Fettnapf-Faeser: Wie lange bleibt sie noch im Amt?
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Nancy Faeser kann einem fast schon leidtun. In den letzten Wochen ist wirklich vieles über sie hereingeprasselt. So richtig rund läuft es nicht. Erst die Schönbohm-Affäre, in der es zunächst so aussah, als würde sie mit ihren Intrigen gegen den Chef der Cyber-Sicherheit durchkommen, wozu sie Jan Böhmermann instrumentalisierte – und dann doch noch über Mobbingmails stolperte, die ihr wahres Gesicht zeigen. Und wenn das nicht genug wäre, veröffentlicht die Hessen-SPD ein Wahlkampfvideo, in dem Boris Rhein (CDU) mit AfD-Politikern gleichgesetzt wird.
Dann die blöde Sache mit der Blockade des Schutzes der EU-Binnen- und Außengrenzen zur Bekämpfung der illegalen Migration, die nur durch das Einschreiten des Kanzlers geklärt werden konnte.
Und jetzt liegt sie eineinhalb Wochen vor der hessischen Landtagswahl als Ministerpräsidentinnen-Anwärterin deutlich hinter CDU-Mann Boris Rhein. Sie hat angedeutet, falls es mit diesem Posten nichts würde, sich wieder am Kabinettstisch in Berlin einzureihen. Und Nancy-Fan Olaf Scholz hat diese Bitte brav abgenickt.

Faeser liegt in Hessen klar hinter CDU-Mann Boris Rhein.
Es steht also eine Niederlage ins Haus, die sich gewaschen hat. Und auch wenn der Kanzler selbst bei einem Untergang an seiner Innenministerin festhalten will, wird es langsam eng. Es ist nämlich das eine, ob man die Zusage hat, an die Spitze des mächtigen Ministeriums zurückkehren zu dürfen – das andere ist, ob man sich dann wird halten können.
Dazu muss Frau vorbauen. Und genau das hat Faeser getan. Sie dachte, es sei eine gute Idee, zu einem Pressetermin in Wiesbaden nach einem Bootsausflug auf dem Main mit den Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz, Anke Rehlinger aus dem Saarland und Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern nur Frauen einzuladen. Kein männlicher Zuschauer, kein männlicher Journalist sollte die Mädels stören beim Stimmenfang beim eigenen Geschlecht.

Faeser scheint nicht viel von Pressefreiheit zu halten.
Doch was so schön gedacht war, fällt der Guten schon wieder auf die Füße. Denn als Innenministerin sollte sie doch eigentlich wissen, dass die Pressefreiheit in Deutschland einen überragend hohen Stellenwert haben muss. Als Hüterin der Verfassung sollte ihr bewusst sein, dass sie auch die Gleichbehandlung der Geschlechter nicht nur im Auge haben, sondern erst recht fördern sollte.
Der anvisierten Gleichstellung der Frau erweist sie damit sogar ungewollt einen Bärendienst. Mehr Antifeminismus geht nicht, wenn man glaubt, Journalistinnen würden die Schwesternschaft so weit unterstützen, dass sie milder über die Gastgeberin urteilen würden als die männlichen Kollegen. Ernstnehmen geht anders.
Und dann kam noch das irre Wahlkampf-Video in Hessen. In dem Clip wird der amtierende Ministerpräsident und Spitzenkandidat der CDU, Boris Rhein, in eine Reihe mit namhaften AfD-Politikern gestellt. Dazu stellt eine Sprecherin die Frage: „Wird Boris Rhein sich von rechtsextremen Stimmen besorgen?“ Es gilt als Anspielung auf eine Parlamentsabstimmung in Thüringen, wo CDU und AfD gemeinsam eine Steuersenkung ermöglicht haben.
Auch Parteichef Friedrich Merz wird in dem Video angegangen, weil er sagte: „Natürlich muss man in den Kommunalparlamenten dann auch nach Wegen gesucht werden, wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet.“ In dem Video zeigt die SPD, dass sie es anders sieht: Niemals, wirklich niemals mit der AfD stimmen, auch wenn die Sache noch so gut und richtig ist.

Es ist mehr als fraglich, dass Faeser nach einer verlorenen Hessenwahl wieder nach Berlin zurückkehrt.
Spätestens hier hört jedes Verständnis auf – und damit auch das Mitleid. Wie kann es sein, dass der Ministerin immer wieder solche Fauxpas passieren? Wer berät die Frau, die kein Fettnäpfchen auslässt, jeden Fehltritt jedoch nicht mit Substanz wieder gut macht?
Und – seien wir ehrlich – wer soll Faeser als Chefin der Polizei und der Sicherheits- und Geheimdienste weiter das Vertrauen aussprechen können, wenn sie nicht das Einmaleins des politischen Vertrauensbildungsprozesses beherrscht?
Sie werden hier selten Voraussagen finden. Heute aber wage ich die Prognose, dass Frau Faeser nach ihrer verlustreichen Hessen-Wahl und ihrer gebückten Rückkehr nach Berlin nicht mehr lange im Sattel sitzt.
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