kompromiss endete in einer Bauern-Revolte vor dem Brandenburger Tor. Ausgang offen.

Jedem Anfang wohnt ja laut Hermann Hesse ein Zauber inne. Vielleicht wohnt diesem Jahresanfang ja ein Ende inne. Wünschen darf man sich ja was …

Mehr NIUS:
Habecks Stro(h)mmann: Grüner Netzagentur-Boss gibt scheibchenweise zu, wie die Energiewende scheitert