Die neue Zensur: Wie Faktenfinder unsere Demokratie zerstören

In unserem Grundgesetz heißt es in Artikel 5 zur Meinungsfreiheit: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.“ Und dann: „Eine Zensur findet nicht statt“. 

Streng genommen stimmt das natürlich. Es gibt keine staatliche Stelle, deren offizielle Aufgabe es ist, Zensur auszuüben, Artikel zu schwärzen, Zeitschriften zu verbieten und unliebsame Beiträge im Radio oder auf Webseiten zu löschen. Zwar mögen sich viele grüne Ideologen wünschen, dass sie diese Macht hätten, vorneweg der Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann, aber sie wissen, dass sie es nicht Zensur nennen dürfen. Das wäre politisch nicht durchsetzbar. Deswegen gehen diese Leute neue Wege. 

Obwohl die Zensur in unserem Land offiziell abgeschafft ist, wird immer mehr zensiert. Die neue Zensur heißt Faktencheck. Schauen Sie sich dieses Video an, dann wissen Sie, was ich meine:

Der Faktencheck ist zur gefährlichsten Waffe der Mächtigen geworden, um ihre Politik vor unliebsamer Kritik zu schützen. Unerwünschte Meinungen werden zu „Fake News“ erklärt. Menschen, die solche „Fake News“ verbreiten, zu Demokratiefeinden. Wer einmal als Demokratiefeind gilt, verliert sein gesellschaftliches Ansehen, seine Reichweite, seine Relevanz. Er wird als Ausgestoßener zum Schweigen gebracht.

Sie erinnern sich nur zu gut, weil es noch nicht lange her ist: Steigende Messergewalt durch Migranten galt in diesem Land als „Fake News“, Lockdowns galten als „Fake News“, eine drohende Impfpflicht galt als „Fake News“, Strommangel und Rationierung aufgrund der Energiewende galten als „Fake News“. 

Wer davor warnte, dem drohte die gesellschaftliche Auslöschung. Der Anführer der Querdenker, Michael Ballweg, vollkommen egal, was man von dieser Bewegung hält, saß ein Jahr lang unschuldig im Terrorgefängnis von Stuttgart-Stammheim, weil er sagte, was nicht gesagt werden sollte. 

Das ist nicht das Land, das wir bei „Achtung, Reichelt!“ wollen. Das ist nicht das Land, das Sie wollen! Das ist nicht das Land, auf das wir uns geeinigt haben. Deswegen halten wir es für überragend wichtig und für unsere journalistische Pflicht, Ihnen zu erklären und mit Fakten zu belegen, wie die neue Zensur funktioniert.  

„Fakten checken“ ist zur beliebtesten Methode von Zensur-Liebhabern geworden, um ihre eigenen Lügen zu beschützen, nicht die Wahrheit. „Faktenchecker“ checken ausschließlich, was für die Herrschenden nicht sein darf und verzerren und verfälschen dann mit voller Absicht die Fakten. Faktenchecker checken keine Fakten auf Korrektheit, sie prüfen Berichterstattung auf ideologische Richtigkeit und Reinlichkeit. Faktenchecker überprüfen vor allem jene, die die Mächtigen kritisieren, aber so gut wie nie die Mächtigen. Faktenchecker sorgen dafür, dass Menschen bestraft werden, wenn sie die Wahrheit aussprechen. Faktenchecker haben dafür gesorgt, dass die gefährlichsten politischen Lügen unserer Zeit, von „nebenwirkungsfrei“ bis „alles Fachkräfte“ viel zu lange unhinterfragt blieben. 

„Faktenchecker“ sind lächerlich und oft geradezu widerwärtig in ihrer zynischen Verachtung für die Wahrheit, aber sie sind auch sagenhaft mächtig, weil sie ausgestattet sind mit Milliarden Euro Zwangsgebühren oder sogar direkt von der Regierung finanziert werden. Und wenn Sie – wie die Mehrheit der Deutschen – der Meinung sind, dass man wegen der neuen Zensur seine Meinung nicht mehr frei sagen kann, dann sagen die Faktenchecker: Stimmt doch gar nicht. Schauen Sie hier: 

Die Aussage ist klar: Wenn Sie das Gefühl haben, Ihre Meinung nicht mehr offen zu sagen, dann fühlen Sie falsch. Sie können alles sagen und jetzt halten Sie die Fresse!

Zwei der größten politischen Themen dieses verrückten Jahres waren die unkontrollierte Migration und das Bürgergeld, die natürlich etwas miteinander zu tun haben. Jeder Mensch im Land kann sehen, dass das Bürgergeld die illegale Migration massiv befeuert. In Massen wandern Menschen aus aller Welt in unser Sozialsystem ein. Alle Zahlen belegen das. Jeder Mensch sieht es. Das Bürgergeld ist eine Prämie für illegale Einreise. 

Aber wir sollen das nicht sagen, weil die politische Lüge lautet: Das Bürgergeld unterstützt die Schwächsten der Gesellschaft – nicht kräftige junge Männer, die nur wegen des Bürgergeldes gekommen sind. Wir sollen es nicht mehr sagen – also braucht es einen Faktencheck, der für unwahr erklärt, was so offenkundig wahr ist. Und hier ist der Faktenfuchs, vom Bayerischen Rundfunk: 

„Sozialleistungen ziehen keine Migration an“, sagt der Sozialwissenschaftler Tim Müller. Auf der Internetseite des Faktenchecks heißt es noch einmal unmissverständlich: „Fakt ist: Die Behauptung, dass Sozialleistungen wie das Bürgergeld Migration anziehen, ist nicht belegt.“

Behaupten Sie also nichts anderes oder Sie verbreiten Fake News! Arbeitsminister Hubertus Heil von der SPD, der für das Bürgergeld verantwortlich ist, teilt diesen Faktenfuchs auf X, wie Sie hier sehen: 

Wer also ist der Sozialwissenschaftler Tim Müller, der hier versucht, als Fake News zu kriminalisieren, was doch jeder im Land sehen kann? Der versucht zu beschützen, was Arbeitsminister Hubertus Heil uns zu sagen vorgibt? Wer ist dieser Kronzeuge der neuen Zensur? Tim Müller leitet das Projekt „Migration und Sozialstaat“ an der Berliner Humboldt-Universität. Und dieses Projekt wird finanziert, von – Sie ahnen es vielleicht …

GENAU! Von Hubertus Heil und seinem Ministerium für Arbeit. Lügen im Auftrag der Regierung, verbreitet von den Zwangsgebühr-Medien. Arbeitsminister Hubertus Heil verbreitet eine Faktencheck über seine eigene Politik, für den er bezahlt hat. Mit Steuergeldern und Gebühren wird bewacht, was nicht hinterfragt werden soll. DAS ist die neue Zensur. 

Als wir „Achtung, Reichelt!“ gestartet haben, haben uns die Faktenfinder der ARD Tagesschau einen liebevollen Beitrag gewidmet, indem Sie uns als “Rechtspopulisten” bezeichneten. Was sie damit bezwecken wollten, könnte klarer kaum sein: Sie wollten Menschen Angst davor einjagen „Achtung, Reichelt!“ zu gucken, weil wir hier die Lügen der Regierung und der Tagesschau hinterfragen.  

Die Faktenfinder schrieben damals: „Reichelt sitzt vor einem sogenannten Greenscreen“, aber selbst dieser simple Fakt war falsch. Dies hier hinter mir ist ein Fernseher, kein Greenscreen. Es war auch noch nie ein Greenscreen. Es war IMMER ein Fernseher. Das hätte man mit einer Frage herausfinden können. Aber Faktenfinder interessieren sich nicht für Fakten, sondern nur für ihre eigene Ideologie.  

Was Faktenfinder dieses Jahr alles an „Fakten“ gefunden haben wollen, liest sich wie Satire über links-ideologische Propaganda. Aber es ist keine Satire, weil diese Leute so grotesk sind, dass Satire über sie unmöglich geworden ist. Hier sind unsere Highlights 2023: 

Im ARD-Faktenfinder über Gewalt in unseren Freibädern hatte die Gewalt natürlich nichts mit Migration zu tun. Stattdessen heißt es: „Besonders junge Männer wollen sich in Schwimmbädern oftmals beweisen und den öffentlichen Raum als Bühne nutzen. Hinzu komme, dass Menschen häufig in Gruppen in Schwimmbäder gehen.“

Natürlich. Junge Männer, die sich beweisen wollen. 

Über die Messergewalt durch Migranten heißt es beim Faktenfuchs des Bayerischen Rundfunks: „Messerangriffe werden oft mit Migranten in Verbindung gebracht. Doch weder Kriminalstatistik noch Studien können das untermauern. Bei nicht-deutschen Tatverdächtigen kann es sich auch um Urlauber oder Touristen handeln, die nicht in Deutschland leben.“

Man kennt diese Urlauber aus Schweden und Singapur, die nachts in Neukölln plötzlich ausrasten und die Klinge zücken … 

Eine weitere unsterbliche Überschrift der Faktenfinder im Jahr 2023 lautete: „Sprengstoff in Pflanzenform unwahrscheinlich“.

Die Faktenfinder hatten einen englischsprachigen Bericht über die Sprengung der Nordstream-Pipeline überprüft und das englische Verb „to plant“, also anbringen, und das englische Wort für Pflanze, „plant“ durcheinander gebracht. So überprüften sie die Behauptung, dass es Sprengstoff in Pflanzenform gegeben hätte, die aber niemand überhaupt aufgestellt hatte, weil sie vollkommen absurd wäre. 

Unvergessen auch die Tagesschau über die Gewalttäter der letzten Silversternacht vor fast genau einem Jahr. Die Faktenfinder der ARD kamen zu dem Ergebnis, dass man über die Täter gar nichts Genaues sagen könne.  

Faktenchecker gehen höchst selektiv vor. Sie überprüfen so gut wie nie, was der Regierungslinie entspricht. 

Wenn die Regierung behauptet, sie würde entschlossen gegen illegale Migration vorgehen, wird das nicht überprüft. Aber wenn Sie sagen, die Regierung habe die Grenzen geöffnet, schlagen die Faktenfinder zu und unterstellen Ihnen Fake News. 

Faktenfinder hinterfragen nicht die Mächtigen, sondern schikanieren die Ohnmächtigen. Faktenchecker sind links, sie stürzen sich fast ausschließlich auf alles, was sie zu „rechter Desinformation“ erklären.

Faktenfinder sind aber nicht einfach nur ein Ärgernis, sondern die regierungsfinanzierten Erfüllungsgehilfen der neuen Zensur. Bezahlt werden sie mit Millionen direkt aus dem Kanzleramt, was natürlich klingt wie eine rechte Verschwörungstheorie, aber Fakt ist. Wie funktioniert das? 

Die Faktenchecker von „Correctiv“ zum Beispiel, die zu den wirklich übelsten links-grünen Aktivisten des Landes gehören, sorgen mit ihren „Faktenchecks“ dafür, dass unliebsame Berichterstattung von Social-Media-Plattformen verschwindet oder in der Reichweite reduziert wird. Hier ein Beispiel für die sogenannten Faktenchecks. 

Wenn nicht alle machen, was die Grüne Partei sagt, dann werden wir alle sterben. Sie merken es selbst: Das ist kein Journalismus, das ist von den Reden der Grünen Partei nicht unterscheidbar.  

Wer auf dem Marktplatz des 21. Jahrhunderts, auf Social Media, frei sprechen darf – darüber entscheidet auch Correctiv mit seinen Faktenchecks. Correctiv lässt sich dafür von Facebook bezahlen. Das ist bequem für Facebook, weil man so behaupten kann, nicht selbst zu zensieren. Die Zensur ist an die links-grüne Aktivisten von Correctiv outgesourct.  

Die Frage ist also: Ist Correctiv unabhängig? Die Antwort lautet: Nein. Correctiv wird von der Regierung finanziert, und zwar ausgerechnet von einer der schlimmsten Ideologinnen der Grünen Partei, von Claudia Roth. Satz optisch hervorheben Im August 2022 gab Roth bekannt: „Ein unabhängiger Journalismus ist Pfeiler und Stütze der Demokratie.“ Deswegen fördert die Regierung diese “Unabhängigkeit” mit insgesamt 2,3 Millionen Euro.  

Auf der Homepage von „Correctiv“ heißt es: „Wir recherchieren frei von politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten.“

Das ist schlicht gelogen und übersteht keinen schnellen Faktencheck, wenn man einmal in den Spendenbericht von Correctiv blickt. Für das Jahr 2022 stehen dort 462.000 Euro staatliches Schmiergeld, denn nichts anderes ist Regierungsgeld für Journalismus. Journalisten, die fast eine halbe Million Euro vom Staat einstreichen, sind natürlich nicht unabhängig, sondern finanziell abhängig vom Staat. Claudia Roth bezahlt Correctiv und Correctiv beschützt Claudia Roth mit Faktenchecks, wie zum Beispiel hier: 

„Claudia Roth Zitat aus dem Kontext gerissen...“ Und das nur acht Wochen nach Claudia Roths Finanzierungszusage. Das ist nicht unabhängig. Das ist korrupt. Weitere 200.000 Euro bekommt „Correctiv“ von derselben Stiftung, die auch die „Agora Energiewende“ finanziert, die Denkfabrik der Grünen Ideologie.  

Was nicht gesagt werden soll, das erklären bezahlte Regierungsaktivisten zu „Desinformation“ und „Fake News“.

Faktenchecker bewahren nicht die Wahrheit, sondern beschützen die Lüge. Wenn Sie „Faktencheck“ hören, dann sollen Sie zum Schweigen gebracht werden. Lassen Sie sich nicht einschüchtern. Nichts macht Faktencheckern mehr Angst, als wenn wir einfach gemeinsam furchtlos die Wahrheit sagen.