Nichts fürchtet Habeck mehr als Musk und Weidel

Der größte Unterschied zwischen den Bürgern und den Hauptstadtjournalisten unseres Landes ist dies: Die meisten Bürger halten sich für erwachsen und intelligent genug, um für sich selbst zu entscheiden. Die meisten Hauptstadtjournalisten halten die Bürger für zu dumm und zu primitiv, um selbst zu entscheiden. 

Deswegen erleben wir seit über einem Jahrzehnt einen Hauptstadtjournalismus, dessen vorrangiges Ziel es ist, uns zu erziehen, uns von den Fakten abzuschirmen und uns haarsträubende, absurde Märchen aufzutischen, die mit der Realität rein gar nichts zu tun haben. Viele dieser Journalisten werden wie Propaganda-Beamte von Zwangsgebühren bezahlt, aber längst nicht alle. Auch die privaten Medien haben sich längst selber gleichgeschaltet und sich dem Feldzug gegen ihre Leser, Hörer, Zuschauer angeschlossen.

Die aktuelle Folge „Achtung, Reichelt!“ sehen Sie hier:

Falls Sie noch einen Beleg für diesen autoritären Größenwahn in den Medien brauchen, habe ich Ihnen ein Beispiel rausgesucht, das so unglaublich ist, dass ich es zunächst für Satire gehalten habe: Das Buch „Zu dumm für die Demokratie“ erscheint demnächst im Verlag Droemer. Geschrieben hat es Mark Schieritz, stellvertretender Politik-Chef bei der Wochenzeitung Die Zeit. „Zu dumm für die Demokratie“ – damit meint Mark Schieritz uns, die Wähler. Im Ankündigungstext zu seinem Buch heißt es: „Wie wir die liberale Ordnung schützen, wenn der Wille des Volkes gefährlich wird. Warum das Volk nicht immer automatisch Recht hat.“ Und weiter: „Wenn es im Grundgesetz heißt, dass alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht, dann geht damit auch eine gewisse Verantwortung einher. Wer Extremisten wählt, weil die Bahn ausfällt oder im Dorf der Bäcker zumacht, der trägt zur Zerrüttung unserer Gesellschaft und politischen Kultur bei.“ 

Es könnte nicht klarer sein, was der feine Herr Politikchef der Zeit hier fordert: Wenn wir nicht mehr so wählen, wie man es von uns erwartet, dann muss das links-grüne Milieu vor uns beschützt werden. Wozu das führt, dürfte jedem klar sein. 

Die Bundestagswahl wird der Showdown zwischen Bürgern und politischer Elite

Die seit einem Jahrzehnt unkontrollierte, islamistische Massenmigration nach Deutschland, die Pyro-Krieg an Silvester, Massenvergewaltigungen, Terroranschläge und Messerangriffe zu unserem Alltag gemacht hat, wird bei dieser Wahl zu einem Showdown zwischen der Bevölkerung und der links-grünen politischen Elite führen.

Der unendlich kluge und grundvernünftige Alt-Linke Harald Martenstein schreibt in der Welt am Sonntag folgende Sätze: „Diese Wähler wollen nichts anderes als das, was jedem Indianerstamm am Amazonas zugebilligt wird: Sie möchten ihre Identität behalten. Ihre Welt soll nicht untergehen, sondern für ihre Enkel bewahrt werden. Sie möchten sich nicht in einem globalistischen Einheitsbrei auflösen wie ein Stück Zucker im Kaffee. Franzosen wollen Franzosen bleiben, Italiener wollen Italiener bleiben und Polen Polen.“

Solche Sätze galten bis vor kurzem noch als verboten, inzwischen haben sie sich mit einer unaufhaltsamen, massenhaften Kraft Bahn gebrochen, dass sie das links-grüne Milieu am 23. Februar wegfegen werden. Der Grund dafür ist einfach: Diese Sätze sind wahr. Und die Wahrheit lässt sich nicht aufhalten, außer mit Brutalität und Zensur. 

Deswegen hat sich das Establishment der Machthaber dazu entschieden, genau diese Methoden anzuwenden: Brutale Einschüchterung und Zensur. Harald Martenstein schreibt dazu: „Ihren Niedergang wollen sie, statt ihren Kurs zu ändern, mit autoritären Mitteln stoppen. Hatten wir das in Deutschland nicht schon mal? Sie führen anonyme Meldestellen ein, sie reden allen Ernstes über das Verbot der zweitstärksten deutschen Partei. Und sie erklären es allen Ernstes zum Skandal, dass einer der mächtigsten Amerikaner in einer deutschen Zeitung seine Meinung sagen darf – was so wirkt, als knurrte ein Chihuahua einen Labrador an.“ 

Sie haben es mitbekommen, wir haben hier bei „Achtung, Reichelt!“ und bei NIUS ausführlich darüber berichtet, es geht um die Wahlempfehlung von Elon Musk für die AfD. Und um das Gespräch zwischen Elon Musk und AfD-Chefin Alice Weidel, das am 9. Januar um 19 Uhr live auf der Plattform X stattfinden wird. 

Ich persönlich freue mich auf dieses Gespräch und zwar aus einem ganz einfachen Grund: Ich halte mich – wie Sie sich vermutlich auch – für intelligent und erwachsen genug, um mir dieses Gespräch anzuhören und mir meine eigene Meinung zu bilden.

Ich bin auch überzeugt davon, dass es mein heiligstes Recht ist, mich frei zu informieren, ohne mich auf öffentlich-rechtliche Propaganda verlassen zu müssen. 

Aber das Milieu der Mächtigen fürchtet nichts mehr als das. Freien Zugang zu Informationen, zum Beispiel auf X. Das links-grüne Milieu hasst X nicht, weil dort bestimmte Meinungen bevorzugt und andere unterdrückt werden. Sie hassen X, weil ihre eigene Meinung dort nicht mehr bevorzugt, andere Ansichten nicht mehr unterdückt werden. 

Die Meinungsfreiheit ist immer nur so lebendig wie wir bereit sind, die Meinungsfreiheit von ALLEN zu verteidigen

Deswegen wird sich in den nächsten Tagen und Wochen, auch an diesem Gespräch zwischen Alice Weidel und Elon Musk, die Zukunft der Meinungsfreiheit in Deutschland entscheiden. Und ob die Meinungsfreiheit in Deutschland eine Zukunft hat. Bevor die grünen Sozialisten untergehen, und das werden sie bei der nächsten Wahl, werden sie ohne Skrupel alles versuchen, um die Meinungsfreiheit zu beschneiden und die Integrität unserer Wahl anzuzweifeln. Egal, ob man die AfD wählt oder nicht, ob man sie aus tiefstem Herzen ablehnt oder glühend unterstützt, an dem Gespräch zwischen AfD-Kandidatin Weidel und Elon Musk entscheidet sich die Zukunft unseres wichtigsten Grundrechts. Denn ohne die Freiheit der Meinung sind wir keine Menschen, sondern Knechte. Die Meinungsfreiheit ist immer nur so lebendig wie wir bereit sind, die Meinungsfreiheit von ALLEN zu verteidigen. Auch von denen, mit denen wir nicht übereinstimmen. 

Viele Menschen können sich das Ausmaß des Grünen Angriffs auf unsere Grundrechte noch nicht vorstellen, weil es immer genau das war: unvorstellbar. 

Es lohnt sich heute, noch einmal anzusehen, was vor über einem Jahrzehnt der verstorbene FDP-Politiker Guido Westerwelle sagte: 

Der großartige Verfassungsrechtler Franz-Josef Lindner, dem Sie unbedingt auf X folgen sollten, schreibt zu diesem Video folgende Worte: 

„Habe mir gerade nochmal die Rede von Guido Westerwelle zur Freiheit angehört. Damals habe ich ihn ein wenig belächelt und gedacht: Na ja, übertreibt er doch ein wenig. An den Grundrechten rüttelt so schnell keiner. BVerfG und Staatsrechtslehre stehen felsenfest, wenn der Sturm mal wieder tobt. Ich habe mich geirrt. Westerwelle hatte recht. Die Freiheit in Deutschland ist in akuter Gefahr. Den Beginn macht die Meinungsfreiheit. Sie stirbt nicht mehr nur zentimeterweise: Regulierung, Einschüchterung, Beobachtung ...“ 

Hier ist, was Robert Habeck – natürlich ohne jeglichen Beleg für seine Verschwörungstheorie – im Deutschlandfunk über Elon Musk und unsere freie Wahl behauptet:  

Robert Habeck behauptet, die Bundestagwahl würde manipuliert werden und, so sagt er es wörtlich, möchte das Problem anderer Meinung „angehen durch die europäische Rechtsnorm.“ 

Grüne erklären der Meinungsfreiheit den Krieg

Die Grüne Partei ist so wütend über die AfD-Prognosen, so in Panik um die eigene Macht, so getrieben von der autoritären Furcht vor Bedeutungsverlust, dass diese Leute der Meinungsfreiheit den Krieg erklärt haben. Hier ist Robert Habecks Wahlkampf-Chef Andreas Audretsch: 

Was Andreas Audretsch wirklich plant, erkennen Sie daran, dass er schamlos lügt.

Die Algorithmen von X SIND öffentlich. Es ist erwiesen, dass keine „rechten Inhalte hochgespült“ werden, wie Audretsch hier raunt. Audretsch sagt es vollkommen offen: Er will, dass die EU mit dem Zensurgesetz „Digital Services Act“ gegen Elon Musk und X vorgeht. Vergessen Sie niemals: Autoritäre Geister meinen immer genau das, was Sie sagen. 

Der Grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck verbreitet auf X dieses Bild: 

„Mein Vorsatz für 2025: Kanzler werden“. Wenn einer sich zum Vorsatz nimmt, in einer Demokratie Kanzler zu werden, obwohl über 80 Prozent der Wähler ihn nicht wählen wollen, dann sagt das alles über sein Welt- und Menschenbild. Es ist Robert Habeck egal, was die Mehrheit will. Es ist sein Vorsatz, sich den Menschen aufzuzwingen.

Gleichzeitig lässt sich Robert Habeck, dieser größenwahnsinnige Kanzlerkandidat der Grünen Partei, überlebensgroß auf das Siegestor in München projizieren. Man muss es so klar sagen: Wer das für eine gute Idee hält, hat schlicht den Verstand verloren und träumt vom Führerkult. 

Die Polizei brach die Projektion ab, weil sie ohne Genehmigung stattfand.

Um die Meinungsfreiheit auf X und die Unterstützung für Alice Weidel zu brechen, hat Robert Habeck etwas gestartet, was für eine Regierungspartei immer absolut undenkbar schien: Die Partei hat eine Unterschriftenkampagne gegen die Meinungsfreiheit gestartet. Dort schreibt Robert Habeck unter der Überschrift „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk“ folgende furchterregende Sätze: 

„Elon Musk mischt sich aktiv in den deutschen Wahlkampf ein ... Mit seinem enormen Reichtum, der Kontrolle über Plattformen und künstlicher Intelligenz greift er unsere Demokratie frontal an. Das dürfen wir nicht hinnehmen! Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie autoritäre Gesinnung hoffähig gemacht wird. Unterzeichne jetzt und setze ein klares Zeichen gegen diese Einflussnahme!“ Robert Habeck sagt es vollkommen offen: ER will darüber entscheiden, welche „Gesinnung“ in Deutschland „hoffähig“ sein darf. Habeck nennt es „Beeinflussung“, aber er meint, dass wir nicht mehr denken und sagen sollen, was wir wollen. Wir sollen denken und sagen, was Habeck will. 

Freie Meinungsäußerung erscheint vielen Hauptstadtjournalisten verdächtig

Zeitgleich erscheint Der Spiegel offenbar abgestimmt mit der identischen Überschrift:  

„Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk!“ Die Grüne Partei bewirbt den Spiegel auf X und schreibt: „Ab morgen auch an deinem Kiosk!“ 

So läuft das inzwischen. Die meisten deutschen Hauptstadtjournalisten haben sich Robert Habeck und der Grünen Partei angeschlossen. Es ist nichts anderes als Verrat an den Lesern, die dort immer noch Journalismus vermuten. Es ist Propaganda. Nichts anderes. 

Auf X macht Elon Musk Werbung für sein Gespräch mit Alice Weidel, das mit hoher Wahrscheinlichkeit sagenhafte Reichweite erzielen wird. Mehr Reichweite als die traditionellen Medien überhaupt noch haben, mehr als jedes „TV-Duell“ bei ARD oder ZDF. Das macht diesen Propagandisten Angst. Deswegen ruft auch das ZDF zum Kampf gegen Elon Musk und X. Heute-Journal-Moderator Christian Sievers schreibt auf X: 

„Mit Elon Musks Meinungen sollte Deutschland klarkommen. Gegen seine Algorithmen muss es sich wehren…“ 

Deutschland, wehr Dich. Das ist allen Ernstes der Aufruf des wichtigsten ZDF-Moderators gegen die Meinungsfreiheit auf X.

Auch bei Axel Springer tobt seit der AfD-Empfehlung von Elon Musk der größte Streit um die Meinungsfreiheit in der Geschichte des Unternehmens und der Eigentümer, Mathias Döpfner, schweigt dazu. Ein Redakteur von Bild belehrt im Tonfall des Zentralkomitees der SED die großartige Welt-Kollegin Anna Schneider, weil sie einen Kommentar zum Unsinn der Brandmauer verfasst hat. Er schreibt auf X: 

„Es gibt keinen Bedarf für Kommentare und Spekulationsartikel über den Sinn und Nicht-Sinn von Brandmauern.“ 

All das wäre bei Axel Springer früher absolut undenkbar gewesen. Die Meinungsfreiheit ist nichts mehr, worauf sich Journalisten noch einigen können.

Schlimmer noch: Die Meinungsfreiheit erscheint inzwischen vielen Hauptstadtjournalisten verdächtig, wenn es um die Meinung der Anderen geht. 

Auch die mächtigen Männer, die ihr Leben als Apparatschiks und Zensoren in der EU verbracht haben, wollen mit aller Macht Menschen einschüchtern, die sich für das Gespräch von Elon Musk mit Alice Weidel interessieren. Schon bevor das Gespräch überhaupt stattgefunden hat, werden Weidel und Musk ermahnt, sich an das europäische Zensurgesetz „Digital Services Act“ zu halten. Das ist nichts anderes als auf gruselige Weise historisch. Noch nie in der freien Geschichte unseres Landes wurden Politiker ermahnt, sich an irgendwelche autoritären Regeln aus Brüssel zu halten, nur weil sie es wagen, sich mit jemandem zu unterhalten.  

Auf X schreibt Thierry Breton, der noch bis vor kurzem der oberste EU-Kommissar für Zensur war: 

„Sehr geehrte Frau Weidel, als europäischer Bürger, dem die ordnungsgemäße Nutzung systemischer Plattformen am Herzen liegt, die befugt sind, in der EU im strikten Einklang mit unserem Recht (#DSA) zu agieren, insbesondere um unsere demokratischen Regeln während Wahlzeiten vor illegalem Verhalten oder Fehlverhalten zu schützen, halte ich es für entscheidend, darauf hinzuweisen: 1) Dass Ihnen während dieses Vorgangs von Ihrem Gegenüber (210 Millionen Follower) ein bedeutender und wertvoller Vorteil gegenüber Ihren Mitbewerbern geboten wird; 2) Dass Ihr Gegenüber (Elon Musk) erneut alle seine Verpflichtungen gemäß unserem EU-Recht vollumfänglich respektieren sollte, insbesondere während dieses Vorgangs, wie es bereits in vergleichbaren Situationen, insbesondere im letzten Sommer, öffentlich zum Ausdruck gebracht wurde.“

Breton bezieht sich auf genau den „Digital Services Act“, mit dem die Grüne Partei erklärtermaßen die Meinungsfreiheit auf X regulieren will. Sie haben es von Andreas Audretsch selbst gehört. Das alles ist kein Spaß, das kommt von einer Partei, die dieses Land derzeit regiert. Sie meinen es ernst. 

Es sind düstere Zeiten, die wir hier gemeinsam erleben. Wir bei NIUS haben es am eigenen Leib erlebt. Die Bundesregierung wollte mir verbieten, frei meine Meinung darüber zu sagen, dass wir Millionen Euro Steuergeld in die Hände der Taliban überweisen. Wir haben uns dagegen gewehrt. Und wir haben vor dem Bundesverfassungsgericht gewonnen. Die Berliner Landesregierung hat versucht, mich wegen Volksverhetzung vor Gericht stellen zu lassen, weil ich kritisiert habe, dass plötzlich politische Regenbogenflaggen vor Polizeibehörden wehen. Auch dagegen haben wir uns erfolgreich gewehrt. Wir haben Erfahrung damit, uns dem Geist der autoritären Linken zu widersetzen. 

Deswegen gebe ich Ihnen mein Ehrenwort: Solange es NIUS und „Achtung, Reichelt!“ gibt, werden wir bedingungslos die Meinungsfreiheit verteidigen. Wir werden weder Mühen noch Kosten scheuen, dafür zu kämpfen, dass Sie sagen können, was Sie möchten, ohne Hausdurchsuchung und Strafverfolgung fürchten zu müssen, so wie Robert Habeck das in Deutschland einführen möchte und bereits eingeführt hat.

Wir werden uns diesen totalitären Quälgeistern niemals ergeben. Wir werden für Ihre Meinungsfreiheit kämpfen, auch und gerade dann, wenn wir Ihre Meinung nicht teilen. Ich verspreche Ihnen: Wir werden niemals vor diesen Leuten kapitulieren! 

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