Reichelt trifft Rocky! Was ich an diesem Abend über Deutschland lernte

Viele Deutsche lieben es so sehr, regiert zu werden, dass sie vollkommen unhinterfragt eine ungewählte Regierung dulden, die ihre eigene Regierung regiert. Diese Regierung ist eine der größten, trägsten, verrücktesten und inkompetentesten Bürokratien der Welt und heißt EU.

Die aktuelle Folge „Achtung, Reichelt!“ sehen Sie hier:

Ihre deutsche Chefin, Ursula von der Leyen, hat in ihrem ganzen Leben noch nie eine Wahl gewonnen. Niemand wollte sie. Nun ist von der Leyen die mächtigste Frau Europas.

Ursula von der Leyen ist die mächtigste Frau der EU – ohne jemals eine Wahl gewonnen zu haben.

Die größte Leistung der EU-Bürokratie in den letzten Jahren war es, mit dem Verbrennungsmotor unsere wichtigste Technologie zu verbieten, mit der Nippelpflicht am Plastikflaschendeckel das vermutlich lächerlichste Stück Gesetzgebung der Welt zu schaffen und Wachstum, Innovation und Wirtschaftsleistung aus Europa zu vertreiben. Das sage nicht ich, das sagt Jamie Dimon, CEO von JPMorgan und einer der klügsten Wirtschaftslenker der Welt: 

Die EU ist von einem historischen Wohlstands- und Friedensprojekt zu einem Verarmungsprojekt geworden

Der Grund dafür lautet in einem Wort: Umverteilung. Wenn Sie sich nur eine Rechnung merken müssen, dann diese: Obwohl wir in der EU nur noch 65 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der USA haben, zahlen alle Europäer zusammen insgesamt MEHR Steuern als alle Amerikaner. Die Amerikaner ungefähr sieben Billionen Euro, wir ungefähr acht Billionen Euro. Der Grund dafür ist die Steuerquote. In der EU nimmt man uns doppelt so viel weg wie in den USA, um das Geld umzuverteilen. 

Gerade war ich wieder für ein paar Tage in den USA, wo man mit Fassungslosigkeit auf den europäischen Niedergang blickt. Ich habe mit mehreren hochrangigen Mitgliedern der US-Regierung sprechen können. Das größte Missverständnis ist, dass diese Leute Europa hassen. Sie lieben Europa mehr als die meisten EU-Bürokraten. Deswegen wollen sie nicht, dass Europa sich auslöscht. Niemand in den USA versteht, warum eine freie, reiche Gesellschaft Interesse daran haben könnte, sich selbst zu zerstören. Aber genau das ist die amerikanische Sicht auf Europa – und ich sage, die Amerikaner haben Recht.

Das europäische Bürokratismusregime wird in den nächsten Jahren nichts als Niedergang, gesellschaftliche Zerstörung, Unfreiheit und Verarmung produzieren. In der neuen amerikanischen Strategie für Nationale Sicherheit stehen dazu folgende dramatische Sätze: 

„Amerikanische Entscheidungsträger haben sich daran gewöhnt, europäische Probleme vor allem als Folge zu geringer Militärausgaben und wirtschaftlicher Stagnation zu sehen. Beides stimmt – doch Europas eigentliche Schwierigkeiten reichen weit tiefer. Kontinentaleuropa verliert seit Jahrzehnten an Gewicht in der Weltwirtschaft: Sein Anteil am globalen BIP ist von 25 Prozent im Jahr 1990 auf heute 14 Prozent gesunken – nicht zuletzt wegen nationaler und supranationaler Regulierungen, die Kreativität und Unternehmergeist lähmen. 

Doch dieser wirtschaftliche Niedergang wird noch übertroffen von einer düsteren kulturellen Perspektive: dem möglichen Verlust der eigenen Zivilisation. Zu den größeren Herausforderungen gehören das Wirken der EU und anderer transnationaler Institutionen, die politische Freiheit und Souveränität aushöhlen, migrationspolitische Entscheidungen, die den Kontinent verändern und Konflikte erzeugen, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die Unterdrückung politischer Opposition, dramatisch sinkende Geburtenraten sowie der Verlust nationaler Identität und Selbstvertrauen. 

Setzen sich die gegenwärtigen Trends fort, wird Europa in zwanzig Jahren kaum wiederzuerkennen sein. Es ist daher alles andere als sicher, ob einzelne europäische Staaten künftig noch über ausreichend starke Volkswirtschaften und Streitkräfte verfügen werden, um verlässliche Verbündete zu bleiben. Viele Länder treiben ihren derzeitigen Kurs sogar noch voran. Wir wünschen uns ein Europa, das europäisch bleibt, seine kulturelle Selbstgewissheit zurückgewinnt und die zerstörerische Fixierung auf Überregulierung hinter sich lässt.“ 

Außerdem wird Europa fehlendes Selbstvertrauen attestiert. 

Europa würde beherrscht von „Regierungen, die nur noch eine Minderheit repräsentieren und von denen viele grundlegende demokratische Prinzipien verletzen, um Opposition zu unterdrücken.“ Diese Regierungen würden „demokratische Verfahren aushöhlen“. 
„Eine große Mehrheit der Europäer wünscht sich Frieden, doch dieser Wunsch spiegelt sich kaum in der Politik wider – vor allem wegen der Aushöhlung demokratischer Verfahren durch eben diese Regierungen.“ Die USA erklären es in dem Dokument zur strategischen Priorität, „Widerstand gegen Europas aktuellen Kurs in den europäischen Staaten selbst zu stärken“.  

Weiter heißt es in dem Dokument: 

„Die amerikanische Diplomatie sollte weiterhin für echte Demokratie eintreten, für die Freiheit der Meinungsäußerung und für eine selbstbewusste Wertschätzung des individuellen Charakters und der Geschichte der europäischen Nationen. Amerika ermutigt seine politischen Verbündeten in Europa, diese geistige Erneuerung voranzutreiben – und der wachsende Einfluss patriotischer Parteien in Europa gibt tatsächlich Anlass zu großem Optimismus.“ 

Europa muss sich vom Brüsseler Bürokratiemonstrum befreien

All diese Sätze werden sich in naher Zukunft als prophetisch erweisen, wenn Europa nicht die Kraft findet, sich sehr schnell aus der Brüsseler Gestaltung des Niedergangs zu befreien. Die einzig wirksame Drohkulisse, um den Brüsseler Bürokratismus zu zerschlagen, wäre ein deutscher Komplettausstieg aus dem Verordnungsregime der EU. EU-Bürokraten verbieten uns, Kraftwerke zu bauen. EU-Bürokraten entscheiden, was wir noch sagen dürfen. EU-Bürokraten verurteilen uns zu Milliardenstrafen, wenn wir unser Land nicht deindustrialisieren. Wie der große Professor Hans-Werner Sinn sagt:

„Die jungen Leute werden auf die Barrikaden gehen. Ich glaube nicht, dass diese ganzen EU-Verordnungen irgendeinen Bestand haben gegenüber dem Volkswillen. Irgendwo siegt der gesunde Menschenverstand, die Realität über diese ideologischen Festlegungen.“ 

Offene Märkte und Freihandel – ja. Hyperregulierung durch eine Hochburg der Apparatschiks – nein.

Vermutlich bleibt nicht mehr viel Zeit, politisch für ein Ende des außer Kontrolle geratenen Brüsseler Bürokratiemonstrums zu kämpfen, denn nichts hat die EU-Bürokratie so sehr im Visier wie die Meinungsfreiheit. Der sogenannte Digital Services Act, über den wir hier schon oft berichtet haben, ist das wohl übelste Zensurgesetz, das in einer freien Gesellschaft jemals erlassen worden ist. Mit dem DSA soll am Ende nichts anderes unterdrückt werden, als Opposition gegen gescheiterte EU-Politik. 

Der stellvertretende US-Außenminister Christopher Landau drückt es so aus: „Meine jüngste Reise nach Brüssel zum NATO-Ministertreffen hat mir vor allem eines vor Augen geführt: Die USA haben es viel zu lange versäumt, den eklatanten Widerspruch zwischen ihren Beziehungen zur NATO und zur EU anzusprechen. In beiden Organisationen sitzen nahezu dieselben Länder. Tragen diese Länder ihren NATO-Hut, betonen sie, dass die transatlantische Zusammenarbeit das Fundament unserer gemeinsamen Sicherheit sei. Setzen sie jedoch ihren EU-Hut auf, verfolgen sie Agenden, die den Interessen und der Sicherheit der USA häufig diametral entgegenstehen – darunter Zensur, wirtschaftlicher Selbstmord durch Klimafanatismus, offene Grenzen, Missachtung nationaler Souveränität zugunsten multilateraler Steuer- und Regierungsmodelle. Dieser Widerspruch kann nicht fortbestehen. Entweder sind die großen Nationen Europas unsere Partner im Schutz der abendländischen Zivilisation, die wir von ihnen geerbt haben – oder sie sind es nicht. Doch wir können nicht so tun, als wären wir Partner, während diese Staaten es zulassen, dass die ungewählte, undemokratische und nicht repräsentative EU-Bürokratie in Brüssel einen Kurs des zivilisatorischen Selbstmords verfolgt.“ 

Für diese klarsichtig-kühle Analyse über den Atlantik würde man in Deutschland inzwischen als Rechtsextremist gelten und – mithilfe des Digital Services Act – ins Visier der Behörden geraten.

Deutsche Politiker sind dieser Tage in Panik ob der deutlichen Worte aus den USA

Der Grund dafür könnte klarer kaum sein: Sie wittern und fürchten die massive Unterstützung aus den Vereinigten Staaten für Millionen Menschen, die sich nicht mehr dem gescheiterten Bürokratismus der EU unterwerfen wollen. Sie fürchten um ihre Macht. Deswegen fordern sie von den USA, sich nicht in europäische Angelegenheiten einzumischen, aber dabei übersehen sie, dass diese europäischen Angelegenheiten im Ernstfall von Amerikanern verteidigt werden. Am Ende sind es eben immer amerikanische Soldaten, die Europas selbstzerstörerische Regulierungswut militärisch absichern. Für die ungewählte Ursula von der Leyen müssten 20-Jährige aus Oklahoma ins Feuer laufen und sterben, wenn ein militärischer Feind über das abgerüstete und verweichlichte Europa herfallen würde. Unsere amerikanischen Freunde stellen sich deswegen drei sehr berechtigte Fragen: 

1. Warum sollen amerikanische Söhne für angeblich gemeinsame Werte sterben, wenn die EU-Bürokraten offenkundig die Meinungsfreiheit hassen? 
2. Warum sollen amerikanische Söhne Europas Grenzen verteidigen, wenn Europa diese Grenzen seit über einem Jahrzehnt ganz freiwillig einer islamistischen Invasion öffnet? 
3. Warum sollen Amerikaner für dieses Europa bereit sein zu kämpfen, wenn erkennbar Millionen junge Europäer nicht mehr bereit sind, für dieses Europa zu kämpfen – und schon gar nicht die Kinder der Apparatschiks: 

Europa ist zu einem Eliten-Experiment geworden, in dem wir unserer Identität beraubt und in die totale Abhängigkeit staatlicher Umverteilung und Alimentierung geführt werden sollen – und das alles von ungewählten Bürokraten, die über die Idee, Europa zu verteidigen, nur lachen können.  

US-Präsident Donald Trump sagt es offen: Die EU sollte aufpassen, Europa gehe in eine schlechte Richtung für die Menschen: 

Eye of the Tiger

Und damit komme ich zu Rocky, zu Sylvester Stallone und meiner Reise in die USA. Die USA sind nicht nur Schutzpatron der abgewirtschafteten EU, sondern auch ein dramatischer Gegenentwurf. E Pluribus Unum. Aus vielem eines. Kein Staat der Erde bietet legalen Migranten mehr Erfolgschancen. Kein Staat der Erde schiebt illegale Migranten kompromissloser ab. Grenzschutz ist ein nationales Heiligtum, während in Technologie, Kultur und Wirtschaft gilt: Mit der besten Idee und der höchsten Leistungsbereitschaft ist jeder willkommen. Die komplette globale Marktführerschaft der digitalen Welt passt an einen Dinnertisch im Weißen Haus – und es sind alles Amerikaner. Amerika fesselt die Schlimmsten und entfesselt die Besten. Bei uns ist es umgekehrt. Die USA unter Trump sind eine Gesellschaft radikaler Identität. Die Identität lautet Land und Leistung. 

Im Kennedy Center in Washington D.C. konnte ich einen spektakulären Abend lang nur wenige Meter neben US-Präsident Donald Trump sitzen; unter anderem Sylvester Stallone wurde mit der Kennedy-Medaille, der höchsten kulturellen Auszeichnung des Landes, geehrt. Was ich da erlebte und mit eigenen Augen sah, können die meisten deutschen Politiker gar nicht begreifen. Zwei Underdog- und Außenseiter-Biographien, wie nur Amerika sie produzieren kann.

Der Rocky Hollywoods und der Rocky der Politik.

Stallone, der sich als junger Mann selbst die Story schrieb, die ihn zur Boxlegende machen sollte, nachdem sein Vater ihm gesagt hatte, er solle seine Muskeln trainieren, weil sein Hirn nicht stark genug sei. Amerika und die ganze Welt liebten seine Story. Und Donald Trump, der für seine erste Kandidatur verlacht wurde und mit seiner zweiten Kandidatur ein einzigartiges Comeback der Politik-Geschichte schaffte, weil Millionen Menschen seine Story liebten. Der verhasst war und bis heute ist bei den linken Kultureliten, die über das Kennedy Center herrschten und diesem Opernhaus linken Kulturkampf aufzwangen. Niemals wollte dieses Establishment zulassen, dass Trump in der Präsidentenloge sitzen würde.  

Aber anders als in der EU herrschen in den USA nicht die Ungewählten, sondern die Wähler. Anders als Deutschland haben die USA die Selbstheilungskräfte, die radikale Umkehr, Selbstneuerfindung und unglaubliche Comebacks ermöglichen, während wir hier unter Verweis auf Brüssel und EU-Recht unserem Untergang entgegentrotten. 

Und so sah ich an diesem Abend in Washington D.C. direkt neben mir, wie Rocky Balboa und Donald Trump zusammen die Fäuste ballten und ihre 80-jährigen Schultern zu etwas sperrigen Tanz-Moves hin und her schoben, während ein Orchester Rockys epische Einmarschhymne Eye of the Tiger spielte. Mehr amerikanische politisch-kulturelle Wirkmacht in einem Bild ist kaum vorstellbar, und es ist das Gegenteil von Europa. Es ist pure Identität und die Feier von Identität, während die EU die totale Zersprengung und Zersplitterung zelebriert und alles dafür tut, jedem einzelnen Europäer seine Identität auszutreiben.  

Amerika feiert seine Helden

Die herrschende Ideologie in den USA, die von Berlin bis Brüssel inzwischen als empörend und rückständig empfunden wird, ist Menschenverstand, Vernunft und Werte, mit denen wir alle aufgewachsen sind. Amerika feiert seine alten und neuen Helden, während Europa seine Geschichte unter Betonplatten von Bürokratie begräbt. Die kraftstrotzenden Vereinigten Staaten gegen das ausgemergelte Europa, wo nur noch Regulierung und Staatswirtschaft wachsen. 

In Washington frühstückte ich mit einem Unternehmensberater, der amerikanische Öl- und Gaskonzerne berät. Er begrüßte mich allen Ernstes mit den Worten, und ich denke mir das nicht aus: „How’s your Dunkelflaute going in Germany?“ Was wir Energiewende nennen, nennt die Welt „Dunkelflaute“. Das Wort hat es in den englischen Sprachgebrauch geschafft. 

In einem kurzen Gespräch, das ich mit Sylvester Stallone führen konnte, fragte ich ihn nach seinem Erfolgsgeheimnis. Seine Antwort: „Immer weitermachen, immer voran.“ Besser kann man die amerikanische Identität nicht zusammenfassen. 

Als Ihr reisender Reporter fühle ich mich immer verpflichtet, Ihnen zu berichten, was ich unterwegs erlebe und beobachte. Ich muss Ihnen mitteilen: Die meisten Menschen in Deutschland haben noch gar keine Vorstellung davon, WIE abgehängt wir sind. Die Trump-Regierung und die Digitalindustrie arbeiten gerade an einem Pakt, um jedes Jahr 100 Gigawatt neue Energie ans Netz zu bringen, allein um den Energiebedarf der Künstlichen Intelligenz, der gigantischen Rechenzentren, zu decken. Die Bundesregierung plant insgesamt 12 Gigawatt, die ab 2031 ans Netz gehen könnten. Mehr will die durchgeknallte EU uns nicht genehmigen, und wir sind auch noch verrückt genug, uns an solche zerstörerischen Vorgaben zu halten.

In Amerika herrschen die digitalen Goldgräber, in Europa herrschen die bürokratischen Totengräber.